IGE IGE 1993 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 15.06.1993 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 27. Januar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 08067/1993
Registernummer 2P-414392
Anmeldedatum 15. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum 03. Februar 1995
Eintragungsdatum 12. Januar 1995
Ablaufdatum 15. Juni 2033

Markeninhaber

70, avenue Général-Guisan 1009 Pully CH

Markenvertreter

Holbeinstrasse 36-38 4051 Basel CH

Waren und Dienstleistungen

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; chemische Reinigungsmittel, insbesondere für Milchmaschinen, Molkereian- lagen und Verpackungsmaschinen
5 Pharmazeutische Präparate sowie Präparate für die Gesundheits- pflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chemische Präparate zur Desinfektion, insbesondere von Milchmaschinen, Molkereianlagen und Verpackungs- maschinen
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus un- edlen Metallen; Erze; Rohre und Tanks aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl und insbesondere für den Gebrauch im Zusammenhang mit der Herstellung, Behandlung und Verpackung von Milch und Molkereiprodukten
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Herstellung und Behandlung von Nahrungsmitteln wie Milchprodukte, Fruchtsäfte und dergleichen; Abscheider; Maschinen für die Herstellung und Füllung von Packungen, insbe- sondere solche für den Einzelgebrauch; Maschinen zum Formen von Kunststoff
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Essbe- stecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, foto- grafische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechen- maschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Kontrolleinrichtungen für Apparate zum Wägen der Füllmenge und, zur Verteilung und Behandlung von Milchprodukten; Apparate für die Kontrolle und Regulierung von Verpackungsmaschinen und für Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterialien; Apparate für wärmeunabhängige Sterilisation wie Elektronen- sterilisation
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisiermaschinen, Wärmetauscher, Sterilisierapparate
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreib- waren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushalts- zwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büro- artikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausge- nommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungs- material aus Papier und plastifiziertem Papier
20 Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kisten, Kartons oder ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterialien
21 Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbe- sondere Flaschen und Behälter aus Glas, sowie Waren aus Porzellan oder Keramik
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Konserven; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
40 Materialbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2023 2023012705 M05 Verlängerung
03. Juli 2014 2014070305 M90 Änderung Vertreter
08. Februar 2013 2013020805 M05 Verlängerung
01. April 2008 2008040105 M90 Änderung Vertreter
27. Juni 2003 2003062720 M05 Verlängerung
12. Januar 1995 1995011205 M00 Eintragung

ID: 121100414392