OBI CLASSIC

IGE IGE 2003 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke OBI CLASSIC wurde als Wort-Bildmarke am 10.10.2003 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 19. November 2021

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 53914/2003
Registernummer P-516687
Anmeldedatum 10. Oktober 2003
Veröffentlichungsdatum 18. Dezember 2003
Eintragungsdatum 04. Dezember 2003
Ablaufdatum 10. Oktober 2023

Markeninhaber

Rheinweg 11 8200 Schaffhausen CH

Markenvertreter

Postfach 8027 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe und -folien für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Putz-, Polier- Fettentfernungs- und Schleifmittel
6 Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke, Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)
7 Maschinell angetriebene Werkzeuge für Maler- und Künstlerzwecke
8 Handbetätigte Werkzeuge, inklusive Gartenwerkzeuge
9 Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, einschliesslich Elektroinstallationsmaterial, elektrische Kabel und elektrische Leitungen, Spannungsprüfer, elektrische Lötkolben, Elektroschweissgeräte, Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren, elektronische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, elektronische Sicherheitssysteme, Bewegungsmelder, Alarmanlagen, Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Batterieladegeräte, Messgeräte, Messwerkzeuge, Thermostate, Thermometer, elektrische Bügeleisen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Aufzeichnungsträger für Daten, Ton und Bild, einschliesslich Autoradios, CD-Spieler, Antennen und Antennenzubehör (soweit es in Klasse 9 enthalten ist), Türsprechanlagen, Telefonendgeräte und Anrufbeantworter, Satellitenempfangsanlagen und -antennen, Audio-, Video- und Hifi-Zubehör (soweit es in Klasse 9 enthalten ist); elektrische Batterien
12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Papier, Pappe (Karton und Waren aus diesen Materialien), soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel
17 Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall)
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall) (Statuen)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
24 Webstoff und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoelum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. November 2021 2021111905 M90 Änderung Vertreter
22. August 2013 2013082205 M05 Verlängerung
01. April 2007 2007040110 M90 Änderung Vertreter
04. Dezember 2003 2003120405 M00 Eintragung

ID: 121200973893