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Die Schweizer Marke DOMINO wurde als Wortmarke am 14.08.1998 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 14. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 14. August 2028 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Strasse 34
81739 München
DE
Markenvertreter
Postfach
8027 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektoromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Müllverbrenner, elektrische Haus- und Küchengeräte,; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen, elektromotorische Reingiungsgeräte für den Haushalt, einschliesslich elektrische Fussbodenreinigungs- und poliergeräte, Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Schalt- und Steuergeräte für elektrische Küchengeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, Heisswasserbereiter, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haartrocknengeräte, Heissluftduschen und Bestrahlungsgeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlangen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. November 2021 | 2021111805 | M90 | Änderung Vertreter |
| 17. Mai 2018 | 2018051705 | M05 | Verlängerung |
| 13. Oktober 2015 | 2015101305 | M60 | Übertragung / Adressänderung |
| 06. August 2008 | 2008080620 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2007 | 2007040110 | M90 | Änderung Vertreter |
| 15. Februar 1999 | 1999021505 | M00 | Eintragung |
| 15. Februar 1999 | 1999021505 | M00 | Eintragung |
ID: 121200110545