(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 08262/2022 (IGE, 21.06.2022)

Waren und Dienstleistungen

1 Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke, Schutzgase zum Schweißen; Sauerstoff für industrielle Zwecke, Kohlensäure, Stickstoff, Argon, Wasserstoff, Helium, Acetylen für industrielle und gewerbliche Zwecke, Kohlendioxid, Kältemittel; Fluide für Getriebe; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken

3 Reinigungsmittel, Reinigungsmittel für Windschutzscheiben, Polituren für Kraftfahrzeuge, Polituren für Fahrzeugreifen, mit Poliermittel getränkte Reinigungstücher, Autowachs, Polierwachs

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere Benzin, Benzol, Kerosin, Dieselkraftstoff, Heizöle, Petrolium, Erdgas, Gasgemische, Wasserstoff als Brennstoff, Flüssiggas als Brennstoff, Autogas als Brennstoff, Flüssigerdgas (Liquefied Natural Gas); elektrische Energie; Schmiermittel sowie industrielle Fette

5 Schädlingsbekämpfungspräparate, Schädlingsvertreibungsmittel; Medizinische und veterinär-medizinische Präparate und Artikel, nämlich Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Gase für medizinische Zwecke

6 Container aus Metall (Lagerung, Transport) , Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, Transportpaletten aus Metall; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Kleineisenwaren; Stäbe aus Metall zum Löten und Schweissen einschliesslich aus Stahllegierungen und Titan

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, insbesondere Maschinen für die Herstellung von Gasen, Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge zum Befestigen und Verbinden, Schweiß- und Lötmaschinen sowie -gerate; Druck-minderer (Maschinenteile); Pumpen (Maschinen), Kompressoren (Maschinen) und Gebläse; Ventile (Maschinenteile), kraftbetätigte Ventile; gasbetriebene Schneidbrenner; Abgabemaschinen, Wasserstoffzapfsäulen für Tankstellen, Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, automatische Tankvorrichtungen

9 Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken, Computersoftware, Software; Kodierte Karten mit Bezahlfunktion, insbesondere Tankkarten; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte, Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, insbesondere photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität, Solarkollektoren für die Stromerzeugung, Ladesäulen für Elektroautos, Brennstoffzellen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte und -apparate, Steuer- und Regelgeräte, Sensoren, Detektoren sowie Überwachungs-instrumente und -apparate; Gasmischer für Laborzwecke

10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, Masken und Ausrüstung für die künstliche Beatmung; medizinische Geräte zum Kühlen, Trocknen und Lüften

11 Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile); Brenner, Boiler und Heizgeräte, Solarheizungsanlagen, Solar-Warmwasserbereiter, Heizungsanlagen für Gas, Gaskessel, Gaskessel zur Warmwasserbereitung, Solarkollektoren zum Heizen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Solarkollektoren zum Heizen, Wärmespeicher; Gasfilter und -reiniger; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Tanklastwagen, Tankwagen, Anhänger für Tankwagen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge

17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschliesslich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall

20 Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall

29 Fleisch und Fleischerzeugnisse; nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Speiseöle und Fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Suppen und Brühen, Fleischextrakte

30 Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis, Snack-Mischungen aus Crackern, Bretzeln oder geplatztem Popcorn; Mehlklösse; Pfannkuchen; Nudeln, Reis;; Sandwiches und Pizzas; Frühlingsrollen; Semmeln (Brötchen); Tortillas; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, nämlich Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren (Bonbons), Schokoladentafeln, Schokoriegel, Kaugummi, Müsliriegel, Getreideriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren, Schokoladefüllungen und Vanillecrème-Füllungen für Kuchen und Torten sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe

32 Biere und Brauereiprodukte, alkoholfreie Biere; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Tabak und Tabakwaren, einschliesslich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, insbesondere Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Preisvergleichsdienste; Beschaffungsdienste für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Backwaren, Konditorwaren, Desserts, Milchprodukte, Biere, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholfreie Getränke, Kaffee, Tee, Kakao, Einzelhandelsdienstleistungen eines Tankstellenshops, nämlich Auswahl, Zusammenstellen, Präsentation von Waren, Großhandelsdienstleistungen für Tankstellenshops, nämlich Auswahl, Zusammenstellen, Präsentation von Waren für Tankstellenshops; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen

36 Immobiliendienstleistungen

37 Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Apparaten und Geräten zur Herstellung von Gas und mit Gas betriebenen Maschinen, Apparaten und Geräten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Installation, Wartung und Reparatur von Energieerzeugungsanlagen; Fahrzeugreparatur, -Wartung und -betankung, Bereitstellung von Selbstbedienungs-Tankstellen; Reinigungs- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Reinigen und Polieren von Fahrzeugen; Professionelle Fahrzeugpflege; Reinigen und Waschen von Autos; Betrieb von Selbstbedienungs-Autowaschanlagen, -Autowasch- und - Autosaugplätzen; Bereitstellung von Selbstbedienungs-Autowaschanlagen, - Autowasch- und -Autosaugplätzen; Aufladen von Batterien und Stromspeichergeräten sowie Vermietung von Ausrüstung hierfür

39 Verteilung von Gas; Transportdienstleistungen, Strassentransport/-beförderung; Transport und Lieferung von Waren; Verpackung und Lagerung von Waren, Flaschenabfülldienste, Nachfüllen von Verkaufsautomaten; Vermietungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge, Transport und Lagerung, insbesondere Vermietung von Maschinen und von Geräten für den Transport und die Lagerung von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen, Vermietung von Paletten, von Stahl-flaschen, von Flüssiggasflaschen und von ortsfesten und mobilen Speicherbehältern für feste, flüssige und gasförmige Stoffe, konservierende Einlagerung und Aufbewahrung von Materialien bei Temperaturen tiefsiedender Gase für andere, Vermietung von Flächen, Gestellen, Einheiten und Containern für Lagerung und Transport, Vermietung von Tankwagen

40 Erzeugung von Energie; Recycling und Müllbearbeitung; Gaserzeugung; Verarbeitung von Gas; Vermietung von Geräten zur Energieerzeugung

42 IT-Dienstleistungen, Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Gasanwendung in Technik und Wissenschaft, insbesondere auf dem Gebiet der Hütten-, Schweiss- und Schneidtechnik, ingenieurtechnische Beratung und Planung für die Anwendung von Gasen, Flüssiggasen, Druckprüfungen und Spülungen von Pipelines und Behältern; Durchführung chemischer Analysen für andere

43 Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen; Vermietung von Getränkeautomaten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	08262/2022
Registernummer	797127

Anmeldedatum	21. Juni 2022
Veröffentlichungsdatum	09. Mai 2023
Eintragungsdatum	09. Mai 2023
Ablaufdatum	21. Juni 2032

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2023

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