Logo (IGE, 07.08.2003)
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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 07.08.2003 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 07. August 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2004 |
| Ablaufdatum | 07. August 2023 |
Markeninhaber
Poststrasse 5
8808 Pfäffikon
CH
Markenvertreter
Elestastrasse 8
7310 Bad Ragaz
CH
Waren und Dienstleistungen
6
Metallverbindungen und andere [metallische] Vorrichtungen für die Koppelung von Rohren, sowie deren Bestandteile und Zubehör soweit in dieser Klasse enthalten
7
Webmaschinen einschliesslich Webstühle, Schaftmaschinen, Jacquard-Maschinen, Exzenter-Vorrichtungen, Schaftbewegungsvorrichtungen und spezielles Zubehör für Schaftmaschinen soweit in dieser Klasse enthalten, Harnischgeschirr und Zubehör für Jacquard-Maschinen soweit in dieser Klasse enthalten, Kartenschnitt- und Kopiermaschinen, Programmier- und Musterverarbeitungsanlagen für elektronisch gesteuerte Schaft- und Jacquard-Maschinen, Schusssuchvorrichtungen, Ultraschall-Schweissmaschinen für Musterkarten aus Kunststoff, Fadenwächter, Schaftrahmen, Litzen, Weberkämme, Abstelllamellen, Rietstäbe, Webvorbereitungsanlagen einschliesslich Einzugsmaschinen, Kettenfestbindungsmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten; Betätigungsvorrichtungen und industrielle Roboter, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten; Elektrische und elektronische Steuerapparate für industrielle Roboter und Betätigungsvorrichtungen und Textilverarbeitungsmaschinen einschliesslich Webstühle, Schaftmaschinen, Jacquard-Maschinen, Einzugsmaschinen, Kettenfestbindungsmaschinen, Kettenschweissmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektrische und elektronische Verbindungsstücke; Sondenvorrichtungen- und -apparate und Maschinen; Spannungsmesssonden
17
Verbindungsstücke aus plastischen Stoffen und/oder Kunststoff und andere Vorrichtungen für die Koppelung von Rohren, sowie deren Bestandteile und Zubehör soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2024 | 2024030105 | M15 | Löschung |
| 08. Februar 2023 | 2023020805 | M90 | Änderung Vertreter |
| 24. Juli 2013 | 2013072410 | M05 | Verlängerung |
| 03. Juli 2013 | 2013070315 | M85 | Änderung Vertreter |
| 15. August 2007 | 2007081505 | M90 | Änderung Vertreter |
| 05. Februar 2004 | 2004020505 | M00 | Eintragung |
ID: 121200932132