Logo (IGE, 26.07.2016)
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Die Schweizer Marke wurde als Wort-Bildmarke am 26.07.2016 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 26. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 26. Juli 2026 |
Markeninhaber
Bösch 67
6331 Hünenberg
CH
Markenvertreter
Thunstrasse 63, Postfach 371
3000 Bern 6
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen für die Zubereitung von Getränken, namentlich für die Zubereitung von Sodawasser und sprudelnden Getränken; Bestand- und Zubehörteile für Maschinen, die für die Zubereitung von Getränken bestimmt sind; alle vorgenannten Waren soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; mechanische und elektromechanische Apparate zum Abfüllen von Gasen in Flaschen und Behälter sowie für die Zubereitung von Getränken; Bestand- und Zubehörteile für mechanische und elektromechanische Apparate zum Abfüllen von Gasen in Flaschen und Behälter sowie für die Zubereitung von Getränken; mechanische und elektromechanische Apparate zum Versetzen von sprudelnden Getränken mit Luft und/oder Sauerstoff
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Poster; Flyer; Sticker; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetallen oder deren Legierung), namentlich Flaschen und Behälter aus Plastik zur Vorbereitung, Verarbeitung und Lagerung von Flüssigkeiten, wie Getränken, im Haushalt; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan, Töpferwaren und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen und Behälter aus Plastik oder Metall für den Haushalt und die Küche zur Vorbereitung, Verarbeitung und Lagerung, insbesondere von Flüssigkeiten, wie Getränken; handbetriebene Apparate für den Haushalt oder die Küche für die Herstellung von kohlesäurehaltigen Getränken, einschliesslich deren Bestand- und Zubehörteile; tragbare Behälter für Getränke (nicht aus Edelmetallen oder deren Legierung), einschliesslich deren Bestandteile und Fassungen
35
Werbung; Versandwerbung; Werbung mittels Druckerzeugnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2023 | 2023072405 | M80 | Änderung Vertreter |
| 24. Juli 2023 | 2023072410 | M85 | Änderung Vertreter |
| 24. Juli 2023 | 2023072415 | M80 | Änderung Vertreter |
| 24. Juli 2023 | 2023072420 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 24. Juli 2023 | 2023072420 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 24. März 2021 | 2021032405 | M80 | Änderung Vertreter |
| 24. März 2021 | 2021032410 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 24. März 2021 | 2021032410 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 09. Juni 2017 | 2017060905 | M00 | Eintragung |
| 09. Juni 2017 | 2017060905 | M00 | Eintragung |
| 09. Juni 2017 | 2017060905 | M00 | Eintragung |
ID: 121204990083