JINI Logo (IGE, 14.12.1999)
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Die Schweizer Marke JINI wurde als Wort-Bildmarke am 14.12.1999 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 14. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2009 |
Markeninhaber
901 San Antonio Road
Palo Alto (CA 94303)
US
Markenvertreter
Apollostrasse 2, Postfach 1021
8032 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
36
Leasing von Computerhardware, Computersoftware, Computerperipherie- und computerbezogenen Geräten
38
Verschaffen von Mehrbenutzerzugriff auf ein globales Computerinformationsnetzwerk, insbesondere für die Übermittlung und Verbreitung eines breiten Spektrums an Informationen; Verschaffen des Zugangs zu einer interaktiven Computerdatenbank, enthaltend insbesondere Computerprogramme für die Verwendung bei der Entwicklung und Erstellung von anderen Computerprogrammen, die online in Verbindung mit globalen Computerkommunikationsnetzwerken benutzt werden; Zurverfügungstellen von Online-Plauderräumen (Chat Rooms) für die Übermittlung von Nachrichten unter Computerbenutzern; Zurverfügungstellen von Online-Anschlagtafeln (Electronic Bulletin Boards) für die Übermittlung von Nachrichten unter Computerbenutzern
41
Zurverfügungstellen von Online-Publikationen, insbesondere auf dem Gebiet der Computer- und Informationstechnologie; computergestütztes Publizieren für Dritte (Desktop Publishing)
42
Computerberatungsdienste; Computersoftware- und Netzwerkdesigndienstleistungen; Zurverfügungstellen von Informationen auf dem Gebiet der Computertechnologie mittels globalem Computernetzwerk; Bereitstellen von Suchmaschinen, insbesondere zur Verwendung beim Steuern, Blättern und Übermitteln von Informationen und Verteilen sowie Sichten von anderen Computerprogrammen, die im Zusammenhang mit globalen Computerkommunikationsnetzwerken benutzt werden; computerbezogene Diagnosedienstleistungen; technische Planung betreffend die Behebung von Computerabstürzen und Computerabsturzbehebungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Dritte sowie Design von Computersoftware für Dritte; Computerdienstleistungen, nämlich Wiederherstellung von Computerdaten; Computerdienstleistungen, nämlich Gestalten, Implementieren und Instandhalten von Webseiten für Dritte; Installation, Wartung und Aktualisieren von Computersoftware; Computersystemanalysen; Datenentschlüsselungsdienstleistungen; Online-Zurverfügungstellen von nicht herunterladbarer Software; Zurverfügungstellen von Computersoftware, die von globalen Computernetzwerken heruntergeladen werden kann; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Labor- und Forschungsdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Neuigkeiten und Informationen auf dem Gebiet der Computersoftware, Computerhardware und der Computertechnologie; Bereitstellen einer Website für den Austausch von Informationen, Software und Dokumentationen auf dem Gebiet der Computertechnologie
43
Hoteldienstleistungen; Dienstleistungen eines Restaurants; Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reservation und Buchung von Unterkünften von Gästen
44
Gesundheitspflegedienstleistungen
45
Lobbying-Dienstleistungen, nämlich Förderung der Interessen von Computerbenutzern und Entwicklern von Computersoftware und -hardware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2010 | 2010071905 | M15 | Löschung |
| 02. November 2009 | 2009110205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 29. Oktober 2002 | 2002102905 | M00 | Eintragung |
| 29. Oktober 2002 | 2002102905 | M00 | Eintragung |
| 29. Oktober 2002 | 2002102910 | M25 | Korrektur |
ID: 121200583251