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Die Schweizer Marke SMILECITY wurde als Wortmarke am 27.04.2016 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 27. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2016 |
| Ablaufdatum | 27. April 2026 |
Markeninhaber
Aarauerstrasse 69, Postfach
5200 Brugg
CH
Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006
5402 Baden
CH
Waren und Dienstleistungen
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Datenbanken, nämlich Hardware und Software für die Organisation, Speicherung und den Zugriff von Daten; Datenspeicher, nämlich Hardware und Software für das Sammeln und Warten von Daten; herunterladbare Daten; Software; Anwendungsssoftware (Apps), insbesondere für die Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Software für die Parkraumbewirtschaftung; Software für das Management von Zahlungsflüssen und der Abrechnung von Bezahlvorgängen; Software zum Management von Parkscheinautomaten und anderen Zahlungssystemen; Software für Smartphones (Apps) und andere mobile Geräte; Geräte und Software zur Zahlung mit Kreditkarten und Debitkarten; Software zur Reservierung und Buchung von Zugangsberechtigungen, insbesondere für Parkplätze; Apparate und technische Instrumente für die Überwachung und Steuerung der Abwicklung von Parkmanagementsystemen; Software zur Vergabe von speziellen Vergütungen für spezielle Personen und Personengruppen, insbesondere im Zusammenhang mit der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Software, Apps für Handys, On-Board-Systeme in Fahrzeugen sowie Apparate {Parkscheinautomaten und Kassensysteme) zu Gebührenerfassungssystemen für Parkflächen und Parkhäuser; elektronische Zahlungsterminals; Geräte zur Verarbeitung elektronischer Zahlungen; Software und Apparate zu Fahrzeugerkennungssystemen {Kameras, Bodenschleifen, Boden- und Deckensensoren, Funkerkennung); Überwachungs- und Kontrollgeräte hinsichtlich Bewegungen von Fahrzeugen; Überwachungskameras; Videoüberwachungssysteme; tragbare Handgeräte und Software dazu für Kontrollpersonal bezüglich Parkhäusern und Parkflächen; Schranken für Parkplätze; Alarmgeräte; Messinstrumente; Parkuhren; magnetische Identifikationskarten
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Bereitstellen des Zugangs zu Datenbanken; Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke, Internetplattformen, Datenbanken und elektronische Publikationen; Beschaffung von Fernzugriff auf Daten (Telekommunikationsdienstleistung); Datentransfer; elektronische Übermittlung von Daten und anderen Informationen über Computer- und Kommunikationsnetzwerke; elektronischer Datenaustausch; Online-Informationsdienste, nämlich Verschaffen des Zugriffs auf Computernetzwerke; Übermitteln von Daten aus einer Datenbank
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Vermietung von Parkplätzen; Vermietung von Garagen; Parkplatzdienste; Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung
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Aktualisieren, Design, Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen; Bereitstellung von Software über Computernetzwerke (insbesondere Internet); Zurverfügungstellen von Internetplattformen; Bereitstellung von Software über Datenleitungen; Datensicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere in Verbindung mit dem Management von Fahrzeugflotten und dem Management der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2019 | 2019112605 | M90 | Änderung Vertreter |
| 22. September 2016 | 2016092205 | M00 | Eintragung |
| 22. September 2016 | 2016092205 | M00 | Eintragung |
ID: 121204895767