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Die Schweizer Marke BB wurde als Wortmarke am 03.05.2010 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 03. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 2030 |
Markeninhaber
2200 University Avenue East
Waterloo, Ontario N2K 0A7
CA
Markenvertreter
Kirchenweg 8, Postfach
8034 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
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Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer
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Beleuchtungsgeräte
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Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme
20
Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Tassen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
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Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste
36
Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen
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Installation und Wartungsservice
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Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen
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Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen
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Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware
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Lizenzierung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2022 | 2022051605 | M90 | Änderung Vertreter |
| 09. April 2020 | 2020040905 | M05 | Verlängerung |
| 21. August 2019 | 2019082105 | M99 | RAW: M99 |
| 13. September 2017 | 2017091305 | M90 | Änderung Vertreter |
| 22. Oktober 2013 | 2013102205 | M60 | Übertragung / Adressänderung |
| 29. August 2011 | 2011082905 | M10 | Löschung |
| 20. Juni 2011 | 2011062010 | M90 | Änderung Vertreter |
| 09. Mai 2011 | 2011050905 | M00 | Eintragung |
| 09. Mai 2011 | 2011050905 | M00 | Eintragung |
| 09. Mai 2011 | 2011050905 | M00 | Eintragung |
| 09. Mai 2011 | 2011050905 | M00 | Eintragung |
ID: 121202835416