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Waren und Dienstleistungen

7 Apparate, Regelungs- und Steuerungsapparate und -instrumente und daraus zusammengesetzte Regel- und Steuereinrichtungen, alle vorgenannten Waren als Maschinenteile, sowie Maschinen und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstrassen sowie Hefe-Reinzuchtanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate (Maschinenteile) und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, nämlich für das Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiss, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Sossen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten (Maschinenteile) und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefässe und Pumpen als Teile von Apparaten und Maschinen und aus diesen bestehenden Aggregaten zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefässe, alle vorgenannten Waren als Maschinenteile; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber (Maschinenteile); Filterapparate und -geräte als Maschinenteile für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien, schlüsselfertige Buttereien und schlüsselfertige Brauereien, im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten (Maschinenteile) für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren; Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen, Kälteanlagen und Klimaanlagen (diese im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen), Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Wärmeaustauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und maschinenartigen Reinigungsgeräten, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren, Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen sowie aus zu den Anlagen gehörende Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten, aus Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel, aus Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen, von Hand und/oder maschinell betätigten Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Schreibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen sowie Düsen aus nicht rostendem Stahl, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäss- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate (Maschinenteile) zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße und Pumpen als Teile von Apparaten und Maschinen und aus diesen bestehenden Aggregaten zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Apparate (Maschinenteile) zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden

9 Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefässe und Pumpen als Teile von Apparaten und Maschinen und aus diesen bestehenden Aggregaten zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente ) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von Strom für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie und für die kosmetische Industrie, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmessgeräte, Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuergeräte, Schütze und Relaissteuerapparate, programmierbare Steuergeräte, Bauteile für Steuerungen; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren

11 Whirlpools, Würzekühler; Maschinen, Apparate (Maschinenteile) und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, nämlich für das Pasteurisieren, Destillieren, Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen und Eindampfen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten (Maschinenteile) und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Pasteurisiermaschinen und -apparate; Aufbereitungsanlagen (Maschinen und Maschinenteile) zur Erhitzung und Sterilisation von Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regelgeräte, -apparate und -instrumente

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	53063/2005
Registernummer	538747

Anmeldedatum	13. April 2005
Veröffentlichungsdatum	27. Oktober 2005
Eintragungsdatum	13. Oktober 2005
Ablaufdatum	13. April 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. November 2015	2015111605	M15	Löschung
16. April 2014	2014041605	M90	Änderung Vertreter
13. Oktober 2005	2005101315	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 21. März 2018

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