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Die Schweizer Marke Belafit wurde als Wortmarke am 03.01.2006 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 03. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2006 |
| Ablaufdatum | 03. Januar 2016 |
Markeninhaber
Sachsenstrasse 23
75177 Pforzheim
DE
Markenvertreter
Chemin de l'Echo 3
1213 Onex
CH
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Rasierseifen; Parfümerien, ätherische Öle; Duftstoffe für Klimageräte, Luftreinigungsgeräte und Luftbefeuchter; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Gels, Deodorants, Sonnenmilch, Reinigungsmilch, Körperlotionen, Gesichtsmasken, Haar- und Duschshampoos, Schaumbäder; Haarwässer, Rasierwässer, After Shave; Zahnputzmittel, insbesondere für Zahnersatz; Handpflegemittel; Fusspflegemittel, insbesondere Nagelöle, Fussbadesalze, Fusslotionen, Fussbäder, Fusscremes; Mittel zur Pflege der Finger und der Nägel; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate und Mittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Hand- und Fusspflegemittel für medizinische und therapeutische Zwecke; Artikel für gesundheitliche und hygienische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Erzeugnisse für medizinische und therapeutische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen, insbesondere in der Form von diätetischen Lebensmitteln, Gesundheitskost und Reformkost; Babykost; Pflaster, insbesondere Pflaster mit Dauermagnetfolien, Verbandmaterial, Bandagen, insbesondere Ellbogenbandagen, Nackenbandagen, Rückenbandagen; Inkontinenz-Einlagen; Windeln und Unterlagen für Inkontinente; Monatshöschen, Monatsbinden und Slip-Einlagen, sowohl aus Papier oder Zellstoff als auch aus textilem Material; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, insbesondere desinfizierende Cremes; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 5 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere für die Hand- und Fusspflege, hierbei insbesondere handbetriebene Fräser, Schleif- und Polierinstrumente; handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege sowie für die Hand- und Fusspflege und für die Pflege der Hand- und Fussnägel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische und mechanische Geräte für die Hand- und Fusspflege, für die Pflege der Nägel, der Finger und der Zehennägel, soweit in Klasse 8 enthalten; Epiliergeräte; Zangen, Scheren, Nagelfeilen, Eckfeilen, Klingen, Klingenhalter, Pinzetten, Hohlmeisel, Hornhauthobel, Nagelhauthobel, Schmirgelfeilen, Hornhautraspel, Zangen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, therapeutische Instrumente und Apparate; lnhalationsgeräte, Akupunktur-Geräte; Heizkissen, Heizdecken, Nacken- und Rückenwärmer für medizinische Zwecke; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; Reinigungsgeräte für medizinische Zwecke, insbesondere für künstliche Zähne, hierbei insbesondere Ultraschall-Reiniger; Handspiegel für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; orthopädische Artikel, insbesondere Kissen für medizinische Zwecke, hierbei insbesondere Nackenkissen; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte, Fussmassagewannen, Fussbadewannen für medizinische und therapeutische Zwecke; orthopädische Schuheinlagen; Schutzhandschuhe für medizinische, therapeutische und hygienische Zwecke; Blutdruck- und Pulsmessgeräte; Badewanneneinlagen für medizinische und therapeutische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Einlegesohlen für medizinische und therapeutische Zwecke; Inkontinenzhosen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreiniger und Luftbefeuchter, insbesondere Raumluftbefeuchter; Fussbadewannen, nicht für medizinische und therapeutische Zwecke; Badewanneneinlagen für nicht-medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte für die Körperpflege und die Schönheitspflege, insbesondere elektrische Geräte für die Hand- und Fusspflege sowie für die Pflege der Finger- und Zehennägel; Zahnbürsten, insbesondere elektrische Zahnbürsten; Mundduschen; medizinische Reinigungsbürsten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche und Textilwaren für Inkontinente, soweit in Klasse 24 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke, einschliesslich Sport- und Gesundheitsbekleidung, einschliesslich Bekleidung für Inkontinente, soweit in Klasse 25 enthalten; Nacken- und Rückenwärmer (Bekleidungsstücke), Unterwäsche; Strickwaren; Strumpfwaren; Schuhwaren, einschliesslich Sport- und Gesundheitsschuhe, insbesondere Schuhe und Lederclogs für Damen und Herren, Spikes für Schuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Stirnbänder; Windeln, Binden und Einlagen für hygienische und gesundheitliche Zwecke, soweit in Klasse 25 enthalten, sowie Windelhöschen, jeweils aus textilem Material, sämtliche auch als Einwegartikel; Einlegesohlen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2016 | 2016080805 | M15 | Löschung |
| 22. Juli 2011 | 2011072205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 14. Juni 2010 | 2010061405 | M90 | Änderung Vertreter |
| 06. April 2006 | 2006040605 | M00 | Eintragung |
ID: 121201578095