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Die Schweizer Marke RÖHRS SCHRAUBENTELLERFEDER wurde als Wortmarke am 15.03.2016 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 15. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 15. März 2026 |
Markeninhaber
Oberstdorfer Str. 11-15
87527 Sonthofen
DE
Markenvertreter
Hofwiesenstrasse 349
8050 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
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Metallwaren; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Baumaterialien, Bauteile und Bauelemente aus Metall; Federn aus Metall; Federn überwiegend aus Metall; Metallrohre, insbesondere Flammenrohre; Kabel, Drähte und Seile aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Klemmen aus Metall, insbesondere Seil- und Kabelklemmen; Schwingungsdämpfer aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Werkzeugmaschinen; Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Transportgeräte, nämlich Förder- und Transportgeräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Hub- und Hebegeräte; Hebeanlagen [ausgenommen Skilifte]; Lifte [ausgenommen Skilifte]; Aufzüge, insbesondere Lastenaufzüge; Pumpen, Kompressoren; Ventilatoren für Motoren; Elektrogeneratoren; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Federn [Maschinenteile]; Teile von Maschinen, Fahrzeugen, Beförderungsmitteln, Liften, Seilbahnen und Aufzügen, nämlich Federn, insbesondere Schraubenfedern, Druckfedern, Runddrahtfedern, Flachdrahtfedern, Zugfedern, Drehfedern, Formfedern, Spiralfedern, Schenkelfedern, Blattfedern, Drehstabfedern und Mehrdrahtfedern, Federkombinationen, Federsätze, Federanordnungen, Förderspiralen, Rauchgasspiralen, Drehschwingungsdämpfer, Abkoppelgelenke, Maschinenlagerungen, Schock- und Stossdämpfer, Schleppgehänge, Stauscheiben und Turbulatoren; Teile von Geräten und Vorrichtungen zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen, nämlich Federn, insbesondere Schraubenfedern, Druckfedern, Runddrahtfedern, Flachdrahtfedern, Zugfedern, Drehfedern, Formfedern, Spiralfedern, Schenkelfedern, Blattfedern, Drehstabfedern und Mehrdrahtfedern, Federkombinationen, Federsätze, Federanordnungen, Förderspiralen, Rauchgasspiralen, Drehschwingungsdämpfer, Abkoppelgelenke, Maschinenlagerungen, Schock- und Stossdämpfer, Schleppgehänge, Stauscheiben und Turbulatoren; Teile von Laufbändern zur Personenbeförderung, nämlich Federn, insbesondere Schraubenfedern, Druckfedern, Runddrahtfedern, Flachdrahtfedern, Zugfedern, Drehfedern, Formfedern, Spiralfedern, Schenkelfedern, Blattfedern, Drehstabfedern und Mehrdrahtfedern, Federkombinationen, Federsätze, Federanordnungen, Förderspiralen, Rauchgasspiralen, Drehschwingungsdämpfer, Abkoppelgelenke, Maschinenlagerungen, Schock- und Stossdämpfer, Schleppgehänge, Stauscheiben und Turbulatoren; Machinenteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Beförderungsmittel, nämlich Geräte und Vorrichtungen zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen; Laufbänder zur Personenbeförderung; Drehschwingungsdämpfer für Motoren; Motorlager [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Fahrzeuge; Beförderungsmittel, nämlich Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Sessellifte, Skilifte, Schlepplifte und Seilbahnen; Förderanlagen [Skilifte]; Schleppgehänge für Sessellifte, Skilifte, Schlepplifte und Seilbahnen; Schleppbügel und Schleppteller für Schleppgehänge für Sessellifte, Skilifte, Schlepplifte und Seilbahnen; Motorlager für Landfahrzeuge; Teile von Fahrzeugen, soweit in dieser Klasse enthalten; Spiralen und Federn (Fahrzeugteile); Schock- und Stossdämpfer (Fahrzeugteile); Stauscheiben und Turbulatoren (Fahrzeugteile); Teile von Seilbahnen, soweit in dieser Klasse enthalten; Spiralen und Federn (Teile von Seilbahnen); Schock- und Stossdämpfer (Teile von Seilbahnen); Stauscheiben und Turbulatoren (Teile von Seilbahnen); Teile von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser soweit in dieser Klasse enthalten; Spiralen und Federn (Teile von Beförderungsmitteln); Schock- und Stossdämpfer (Teile von Beförderungsmitteln); Stauscheiben und Turbulatoren (Teile von Beförderungsmitteln); Drehschwingungsdämpfer (Fahrzeugteile); Drehschwingungsdämpfer (Teile von Seilbahnen); Drehschwingungsdämpfer (Teile von Beförderungsmitteln); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2023 | 2023121405 | M90 | Änderung Vertreter |
| 07. Juni 2017 | 2017060705 | M00 | Eintragung |
| 07. Juni 2017 | 2017060705 | M00 | Eintragung |
ID: 121204850348