INTUITIVE

IGE IGE 2022 Anmeldung eingegangen (hängiges Gesuch)

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Die Schweizer Marke INTUITIVE wurde als Wortmarke am 18.11.2022 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung eingegangen (hängiges Gesuch)".

Markendetails Letztes Update: 12. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 14931/2022
Anmeldedatum 18. November 2022
Ablaufdatum 18. November 2032

Markeninhaber

1020 Kifer Road, Sunnyvale 94086 California US

Markenvertreter

Seefeldstrasse 123, Postfach 8034 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

5 Anatomische Echtgewebemodelle zur Simulation chirurgischer Verfahren, die mit computergestützter/robotergestützter medizinischer Ausrüstung und manuellen chirurgischen Instrumenten durchgeführt werden
7 Roboter; Industrieroboter; Robotermechanismen und Teile dafür; Roboterarme und Teile dafür; Robotermanipulatoren und Teile dafür; Roboterseparatoren; Robotersauger; Roboterhandhabungsgeräte und Teile dafür; Roboterkompressoren; Klingenhalter und Klingen dafür; handgehaltene Werkzeuge, die nicht handbetrieben sind; Stromgeneratoren; elektrochirurgische Energiegeneratoren; Zusatzgeräte zur Verwendung mit computergestützten und robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen, nämlich elektrochirurgische Energiegeneratoren
9 Computerhardware und -software für den Betrieb und die Steuerung von computergestützten medizinischen Apparaten und Instrumenten sowie als Einheit damit verkaufte elektronische Anleitungshandbücher; Computerhardware und -software für den Betrieb und die Steuerung von robotergestützten medizinischen Apparaten und Instrumenten sowie als Einheit damit verkaufte elektronische Anleitungshandbücher; herunterladbare Software für die Steuerung von medizinischen Geräten und Benutzerschnittstellen zur Verwendung mit computergestützten teleoperierten medizinischen Geräten für Diagnose- und Therapiezwecke; herunterladbare Software für die Steuerung medizinischer Geräte und Benutzerschnittstellen zur Verwendung mit robotergestützten teleoperierten medizinischen Geräten für diagnostische und therapeutische Zwecke; herunterladbare Software für die Steuerung medizinischer Geräte und Benutzerschnittstellen zur Verwendung mit telemedizinischen Kommunikationsgeräten; herunterladbare Software zur Verwendung bei der Aufzeichnung, Übertragung und Verarbeitung medizinischer Daten, die in Verbindung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Geräten und telemedizinischen Kommunikationsgeräten verwendet werden; herunterladbare Software zur Verwendung bei der Planung diagnostischer und therapeutischer medizinischer Verfahren, die mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Geräten durchgeführt werden sollen; herunterladbare Software zur Verwendung bei der Erstellung eines Plans der Patientenanatomie aus medizinischen Bilddaten; herunterladbare Software zur Verwendung bei der Navigation medizinischer Instrumente innerhalb der Patientenanatomie; herunterladbare Software für klinisches medizinisches Personal, um auf persönliche Trainingsaufzeichnungen, Ergebnisse und Vergleiche mit Benchmark-Trainingsniveaus zuzugreifen, um auf Daten zur Verwendung von computergestützten/robotergestützten chirurgischen Systemen zuzugreifen, um Daten zu überprüfen und zu analysieren, die mit einem chirurgischen Verfahren verbunden sind, das unter Verwendung eines computergestützten/robotergestützten chirurgischen Systems durchgeführt wird, um persönlich bevorzugte ergonomische Einstellungen und elektrochirurgische Energieniveaus für das Zusammenwirken mit computergestützten/roboterunterstützten chirurgischen Systemen zu verwalten, um medizinische Lernvideos und Lerndaten im Zusammenhang mit medizinischen Lernvideos anzusehen, um klinische Videos und Videodatenanalysen klinischer Videos anzusehen und an Lern- und Kooperationsaktivitäten mit anderem klinischen medizinischen Personal teilzunehmen; herunterladbare Software für klinisches medizinisches Personal, um über ein Computernetzwerk auf anatomische Betrachtungsdienste und anatomische digitale Modelle zuzugreifen und Betrachtungsperspektiven solcher anatomischen Modelle zu manipulieren, nämlich digital verbesserte und manipulierte zweidimensionale Bilddaten, die in dreidimensionale Bildvisualisierungen umgewandelt werden, in denen einzelne anatomische Merkmale identifiziert und mit denen medizinische Verfahren geplant werden können; herunterladbare Software für klinisches medizinisches Personal, um auf Informationen zuzugreifen, die mit computergestützter/robotergestützter medizinischer Ausrüstung und Krankenhausprogrammen verbunden sind, die mit computergestützter/robotergestützter medizinischer Ausrüstung verbunden sind; herunterladbare Software zur Verknüpfung herstellereigener Informationen und krankenhauseigener Informationen; Simulatoren für medizinische Geräte, nämlich Simulatoren zur Simulation der Verwendung von computergestützten/roboterunterstützten medizinischen Geräten, Simulatoren zur Bereitstellung von Fertigkeitsübungen im Zusammenhang mit der Verwendung von computergestützten/roboterunterstützten medizinischen Geräten und Simulatoren, die eine Rückmeldung über die Benutzerleistung im Zusammenhang mit der simulierten Verwendung von computergestützten/roboterunterstützten medizinischen Geräten geben, einschliesslich Fertigkeitsübungen im Zusammenhang mit der Verwendung von computergestützten/roboterunterstützten medizinischen Geräten und einschliesslich simulierter chirurgischer Verfahren; Simulatoren für chirurgische Verfahren, nämlich Simulatoren zur Simulation chirurgischer Verfahren, die mit computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten durchgeführt werden; Anatomische digitale Gewebemodelle zur Simulation chirurgischer Verfahren, die mit computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten und manuellen chirurgischen Instrumenten durchgeführt werden; Benutzersteuerungseinheiten zur Steuerung von Manipulatoren von computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen und zur Steuerung von Endoskopen und medizinischen Instrumenten, die von Manipulatoreinheiten von computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen betrieben werden; Benutzersteuerungseinheiten zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen, bestehend aus Hand- und Fingereingabevorrichtungen, Fusssteuerungseingabepedalen und monoskopischen und stereoskopischen Videoanzeigesystemen zur Anzeige von Bildern des Operationsgebiets in Echtzeit, anatomischen Navigationsbildern und medizinischen Informationen über den Patienten; Benutzersteuerungseinheiten zur Verwendung bei der Fernkontrolle von Benutzern computergestützter/robotergestützter teleoperierter medizinischer Systeme; Systemsteuerungs- und Benutzerschnittstellensoftware, die in computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Systeme eingebettet ist, und zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen für diagnostische und therapeutische Zwecke; Simulatoren für medizinische Geräte, nämlich Simulatoren zur Simulation der Verwendung von computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten, Simulatoren zur Bereitstellung von Fertigkeitsübungen im Zusammenhang mit der Verwendung von computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten und Simulatoren, die eine Rückmeldung über die Benutzerleistung im Zusammenhang mit der simulierten Verwendung von computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten geben, einschliesslich Fertigkeitsübungen im Zusammenhang mit der Verwendung von computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten und einschliesslich simulierter chirurgischer Verfahren; Simulatoren für chirurgische Verfahren, nämlich Simulatoren zur Simulation chirurgischer Verfahren, die mit computergestützter/robotergestützter medizinischer Ausrüstung durchgeführt werden
10 Chirurgische Roboter; Computergestützte und robotergestützte chirurgische Geräte und Instrumente; Computergestützte teleoperierte medizinische Systeme, bestehend aus Manipulatoreinheiten für endoskopische und medizinische Instrumente, Endoskopen und medizinischen Instrumenten zur Verwendung mit der Manipulatoreinheit, einer Steuerkonsole für den klinischen Benutzer zur Steuerung der Manipulatoreinheit und der Endoskope und medizinischen Instrumente, die von der Manipulatoreinheit betrieben werden, zugehörigen Kabeln und Bauteilen computergestützter teleoperierter medizinischer Systeme und Lehrhandbüchern, die zusammen mit computergestützten teleoperierten medizinischen Systemen als Einheit geliefert werden; Robotergestützte teleoperierte medizinische Systeme, bestehend aus endoskopischen und medizinischen Instrumentenmanipulatoreinheiten, Endoskopen und medizinischen Instrumenten zur Verwendung mit der Manipulatoreinheit, einer klinischen Benutzerkonsole zur Steuerung der Manipulatoreinheit und der von der Manipulatoreinheit betriebenen Endoskope und medizinischen Instrumente, zugehörigen Kabeln und Bauteilen von robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen und Bedienungsanleitungen, die zusammen mit robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen als Einheit geliefert werden; Medizinische Manipulatoreinheiten mit robotergestützten Manipulatoren zur Positionierung und Bedienung von Endoskopen und medizinischen Instrumenten sowie mit beweglichen Armen zur Positionierung von robotergestützten Manipulatoren; Medizinische Ausrüstung zum Beleuchten, Erfassen von sichtbaren Bildern, Verarbeiten von sichtbaren Bildern und Anzeigen von sichtbaren Bildern chirurgischer Stellen sowie Kabel und Bestandteile solcher medizinischen Ausrüstung, alle zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen; Medizinische Ausrüstung zur Bereitstellung endoskopischer sichtbarer und infraroter medizinischer Bilder in Echtzeit, nämlich endoskopische Bilderfassungs- und Videobildverarbeitungsausrüstung, die in computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Systeme integriert ist, um Fluoreszenz auszulösen und Echtzeit-Videobilder im nahen Infrarotbereich von Gewebe an chirurgischen Stellen zu erfassen; Medizinische Bildgebungsinstrumente zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen, Bestandteile solcher Instrumente und mit solchen Instrumenten verbundene Kabel; Komplettes Sortiment medizinischer Instrumente zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen, nämlich Greifer, Pinzetten, Nadeltreiber, Scheren, Klammerapplikatoren, Retraktoren, Dissektoren, Klammergeräte und Patronen zum Nachladen von Klammern für solche Klammergeräte, Saug- und Spülinstrumente und Schläuche in Verbindung mit solchen Saug- und Spülinstrumenten, und Energie-Instrumente, nämlich monopolare und bipolare elektrochirurgische Instrumente, elektrochirurgische Scheren, elektrochirurgische Kauter-Instrumente, elektrochirurgische Gefässversiegelungs- und Schneide-Istrumente, Ultraschall-Schneide-Instrumente, sowie Kabel und Zubehör für diese Instrumente; Flexible medizinische therapeutische, diagnostische und Führungskatheter-Instrumente zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen, nämlich elektrochirurgische Instrumente, Gewebeablationsinstrumente, Biopsieinstrumente und Führungskatheter zur Steuerung solcher Instrumente, Bestandteile solcher Instrumente sowie Kabel und Schläuche im Zusammenhang mit solchen Instrumenten; Zubehör zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen, nämlich elektrochirurgische Energiegeneratoren, medizinische Insufflationsgeräte, Abdeckungen für Manipulatoreinheiten, Adapter zum Anschluss medizinischer Endoskope und Instrumente an Manipulatoreinheiten, Instrumentenkanülen und medizinische Insufflationsgasdichtungen für solche Kanülen, medizinische Instrumentenführungen, Anschlüsse für Endotrachealtuben und Beatmungsgeräte und Dichtungen, die es ermöglichen, medizinische Instrumente durch Endotrachealtuben und Beatmungsgeräte in den Körper einzuführen; medizinische Ausrüstung zur Verwendung bei der Planung, Erstellung eines Plans für und Durchführung von diagnostischen und therapeutischen medizinischen Verfahren durch medizinische Instrumente, die unter computergestützter/robotergestützter teleoperierter Kontrolle auf der Grundlage medizinischer Bilddaten betrieben werden; Medizinische Geräte, die über ein Computernetz Zugang zu anatomischen Betrachtungsdiensten und digitalen anatomischen Modellen bieten und eine perspektivische Bearbeitung solcher anatomischen Modelle ermöglichen, nämlich digital verbesserte und bearbeitete medizinische zweidimensionale Bilddaten, die in dreidimensionale Bilddarstellungen umgewandelt werden, in denen einzelne anatomische Merkmale identifiziert und mit denen chirurgische Eingriffe geplant werden können
16 Gedruckte Anleitungshandbücher zu Computerhardware und -software für den Betrieb und die Steuerung von computergestützten medizinischen Apparaten und Instrumenten; gedruckte Anleitungshandbücher zu Computerhardware und -software für den Betrieb und die Steuerung von robotergestützten medizinischen Apparaten und Instrumenten
35 Dienstleistungen zur Unterstützung von Unternehmen, nämlich Unternehmensberatung für neu gegründete und aufstrebende Unternehmen im Bereich der minimalinvasiven Chirurgie; Förderung der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Forschung und Gesundheitsdienstleistern, um die Forschung auf dem Gebiet der computergestützten/robotergestützten Chirurgie zu fördern und zu beschleunigen (Dienstleistungen in Bezug auf den Ausbau von geschäftlichen Partnernetzwerken)
36 Bereitstellung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur Förderung der menschlichen Gesundheit, zur Verbesserung der Bildung und zur Verringerung des menschlichen Leidens; Bereitstellung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur Unterstützung der klinischen Forschung auf dem Gebiet der computergestützten/robotergestützten Chirurgie; Bereitstellung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur Unterstützung der klinischen ergebnisbasierten Forschung für computergestützte/robotergestützte chirurgische Verfahren, für die Forschung zur verbesserten Visualisierung während chirurgischer Verfahren und für die Forschung im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme lokaler medizinischer Dienste, der klinischen und wirtschaftlichen Belastung durch Krankheiten, den Kosten der chirurgischen Versorgung und der Lebensqualität oder der mit der chirurgischen Versorgung verbundenen Versorgungsleistungen; Bereitstellung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur Unterstützung der Forschung über neu entstehende computergestützte/robotergestützte chirurgische Verfahren unter Verwendung bestehender Technologien; Bereitstellung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) für einen erleichterten Zugang zum Einsatz computergestützter/robotergestützter Ausrüstung, um Forschungsplattformen und gemeinsame Forschungsplattformen für neue Konzepte in der minimalinvasiven und computergestützten/robotergestützten Chirurgie zusammenzustellen; Gewährung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur Unterstützung der Ausbildung und der Leistungsforschung in den Bereichen Chirurgie und computergestützte/robotergestützte Chirurgie; Gewährung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur Unterstützung der Lehrplan- und Kursentwicklung für klinische Ausbildungsprogramme in den Bereichen computergestützte/robotergestützte Chirurgie; Bereitstellung von Zuschüssen (Finanzdienstleistung) zur finanziellen Unterstützung von Institutionen, Programmen und Organisationen, um Studenten klinische Erfahrungen zu vermitteln, damit sie computergestützte/robotergestützte chirurgische Fähigkeiten erwerben, sich in computergestützten/robotergestützten Operationstechniken und perioperativem Management ausbilden lassen und klinische Forschung auf dem Gebiet der computergestützten/robotergestützten Chirurgie betreiben können; Risikokapitalfinanzierungsdienste für neu gegründete und aufstrebende Unternehmen; Leasing von medizinischen Geräten; Leasing von computergestützten/robotergestützten chirurgischen teleoperierten medizinischen Systemen
37 Installations-, Wartungs- und Reparaturdienstleistungen für computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Systeme (Hardware) und deren Komponenten
41 Bildungsdienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von Präsenz- und Online-Schulungen und Leistungsbewertungen für medizinisches Personal in Bezug auf den Betrieb, die Verwendung und die klinische Anwendung von computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen und deren Komponenten; Bildungsdienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von Präsenz- und Online-Schulungen für medizinisches Personal in Bezug auf Tätigkeiten, die für die Wartung von computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen und deren Komponenten erforderlich sind; Organisation und Veranstaltung von Bildungsseminaren für medizinisches Personal, um Informationen über den Betrieb und die Verwendung von computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen für therapeutische und diagnostische medizinische Verfahren zu erhalten und auszutauschen; Organisation von Bildungsveranstaltungen für medizinisches Personal, um sich am Peer-to-Peer-Lernen zu beteiligen, d.h. Zusammenbringen von erfahrenen Benutzern computergestützter/robotergestützter teleoperierter medizinischer Systeme mit einzelnen Lernenden für persönliches und Telepräsenz-Coaching und für Fernkontrolle (Proctoring) über Doppelbenutzer-Kontrolleinheiten zur Verwendung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Systemen; Organisation von Fernkontrolle (proctoring activities) zwischen medizinischem Personal, das computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Systeme verwendet; Ausbildungsdienstleistung mittels Rückmeldung zu Nutzerleistungen während der Verwendung und der simulierten Verwendung von computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten; Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Lehrvideos im Bereich computergestützter/robotergestützter teleoperierter medizinischer Systeme und von Patientenerfahrungen im Bereich der computergestützten/robotergestützten Chirurgie; Bereitstellung von Ausrüstung, digitalem Material, Videos und historisch bedeutsamen Materialien für die Ausstellung und Bewahrung computergestützter/robotergestützter medizinischer Systeme in Museen
42 Technische Unterstützungsdienste in der Art der Diagnose und Lösung von Problemen mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Geräten und deren Komponenten, nämlich automatisierte Fernüberwachung und Fehlerbehebung und On-Demand-Fern- und Vor-Ort- Fehlerbehebung; Informationszugriffsdienste, die es dem klinischen medizinischen Personal ermöglichen, auf persönliche und Krankenhausprogramminformationen zuzugreifen, die mit computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten und medizinischen Verfahren verbunden sind, die mit computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten durchgeführt werden (technologische Dienstleistung); Informationszugangsdienste für Bibliotheken mit chirurgischen Videobildern, die mit computergestützten/robotergestützten medizinischen Geräten verbunden sind (technologische Dienstleistung); Plattform as a service, nämlich On-Demand-Informationslieferdienste, die Informationen im Zusammenhang mit den Kosten von Programmen für computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Geräte in Krankenhäusern liefern; Anatomische Visualisierungsdienste, die über ein Computernetzwerk verfügbar sind, nämlich digitale Verbesserung und Manipulation medizinischer Bilddaten mittels Computersoftware zur Umwandlung zweidimensionaler Bilddaten in dreidimensionale Bildvisualisierungen, in denen einzelne anatomische Merkmale identifiziert und mit denen medizinische Verfahren geplant werden können; Beratungsdienste für den Betrieb von computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Ausrüstungsprogrammen in Krankenhäusern (technologische Dienstleistung); Beratungsdienste für wirtschaftliche Analysen in Krankenhäusern im Zusammenhang mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Ausrüstungsprogrammen (technologische Dienstleistung); Beratungsdienste in der Art, dass sie den Arbeitsablauf und die Gestaltung von Operationssälen in Krankenhäusern für computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Geräte bewerten und beraten (technologische Dienstleistung); Beratungsdienste in der Art, dass sie den Arbeitsablauf und das Kostenmanagement für Sterilisationsprogramme in Krankenhäusern in Verbindung mit computergestützten/robotergestützten teleoperierten medizinischen Geräten bewerten und beraten (technologische Dienstleistung); Informationssuchdienste, die es Patienten ermöglichen, Krankenhäuser und medizinisches Personal zu finden, die computergestützte/robotergestützte teleoperierte medizinische Systemverfahren anbieten (technologische Dienstleistung); Bereitstellung einer zeitlich begrenzten Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware und Anwendungen für mobile Geräte für klinisches medizinisches Personal, um auf persönliche Trainingsaufzeichnungen, Ergebnisse und Vergleiche mit Benchmark-Trainingsniveaus zuzugreifen, um auf Daten zur Nutzung computergestützter/robotergestützter chirurgischer Systeme zuzugreifen, um Daten im Zusammenhang mit einem chirurgischen Eingriff, der mit einem computergestützten/robotergestützten chirurgischen System durchgeführt wurde, zu überprüfen und zu analysieren, um persönlich bevorzugte ergonomische Einstellungen und elektrochirurgische Energieniveaus für die Verbindung mit computergestützten/roboterunterstützten chirurgischen Systemen zu verwalten, um Lernvideos und mit Lernvideos verbundene Lerndaten anzusehen, um klinische Videos zu erfassen, zu speichern, anzusehen und weiterzugeben, um Daten im Zusammenhang mit Krankenhausprogrammen für computergestützte/roboterunterstützte Chirurgie anzusehen und auf klinische Videos und Videodatenanalysen von klinischen Videos zuzugreifen
44 Medizinische Dienstleistungen in der Art der Bereitstellung von medizinischen Patientenbildern und medizinischen Patientendaten für klinisches medizinisches Personal in einem medizinischen Operationssaal; medizinische Dienstleistungen in der Art der Bereitstellung von medizinischen Patientenbildern und medizinischen Patientendaten für klinisches medizinisches Personal vor, während und nach einer Operation; medizinische Dienstleistungen in der Art der Bereitstellung von Dienstleistungen zur Analyse von medizinischen Patientendaten zur Verwendung während einer Operation; Medizinische Bildgebungsdienstleistungen; medizinische Dienstleistungen in der Art der Bereitstellung digitaler anatomischer Modelle und anatomischer Visualisierungsdienste, nämlich digitale Verbesserung und Manipulation medizinischer Bilddaten mittels Computersoftware zur Umwandlung zweidimensionaler Bilddaten in dreidimensionale Bildvisualisierungen, in denen einzelne anatomische Merkmale identifiziert und mit denen medizinische Eingriffe geplant werden können

ID: 121207193642