Coltec Industries

IGE IGE 1991 Gelöschte Marke

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Die Schweizer Marke Coltec Industries wurde als Wort-Bildmarke am 18.11.1991 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".

Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 07765/1991
Registernummer 394441
Anmeldedatum 18. November 1991
Veröffentlichungsdatum 26. August 1992
Eintragungsdatum 10. Juli 1992
Ablaufdatum 18. November 2011

Markeninhaber

3 Coliseum Centre, 2550 West Tyvola Road Charlotte (NC 28217) US

Markenvertreter

Postfach 160 4003 Basel CH

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 8 9 12 17
Synthetische Harze und Kunststoffe in Form von Puder für industrielle Zwecke, nämlich Fluorkohlenstoff-Harze mit oder ohne Füllmittel. Ma- schinenteile, nämlich Kolbenringe, Abstreif- und Abwischteile für Kol- benstangen, Metallpackungsringe, Förderbänder, Treibriemen, geformte Zahnräder und Dämpfungseinrichtungen in Maschinen; Ausrüstungen zum Versprühen von Flüssigkeiten, nämlich Kraftstoff-Einspritzvorrich- tungen, Zerstäuber für die Verbrennungsvorgänge und für industrielle Anwendungen, Sprühdüsen, Pumpen und Pumpzubehörteile für landwirt- schaftliche Zwecke, Verbrennungsmotoren, nämlich Zweitakt- und Vier- takt-Dieselmotoren und mit Funkenzündung arbeitende Motoren für sta- tionäre Anlagen und für Antriebe von Wasserfahrzeugen und von motor- getriebenen Stromerzeugungseinheiten, Zündanlagen und deren Bestand- teile für stationäre Anlagen und für den Antrieb von Wasserfahrzeugen, nämlich Zündmagneteinheiten mit Kontaktstücken oder elektronischen Schaltkreisen, Zündspulen und Kabelbäume; elektrische Zündverteiler- Einheiten und -Bestandteile für Lastwagen und schwere Fahrzeuge; Ven- tile und Dichtungen, nämlich Einlass- und Auslassventile und Dichtungs- ringe, Kolbenringe, Laufringe, Ringe und ringförmige Packungen für Kol- benstangen für industrielle Luft- und Gaskolbenverdichtungen, Kugel- ventile und Klappenventile; Lager für rotierende Teile, nämlich selbst- schmierende Kunststofflager und Lagermaterialien; Bandwickelapparate, nämlich handbetätigte Werkzeuge zum Aufbringen von Dichtungsbändern auf Gewinden von Rohren und Rohrverbindungen; Baueinheiten für Kraft- stoff-Steueranlagen für Landfahrzeuge, nämlich Drosselventileinheiten, Einheiten zum Steuern des Kraftstoffdruckes, Einlass-Sammelleitungen, Vorrichtungen, Gehäuse für Drosselklappen, Kraftstoffdrucksteuer- vorrichtungen, Wärmeabschirmungen für Vergaser, Vergaseranschluss- stücke und -distanzstücke, Werkzeugfächer für Vergaser, Wartungssätze für Vergaser, Vergaserteile, Vergaser-Kraftstoffleitungen, Einlass- Sammelleitungen, Vergaser-Keilplatten, Flammensperrvorrichtungen und Reinigungsmittel dafür sowie Hüllen für Flammensperrfilter (soweit in Klasse 7 enthalten), Tragbügel für Drosselklappen, Rückführschläuche für Kraftstoffe und deren Dämpfe, Vergaseranschlüsse; Zubehör und Teile für Motoren für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge, nämlich Wech- selstrommaschinen, Starter, Generatoren, Luftfilterelemente, Luft- reiniger, Luftreiniger-Hüllen, Ventildeckel, Ventildeckellüftungen, Ventildeckelringe, Oelfänger, Leerlaufsteuermotoren, Schrittmotoren, elektronische Kontrollmodule; Antriebseinheiten nämlich hydraulische und pneumatische Zylinderanlagen, Luft- und Gas-Kompressoren, Kolben- kompressoren, Ersatzteile für Schraubenkompressoren und Kolbenkompres- soren, Schrauben-Vakuumpumpen, Kolben-Vakuumpumpen und Ersatzteile für Schrauben-Vakuumpumpen und Kolben-Vakuumpumpen; Feuchtigkeitsabführ- einrichtungen für Druckluftsysteme; Maschinenwerkzeuge, nämlich Elek- troden, Spannvorrichtungen und Haltevorrichtungen für elektrochemische Anwendungen. Werkzeuge zum Schneiden und Formen von Metall, nämlich Stempel zur Kaltverformung, Matrizen, Abkant- und Abgrat-Matrizen, welche in Maschinen verwendet werden, für die Formung von Muttern, Gewindebolzen, Schraubenköpfen und Verbindungsteilen; Form- und Strangpressstempel und Matrizen für Bestandteile von Verbrennungsmo- toren; Gewinde-Rollmatrizen für die Formungvon Muttern, Gewindebolzen, Schraubenköpfen und anderen Verbindungsteilen aus Metall. Transforma- toren für die Verteilung von elektrischer Energie; Teile und Zubehör- teile für Transformatoren und Schalter, nämlich primärseitige und se- kundärseitige Transformatorenklemmen, Anzapfumschalter, Doppelspan- nungsschalter, Leistungsschalter, Klemmbretter, Sicherungen für Schwachstromeinrichtungen, Isolatoren für Abstandhalter, Isolatoren für Kabelstringgerüste, Kabelkästen für Zentralen, Blöcke zur Abstandshal- tung, Tropfbleche und Wildzäune; elektronische Höhen- und Stellungssen- soren; digitale Instrumente einschliesslich Tachometer und Tachometer mit Steuerungen für Geschwindigkeitsüberschreitungen; Dampfspülventile, aneroide und nichtaneroide Modulatoren für Uebertragungsgetriebe für Landfahrzeuge; Steuerungen für Uebertragungseinheiten; Ein/Aus-Magnet- schalter, impulsbreiten-modulierte und drucksteuernde Magnetschalter, elektromagnetische Steuereinrichtungen für Klimaanlagen; Kraftstoff- druckanzeiger, Vakuumanzeiger, Sauerstoffabtastvorrichtungen, Druck- steuervorrichtungen, Drucksteuermembrane, Steuerventile; Temperatur- fühler; elektronische Anzeigeinstrumente, nämlich Temperatur-, Druck-, Drehzahl und Drehmomentanzeiger für Flugzeuge, Unterdruckanzeiger, Gleitwinkel-Sicherheitsanzeiger; Mess- und Aufzeichnungsinstrumente für Fahrzeuge, nämlich Geschwindigkeitsanzeiger, Tachometer, Entfer- nungsmesser, Stundenmesser und deren Einzelteile; elektronische Ab- tastvorrichtungen, Computer, periphere Geräte für Computer und Compu- ter-Software für Fahrzeuge. Zubehör für Kraftfahrzeug-Motoren nämlich Luftpumpen zur Steuerung von Emissionen, Oelpumpen; Luftfahrzeug- gestelle und deren Teile, nämlich Zylinder, Kolben, Achsen, Tragstüt- zen für Fahrwerke, Klemmglieder für Verspannungen, Torsionsarme; Bau- teile für Reibkraftübertragung für Landfahrzeuge, stationäre Maschinen und Luftfahrzeuge, nämlich konische Synchronisierungsvorrichtungen und flache Kupplungs/Bremsplatten für Kraftübertragungs-Einrichtungen für Landfahrzeuge und industrielle Uebertragungsvorrichtungen, Gehäuse für Uebertragungsvorrichtungen, dynamische und statische Bremsen, Kraftmodulatoren, Verriegelungseinrichtungen für Wellendifferenziale und Antriebe an Radenden; Kappen für Oel- und Fettstutzen für Fahr- zeuge; Bestandteile für Abgasanlagen von Fahrzeugen, nämlich Wärme- austauscher, Schalldämpfer und Auspufftöpfe und deren Zubehör, nämlich Bügel, Klemmen und Klappen für aufrecht stehende Auspuffrohre. Ab- dichtungs-, Dichtungs- und Packungsmaterialien und Abdichtungen, Dich- tungen und Packungen, nämlich Kunststoffasern, natürliche Fasern und synthetische Fasern, natürliche und synthetische Elastomere und deren Kombinationen in Form von Blättern, Folien, Stangen und Blöcken; vor- geformte Dichtungen, Packungen und Abdichtungen zum Zurückhalten und Abdichten von Flüssigkeiten in Rohrleitungen und in Flüssigkeitsbear- beitungsmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2012 2012062505 M15 Löschung
01. April 2008 2008040105 M90 Änderung Vertreter
28. April 1999 1999042805 M30 Übertragung / Adressänderung
28. April 1999 1999042805 M30 Übertragung / Adressänderung
10. Juli 1992 1992071005 M00 Eintragung
10. Juli 1992 1992071005 M00 Eintragung

ID: 121100394441