IGE IGE 2013 Gelöschte Marke

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 19.06.2013 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".

Markendetails Letztes Update: 17. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 57393/2013
Registernummer 654065
Anmeldedatum 19. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 29. Januar 2014
Eintragungsdatum 29. Januar 2014
Ablaufdatum 19. Juni 2023

Markeninhaber

200 Riverfront Boulevard Elmwood Park, NJ 07407 US

Markenvertreter

Baarerstrasse 14 6300 Zug CH

Waren und Dienstleistungen

1 Flüssige Chemikalien, die zum Herstellen von Urethanschäumen verwendet werden, welche für Schutzverpackungen eingesetzt werden sollen; chemische Substanzen für industrielle oder Herstellungsverfahren, nämlich Detergenzien für industrielle oder Herstellungsverfahren, Verbindungen zur Wasserenthärtung, Komplexbildner, Säureentferner, Kalkentferner, Klarspülzusammensetzungen, Antischaummittel, Kühlsolen, Zusatzstoffe zu Kühlsolen, Zusatzstoffe, die in der Wasseraufbereitung verwendet werden, Inhibitoren von Kalkablagerungen und Korrosion in der Kühlwasseraufbereitung, Schlammkonditionierer in der Boilerwasseraufbereitung, Sauerstoffabsorber und Dispergierungsmittel
3 Lösungsmittel, die zum Reinigen von Anlagen verwendet werden, welche bei der Herstellung von Urethanschaum eingesetzt werden; Allzweck-Reinigungs-, Polier- und Veredlungspräparate und Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften zur Verwendung auf unbelebten Flächen, nämlich Fussbodenreinigungspräparate, Fussbodenpolierpräparate, Fussbodenpflegepräparate, Fussbodenwachs- und politurentfernungspräparate; Möbelpolitur, Glasreinigungs- und polierpräparate; Edelstahlreinigungspräparate; Reinigungspräparate zur Verwendung bei der internen und externen Reinigung und Wartung aller Arten von Fahrzeugen; Ausguss-, Toiletten-, Duschen- und Wannenreinigungsmittel; Fliesenreinigungspräparate; Handseifen und Handlotionen; Shampoo; Teppichreinigungslösungen und Fleckentferner; Reinigungspräparate zur Verwendung an Geweben, Polstern und Teppichen, mit oder ohne deodorierende Eigenschaften; Wäschereiprodukte zur gewerblichen Anwendung, nämlich Detergenzien, Bleichmittel, Weichspüler, Wäscheabsäuerungs-/neutralisationsmittel, Stärke und Fleckentferner; keimtötende Detergenzien für die gewerbliche Wäscherei; Waschprodukte, nämlich Maschinengeschirrspüldetergenzien und Spülmittelzusätze, Handgeschirrspülmittel, Besteckeinweichdetergenzien, Geschirrentfärbungsmittel, Säurereiniger zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, Detergenzienspülhilfsmittel, Einweichtankreiniger; Reinigungspräparate zur Flaschenspülung; Ofenreinigungspräparate, Rohr- und Ablaufreinigungspräparate; Präparate zum Reinigen von Tanks, Rohrleitungen, Fussböden, Wänden und Decken; Entfetter; Wachse; Entfetter für die Industrie
5 Allzweck-Desinfektions-, Keimtötungs- und deodorierende Präparate zur Verwendung auf unbelebten Flächen; Allzweck-Desinfektionsmittel mit zusätzlich reinigender Wirkung; Lufterfrischer und Raumdeodorantien; Teppich-, Gewebe- und Polsterdeodorantien; Desinfektionsmittel für Sauger von Melkmaschinen, algizide Mittel, Sterilisierungsmittel
7 Verpackungsmaschinen, Einschlagmaschinen, Abdichtungsmaschinen und Teile und Zubehör dafür, nämlich Wärmetanks und Tunnel für Schrumpffilme; Beutelspender (Maschine), Heiztaschenmaschine, Folienschweissgeräte, Schrottwicklermaschine, Förderbänder, Collatoren (Maschine), Produktzuführungsmaschine, Produkthandhabungseinheiten (Maschine), Folienzuführungsmaschine, Mittelfaltvorrichtungsmaschine, Wasserentfernungseinheiten (Maschine) und Teile für alle vorgenannten Elemente; Polyurethanschaumsprühmaschine zur Ortverpackung von Waren; Reinigungs- und Poliermaschinen, Instrumente und Vorrichtungen, nämlich Fussbodenreinigungs- und -poliermaschinen; Staubsauger und Reinigungsmaschinen für Teppiche und Läufer und Teile derselben; Läufer- und Teppichklopfer (Maschinen); Maschinen zum Trockenreinigen von Teppichen und Läufern; elektrische Fussbodenschrubber, Fussbodenpolier- und Schaumerzeugungsmaschinen und Teile für dieselben
10 Polymerfolienbeutel, Taschen, Schläuche und Verbinder für medizinische Zwecke zum Abgeben von medizinischen Lösungen
16 Papierversandtaschen, die mit Kunststoff und Papier ausgepolstert sind; gepolsterte Papierverpackungen, Papierkissen und Papiereinlagen zur Verwendung in Produktverpackungen; saugfähige Kissen aus Papier zur Verwendung in Lebensmittelverpackungen und saugfähige Auskleidungen aus Papier für Tiergehege und -käfige, die in erster Linie aus Papier bestehen; flexible Kunststoffverpackungsfolien für gewerblichen und industriellen Einsatz; Mehrzweckkunststoffbeutel; Zellstofftücher
17 Verpackungsmaterialien, nämlich Schaumstoffe in Blattform; Dichtungen für Dehnungsfugen, nämlich flexibles Schaumbetonausdehnungsfugenfüllmaterial; Schutzmaterial aus Kunststoff (Halbfabrikat) für Rohrleitungen, das aus laminierter Kunststofffolie und Schaumschichten besteht; Polyethylenschaum in Rollen-, Blatt- und Streifenform zur Verwendung als Verpackungsmaterial, Polstermaterial zum Einschlagen und Verpacken von Gegenständen, das eingeschlossene Luftblasen oder Blasen von anderen Gasen enthält; Verpackungsfolie aus Kunststoff in Rollen-, Blatt- oder Netzform; Kunststofffolien, ausser für Verpackungszwecke, nämlich Materialien zum Schutz von Gegenständen und deren Flächen, die im Prinzip aus Kunststoff, Schaumkunststofffolien und Kunststoffschaum gebildet sind; Kunststoffmaterial zum Isolieren, nämlich klebende, beschichtete Kunststofffolienmaterialien zum Schutz der Flächen von Gegenständen und haftklebende Folien für Verwendungen, wie zum Beispiel Abkleben und Schützen; Kunststofffolien zur Herstellung von Beuteln, Taschen und Ummantelungen für Beutel und Taschen, die zum Abgeben von medizinischen Lösungen verwendet werden; Ladevorrichtungen für Beutel und Taschen aus Kunststoff
20 Kunststoffboxen, nämlich Polystyrol- und Polypropylenschalen für Lebensmittelverpackungen
21 Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich Schrubber, Mopps, Schwämme und Reinigungstücher
37 Reparatur und Wartung von Polyurethanschaum-Sprühvorrichtungen und Chemikalien dafür; Hausmeisterdienste; Reinigung zum Zwecke der Hygiene, Reinigungs-, Polier-, Geruchstilgungs-, Desinfektionsdienste und Reparatur von sanitären Anlagen; Fussbodenpflegedienste; Reinigung von Küchen unter dem Aspekt der Hygiene, Reinigungs- und Geschirrspüldienste; Reinigung von Waschräumen unter dem Aspekt der Hygiene und Reinigungsdienste; Wäschewasch- und -bügeldienste; Installation, Reparatur und Wartung von Geschirrspül-, Glaswasch-, Geschirrtrocknungs- und Glastrocknungsmaschinen; Installation, Reparatur und Wartung von Spendeautomaten; Reparatur und Wartung von Reinigungs-, Polier- und Sanitäranlagen und -Maschinen, Vermieten von Reinigungsgeräten, Fahrzeugreinigungsdienste, Ungezieferbekämpfungsdienste
39 Verpacken von Gegenständen nach Bestellung und Vorgaben anderer
41 Organisation und Durchführung von Seminaren auf dem Gebiet des Lebensmittelmarketings und der -verpackung; Ausbildung für Mitarbeiter im Lebensmittelservicebereich, nämlich Durchführen von Ausbildungsveranstaltungen, Seminaren und Workshops bezüglich Hygiene, Reinigung, Fussbodenpflege und Wäsche und bezüglich der richtigen Lebensmittelsicherheitsmethoden und -verfahren in Bezug auf die Reinigung von Küchen und Lebensmittelservicegeräte, richtige Fussboden- und Teppichpflege, richtige Hygieneverfahren und richtige Reinigung und Desinfektion von Lebensmittelverarbeitungsanlagen und -bereiche; Publikation von Infomaterialien bezüglich Hygiene, Reinigung, Fussbodenpflege und Wäsche und bezüglich der richtigen Lebensmittelsicherheitsmethoden und -verfahren in Bezug auf die Reinigung von Küchen und Lebensmittelservicegeräte, richtige Fussboden- und Teppichpflege, richtige Hygieneverfahren und richtige Reinigung und Desinfektion von Lebensmittelverarbeitungsanlagen und -bereiche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2024 2024011705 M15 Löschung
29. Januar 2014 2014012905 M00 Eintragung
29. Januar 2014 2014012905 M00 Eintragung
29. Januar 2014 2014012910 M25 Korrektur

ID: 121203851744