Westfalia

IGE IGE 2010 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke Westfalia wurde als Wort-Bildmarke am 02.03.2010 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 25. Februar 2020

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 52053/2010
Registernummer 605441
Anmeldedatum 02. März 2010
Veröffentlichungsdatum 16. September 2010
Eintragungsdatum 16. September 2010
Ablaufdatum 02. März 2030

Markeninhaber

Bandstahlstrasse 1 58093 Hagen DE

Markenvertreter

Seefeldstrasse 224, Postfach 8034 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeissel, tragbare Gliedermeissel (elektrisch), tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier; Stichsägen; Brutapparate für Eier; sämtliche vorgenannten Waren, ausgenommen Separatoren und Zentrifugen sowie Maschinen und Geräte zur Gewinnung und Verarbeitung von Milch und deren Produkten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
8 Handbetätigte Werkzeuge; Schraubenzieher; Handbohrmaschinen; Handsägen; Meissel (handbetätigt); Schraubenschlüssel; Ringschlüssel; Steckschlüssel; Zangen; Kneifzangen; Hämmer; Hobel; Scheren; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Schleifsteine; Raspeln; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien (elektrisch) und Akku-Packs (elektrisch); Batterieladegeräte; elektrische Transformatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software; Computersoftware und Computerhardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen; Mousepads (Mausmatten); Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Strahlen- und Feuerschutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, soweit in Klasse 9 enthalten, Gesichtsschutzmasken, Gesichtsschutzschirme, Schutzbrillen, Unfall-, Strahlen-, Feuerkopfschutzbedeckungen; elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Stative; Ferngläser; Kameras; Augenschirme; Lupen; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Rauchmelder; Alarmanlagen; Winkelmasse (für Schreiner), Masse, Bandmasse; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; elektrische Adapter; Elektrodrähte; elektrische Verlängerungskabel; Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Blitzlichter; und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; sämtliche vorgenannte Waren ausgenommen Fördergeräte, Hubgeräte und Hubwagen, sowie Fahrzeuganhänger, Wohnmobile und Motorcaravans, sowie Anhängevorrichtungen einschliesslich Kupplungskugeln als Zugvorrichtungen für Anhänger und Gepäckträger und Dachgepäckträger oder -halterungen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
25 Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren aus Deutschland
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen betreffend chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Erze, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Baumaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeissel, tragbare Gliedermeissel, tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier, Brutapparate für Eier, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Schraubenzieher, Handbohrmaschinen, Handsägen, Stichsägen, Meissel, Schraubenschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Zangen, Kneifzangen, Hämmer, Hobel, Scheren, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Schleifsteine, Raspeln, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Batterien und Akku-Packs, Batterieladegeräte, Transformatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, Computer-Software, Software und Hardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen, Mousepads (Mausmatten), Schutzschuhwaren, Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen, persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen, elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen, Stative, Ferngläser, Kameras, Schutzbrillen, Augenschirme, Lupen, Elektrokabel, Spannungsmesser, Amperemeter, Rauchmelder, Alarmanlagen, Winkelmasse (für Schreiner), Masse, Bandmasse, Winkelmesser, Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen, Adapter, Elektrodrähte, Verlängerungskabel, Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), Blitzlichter, und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern, Druckstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2020 2020022505 M05 Verlängerung
30. August 2012 2012083005 M85 Änderung Vertreter
20. September 2010 2010092005 M90 Änderung Vertreter
16. September 2010 2010091605 M00 Eintragung
16. September 2010 2010091605 M00 Eintragung

ID: 121202785695