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Die Schweizer Marke RAINBOW MERMAID wurde als Wortmarke am 02.09.2019 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 02. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 02. September 2029 |
Markeninhaber
Herrenstrasse 9
76133 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Schiffbaustrasse 2, Postfach
8031 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Seifen; Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; kosmetische Badezusätze und Badeprodukte; entfernbare Tattoos für kosmetische Zwecke; Entfernbare Tattoos [Klebebilder]; Badezusätze in Konfettiform; Badezusätze für Kinder
9
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Audio- und Videofilme, Digital Versatile Discs (DVDs); Apps (Software), nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte (herunterladbar); elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien; Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Brillen [Optik]
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schmucksteine; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Schmuckkettchen für Fussgelenke; Halsketten [Schmuck] und Armbänder; Anhänger; Berlocken aus Gummibändern; Kits zur Herstellung von Schmuck, nämlich Kits, bestehend aus flexiblen Gummibändern, einem Webstuhl und einem Haken; Sets zur Herstellung von Schmuckwaren, bestehend aus Kunststoffperlen, Fäden und Draht; Bügelperlen für die Fertigung von Schmuck
16
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Malpinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Packmaterialien aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Comics; Sammelbücher; Kalender; Adventskalender; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Sammelkarten; Stickeralben; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Reklameposter; Knetmasse, Modellton; Modellierton; Modelliermasse; Modelliermaterial; schnellhärtender Gips für Bastelzwecke; Künstlerbedarfsartikel aus Papier oder Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Abziehbilder für Dekorationszwecke; Bastelpapier für Dekorationszwecke; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Federtaschen; Federmappen; Grusskarten; Hefter; Sammelordner; Schultüten
18
Leder und Lederimitationen; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Brieftaschen und andere Tragbehältnisse; Schulranzen; Schultaschen; Turnbeutel
21
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Brotboxen; Keksdosen und Vorratsdosen; Kunststoffplatzdeckchen; Trinkflaschen; Zahnbürsten
24
Webstoffe und deren Ersatz; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettwäsche; Handtücher; Waschlappen
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Badebekleidung; Faschings-, Karnevals- und Halloween-Kostüme; alle vorgenannten Waren für Kinder und Jugendliche
28
Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Miniaturen zum Spielen; Spielzeugfiguren; Scherzartikel; Spielzeug dargeboten in einem Adventskalender; Knetmasse (Spielzeug); Chemiekästen (Spielzeugsets); wissenschaftliche und biologische Forschungskästen (Spielzeugsets); verformbare Spielmassen; Sammelfiguren, Spielschleim, Spielzeugfiguren mit Saugnapf; mit Spielzeug gefüllte Schultüten; Kostüme als Kinderspielzeug; Schwimmflossen; aufblasbare Schwimmhilfen
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Sossen; andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Süsswaren (Bonbons); Kaugummi; Gummisüsswaren; Kekse; Torten; Pudding
32
Alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2021 | 2021080305 | M90 | Änderung Vertreter |
| 12. Juli 2021 | 2021071205 | M20 | Löschung |
| 18. November 2020 | 2020111805 | M90 | Änderung Vertreter |
| 05. Mai 2020 | 2020050510 | M10 | Löschung |
| 31. Januar 2020 | 2020013105 | M00 | Eintragung |
| 31. Januar 2020 | 2020013105 | M00 | Eintragung |
ID: 121206228452