IBM

IGE IGE 1999 Trademark registered

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The Swiss trademark IBM was filed as Word and figurative mark on 10/08/1999 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 08/03/2000. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: September 30, 2019

Trademark form Word and figurative mark
File reference 09055/1999
Register number P-474783
Application date October 8, 1999
Publication date August 28, 2000
Entry date August 3, 2000
Expiration date October 8, 2029

Trademark owner

New Orchard Road Armonk (NY 10504) US

Trademark representatives

goods and services

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Stromgeneratoren, Maschinen zur Herstellung und Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere Mixer, Saftpressen, Schneidemaschinen, Zerhacker, Nudelmaschinen, Eismaschinen, Eiszerkleinerer, Rührgeräte; speziell an die Form der vorgenannten Waren angepasste Gehäuse und Abdeckungen
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen, Videosignalen; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Klimageräte, Öfen, Herde, Mikrowellengeräte, Ventilatoren, Geschirrspüler, Toaster, Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Lufttrockner, Luftreiniger, Luftbefeuchter, Luftionisierer
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotografien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9, 10, 11, 12,
25 und 28 beanspruchten Waren und den in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere elektronische Spiele und Spielzeuge; Christbaumschmuck
38 Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Ordnen, Sammeln, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information
40 Materialbearbeitung, Magnetisierung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Buchung, Vermitteln von Kino-, Veranstaltungs-, Vorstellungs-, Theaterbilletten; Reservierung solcher Billette, Organisation und Leitung von Kursen und Konferenzen, Symposien, Seminaren; Zusammenstellen von Radio- und Fernsehsendungen, Herausgeben von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften; Filmproduktionen; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Verleih der in Klasse 16 genannten Waren
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Aufnahme von Videobändern; Verleih und Vermietung von den in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, insbesondere Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie
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Trademark history

Date Document number Area Entry
September 27, 2019 2019092705 M05 Extension
September 18, 2009 2009091810 M05 Extension
September 18, 2009 2009091805 M85 Change Representative
August 3, 2000 2000080305 M00 Registration

ID: 121200577099