Saurer

IGE IGE 2005 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke Saurer wurde als Wortmarke am 05.09.2005 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 09. September 2022

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 58691/2004
Registernummer P-538325
Anmeldedatum 05. September 2005
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2005
Eintragungsdatum 29. September 2005
Ablaufdatum 05. September 2025

Markeninhaber

Textilstrasse 9 9320 Arbon CH

Markenvertreter

Kreuzbühlstrasse 8 8008 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

7 Stickmaschinen; Spinnereimaschinen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Rotorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Friktionsspinnmaschinen, Luftspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Spulmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Kämmmaschinen, Zwirnmaschinen allgemein, insbesondere Doppeldrahtmaschinen, Kabliermaschinen, Ringzwirnmaschinen, Hohlspindelmaschinen sowie Kombinationen hieraus, Einzelteile der vorgenannten Maschinen, insbesondere Spinnboxen, Rotorlagerungen, Spulköpfe, Spindeln, Spindellagerungen, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger, Fadenüberwachungs- und Prüfgeräte, Antriebe Verschleissteile der vorgenannten Maschinen, insbesondere Spinnrotoren, Auflösewalzen, Abzugsdüsen, Nutenwalzen, Lagerungen, Zusatzeinrichtungen zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Spulenwechselvorrichtungen, Spleissvorrichtungen, Transportvorrichtungen zum Zuführen von Vormaterial und Abführen von Endmaterial, Fadenansetzvorrichtungen, Fadenführungsvorrichtungen, Kompaktspinnvorrichtungen, Schmelzspinnmaschinen zur Herstellung von Fäden, Fasern, Monofilen, Spinnkabel aus thermoplastischen Kunststoffen und deren Maschinenteile wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Blaskühlschächte, Luftkanäle, Präparationsaggregate, Diphylheizer, Klimaanlagen mit Kompressoren; Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern und deren Maschinenteile wie Kannengatter, Lieferwerke, Streckwalzen, Wasserbäder, Kühlwalzen, Befeuchtungseinrichtungen, Dampferzeuger; Stauchkräuselmaschinen; Faserschneidmaschinen; Ballenpressmaschinen; Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden, Fasern und derenMaschinenteile wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Blaskühlschächte, Luftkanäle, Präparationsaggregate, Diphylheizer, Klimaanlagen mit Kompressoren, Lieferwerke, Galetten, Texturieraggregate, Verwirblungsdüsen; Zubehörteile zu den Maschinen, nämlich Fadenführer, Lieferrollen, Heizelemente, Fadenschneider, maschinelle Überwachungseinrichtungen; Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern und deren Maschinenteilen wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Schmelzefilter, Foliendüsen, Wasserbäder, Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Streckwalzen, Heizöfen, Fibrillatoren, Aufwickelaggregate; Abzugsmaschinen zum Fördern und Führen von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Maschinenteile wie Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Galetten; Streckmaschinen zum Verstrecken von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Maschinenteile wie Streckwalzen, Galetten, Heizeinrichtungen für Streckwalzen und Galetten; Ablagemaschinen für Spinnkabel und deren Maschinenteile wie Haspel, Kannenchangierungen, Kannen, Kannenfördereinrichtungen; Aufspulmaschinen zum Aufwickeln von Fäden, Fasern, Bändchen zu Spulen und deren Maschinenteile wie Fadenführer, Changieraggregate, Kontaktwalzen, Spannfutter, Spulhülsen; Extruder für Kunststoffe und spinnbare Polymere; Spinnextruder und deren Maschinenteile wie Extruderschnecken; Pumpen zum Fördern und Dosieren flüssiger oder schmelzflüssiger Medien, Austragspumpen und Dosierpumpen schmelzflüssiger Polymere (Maschinenteile); Spinnpumpen; Zahnradpumpen; Schmelzfilteraggregate für schmelzflüssige Polymere; Galetten, Rollen, Walzen, Überlaufrollen, Lieferwerke, Streckgaletten, Streckwalzen, beheizte Galetten zur Förderung, Führung und Behandlung von Fäden und Fasern, insbesondere in Schmelzspinnmaschinen und Textilmaschinen; Strecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschinen zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden und deren Maschinenteile wie Spulengatter, Lieferwerke, Galetten, Fadenheizer, Texturiergeräte, Verwirblungsdüsen, Aufwickelaggregate; Zubehörteile der vor bezeichneten Maschinen, nämlich Fadenführer, Lieferrollen, Heizelemente, Fadenschneider, Friktionsscheiben; Doppeldrahtzwirnmaschinen und Doppeldrahtspindeln für Endlosfäden, Spinnfäden, Kordfäden; Teile sämtlicher vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Elektronische Steuer- und Informationsverarbeitungseinrichtungen, insbesondere elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und periphere Geräte, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe- und Datenübertragungsgeräte, insbesondere für die automatische Auswahl der Produktionsparameter an Textilmaschinen und/oder für die Datenübertragung / den Datenabgleich zwischen Textilmaschinen; elektrische und elektronische Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs-, Prozessleit-, Mess-, Steuer-, Regel- und Datenverarbeitungsgeräte zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regel-, Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Datenverarbeitungsgeräte, Sensoren und Überwachungsgeräte, insbesondere zur Fadenüberwachung in Textilmaschinen; Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten; Visualisierungs- und Bediengeräte; Qualitätskontroll- und Qualitätssteuergeräte, insbesondere für die Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten; Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Prozessleitprogramme; Visualisierungs- und Bedienprogramme zur Anlagensteuerung; Mikroprozessoren und Computerprogramme zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Steuerprogramm zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; Dosierpumpen schmelzflüssiger Polymere (nicht Maschinenteile); Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten
35 Beratung bei der Organisation von Unternehmen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung und Betreuung - insbesondere bezüglich Werbung - von Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräusserung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere als Generalunternehmer)
37 Montage und Wartung jeweils auf dem Gebiet der Einrichtung von Textilfabriken, der maschinentechnischen Ausrüstung und der Verarbeitung von textilen Rohstoffen, Zwischenprodukten, wie Garnen, und des Einsatzes von textilen Endprodukten; Installation, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinenanlagen, insbesondere aus Schmelzspinn-, Stapelfaser-, Spinntexturier-, Folienbändchen-, Abzugs-, Streck-, Ablage-, Aufspul-, Texturier- oderDoppeldrahtmaschinen
42 Technologische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungsplanung, Anlagenplanung und Anlagegestaltung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagenplanung und Anlagengestaltung sowie auf dem Gebiet der Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabeln aus thermoplastischen Kunststoffen; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Prozess- und Maschinensteuerung; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktion- und Fertigungssteuerung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagen- und Produktionssteuerung; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Anlage- und Produktionssteuerung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2022 2022090905 M70 Übertragung / Adressänderung
01. April 2015 2015040110 M05 Verlängerung
16. April 2014 2014041605 M90 Änderung Vertreter
02. Oktober 2013 2013100205 M30 Übertragung / Adressänderung
02. Oktober 2013 2013100205 M30 Übertragung / Adressänderung
23. September 2013 2013092305 M30 Übertragung / Adressänderung
23. September 2013 2013092305 M30 Übertragung / Adressänderung
29. September 2005 2005092905 M00 Eintragung
29. September 2005 2005092905 M00 Eintragung

ID: 121201301347