CARTOON NETWORK

IGE IGE 1997 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke CARTOON NETWORK wurde als Wort-Bildmarke am 22.08.1997 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 16. November 2021

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 06780/1997
Registernummer 2P-456541
Anmeldedatum 22. August 1997
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 1998
Eintragungsdatum 25. November 1998
Ablaufdatum 22. August 2027

Markeninhaber

1050 Techwood Drive, N.W. City of Atlanta, GA 30318 CH

Markenvertreter

Postfach 8027 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Apparate für den Haushalt, elektrische Apparate zum Reinigen, Wachsen und Polieren
9 Batterien, Blitzlichter und Signallaternen, Metermasse und Messgeräte; Brillenetuis aus Leder; Brillen, Sonnenbrillen, Blendschutz für Brillen, Schutz- und Sicherheitsbrillen, und Linsen, Gestelle und Etuis dafür; Apparate zum Aufzeichnen, Produzieren, Wiedergabe und zum Projizieren von Ton und von Bilder, bewegten Bildern, Diapositive; Radio, Fernsehen, Sendeempfänger, Telefone, Thermometer nicht für medizinische Zwecke; Ton- und Videorecorder und Playbackmaschinen, Diapositive, Video und Audiobänder, Kassetten, Disketten und Recorder; Kompasse, Lineale, Messbänder, Fernrohre, Mikroskope, Periskope, Binokulare; Rechner, Computer- und Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Software für Computer- und Videobildschirmschoner; Alarmgeräte, Signalglocken, Signal- und Warnlichter; Reflexscheiben- und Streifen für Kleidung, Warndreiecke und andere Verkehrsunfällezeichen, Rettungsboote; Lebensrettende Apparate, insbesondere Fallschirme, Rettungsboote, Rettungswesten; Schutzhelme und Schutzbekleidungsstücke; Tauchapparate, nämlich Schnorchelröhren, Taucherbrillen, Schwimmschutzbrillen und Schwimmröhren; Kameras, Filme, Film- und Diaprojektoren; Blitzlichtapparate für Kameras; Instrumente zum testen, messen und kontrollieren von Temperaturen, Licht, Winkel, Druck, Unebenheiten, Ebenheiten, Gleichgewicht, Axialität, Wasserfluss, Flüssigkeitsstand, Härte, Stärke; Feuerlöschgeräte, Verkaufsautomaten, elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernseher; Teile und Zubehör zu den genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
16 Papier einzeln und in Schachteln; Mitteilungsbretter, Bulletinbretter, Steckbretter aus Papier oder Karton; Broschüren, Ordner, Packmaterial soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schachteln, Taschen, Kleber für Papier und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Briefe, Zahlen, Signale und Ziffern aus Papier oder Karton, Kohlepapier, gedruckte Zeitschriften, Fotografien, Poster, Abziehbilder, Drucksachen, Nachdrucke, nämlich Lithographien, Bilder, Zeichnungen, Leinwand zum Zeichnen, Bücher, Jahrbücher, Kataloge, Kalender, Zeigealben, Tagebücher, Buchbindeartikel, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Pinsel, Material zum Modellieren oder Formen, Schreibe- und Zeichnungsinstrumente, nämlich Kugelschreiber, Bleistifte, Markierstifte, Radiergummiartikel, Zeichenlineale; Druckstöcke und Drucktypen, Klischees, Schablonen, Unterrichts- und Lehrmittel, nämlich Buchdruckschriften, gewöhnliche Spielkarten, Geschenkanhänger aus Papier, Papierkörbe, Geschenkpapier, Papierbänder, Bogen, Etiketten nicht aus Textilstoffen und Aufkleber, Mitteilungs- oder Briefblöcke, Glückwunschkarten, Kuverts, Siegel und Korrekturflüssigkeit, Mal- und Nähbücher, Zeichenetuis, Malbücher, farbige Postkarten, Display- und/oder Anschlagbretter aus Papier oder Karton, zum Gebrauch im Einzelhandel und in der Verkaufsförderung; Papierservietten, Papiertischtücher, Einladungskarten; Kartenspiele (keine gewöhnliche Spielkarten)
18 Werkzeugtaschen, Sonnenschirme, Parasol, Spazierstöcke
20 Plastikwaren soweit in Klasse 20 enthalten; Anschlagtafeln
28 Spielzeug, Puppen, Plüschspielzeug, Spiele, Bälle, Kreisel, Puzzlespiele, Spielzeugmasken, Brettspiele, elektronische Spiele, Spielzeugbausteine; Christbaumschmuck; Puppenhäuser, Sportartikel (ausgenommen Kleider); Rollschuhe, Schlittschuhe, Surfbretter (nicht motorisiert), Schwimmflossen, Schaukeln, Schnüre und Netze für Sportartikel (ausgenommen für Kleider und Schuhe), Spiele und Schläger, wie Tennis-, Squash-, Paddleballschläger; Bogenschiessgeräte, Leichtathletikausrüstungen nämlich Hürden, Kugeln zum Kugelstossen, Diskus, Speere, Hochsprunglatten und Stabhochsprungstäbe und Matten, Hammer; Spielbälle; Box-, Golf-, Baseball-, Fecht-, und Torhüterhandschuhe; Ellbogen-, Knie-, Schulter- und Schienbeinschützer, Baseballschläger und -Stöcke, Golfschläger, Markiergeräte und Tee zum Gebrauch von Spielen und Sport; Masken, nämlich Spiel-, Fecht- und Theatermasken; Schützende Polsterungen für Sport und Spiel; Fechtwaffen und -Schutzhandschuhe; Barren, Seitpferd, Ringe, Stufenbarren, Reck, Schwebebalken; Sportartikel zum Reiten, Bergsteigen, Bogenschiessen, Boxen, Gewichte, Stangen und mechanisch operierende Übungsgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelruten einschliesslich Schnüre, Haken, Köder, künstlich oder von Hand hergestellte Fallen, Korken, Senkgewichte und Rollen; Skis, Skipfosten
30 Lebensmittel, nämlich Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brote, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (ausser Salatsaucen); Gewürze; Speiseeis
32 Mineral- und kohlensäurehaltige Wässer und andere nicht alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Detailhandel
38 Telekommunikation, insbesondere Übermitteln von On-Line-Angeboten
41 Erziehungsdienstleistungen, Unterhaltungsdienstleistungen, einschliesslich Fernseh- und Kabelproduktionsdienstleistungen; Filmproduktionen, Bühnenproduktionen; Bücherpublikationen; Veranstaltung von Sportereignissen und Liveauftritten; Betrieb von Vergnügungs- und Themenparks
42 Dienstleistungen von Restaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2021 2021111605 M90 Änderung Vertreter
03. Juli 2017 2017070305 M05 Verlängerung
10. September 2007 2007091030 M05 Verlängerung
18. April 2007 2007041805 M60 Übertragung / Adressänderung
18. April 2007 2007041810 M90 Änderung Vertreter
17. August 2001 2001081705 M20 Löschung
28. September 2000 2000092805 M50 Übertragung / Adressänderung
25. November 1998 1998112505 M00 Eintragung
25. November 1998 1998112505 M00 Eintragung
25. November 1998 1998112505 M00 Eintragung
25. November 1998 1998112510 M25 Korrektur

ID: 121200068821