IGE IGE 1993 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 16.04.1993 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 31. März 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 06580/1993
Registernummer 2P-406587
Anmeldedatum 16. April 1993
Veröffentlichungsdatum 28. Dezember 1993
Eintragungsdatum 05. November 1993
Ablaufdatum 16. April 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke und lichtempfind- liche, unbelichtete fotografische Filme
3 Kosmetische Produkte, insbesondere Seifen, Haarlotionen, Parfüme- rien, Kölnischwasser, Vor- und Nachrasur-Lotionen, Rasiercremen, Shampoos, Zahnpasta, Deodorantien und Antiperspirantien für den persönlichen Gebrauch, Mundwasser
4 Schmiermittel, Motorenöle und Motorentreibstoffe
5 Pharmazeutische Präparate, Zusätze zu diätetischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandmaterial, einschliesslich elastischen Verbänden
6 Aus unedlen Metallen oder deren Legierungen hergestellte Schlüssel- ketten, Anhänger, Figurinen und Ornamente (soweit in Klasse 6 ent- halten); Fixiervorrichtungen für Nummernschilder aus Metall
7 Elektrische Mixer, Waschmaschinen, elektrische Geschirrspüler
8 Rasierapparate einschliesslich Rasierklingen
9 Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen; Magnete; Ton- und Videoaufnahme- und wiedergabegeräte, Tonträger, Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Lautsprecher, Video- kameras, Kamerarecorder, Videobänder, Tonträger, Facsimileübertra- gungsgeräte, Telefone, Fotokopiergeräte, fotografisches Aus- rüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen, Batterien; Windsäcke; kleine elektronische Spiele zur Verwendung mit einem TV-Gerät
11 Elektrische Wäschetrockner, Taschenlampen, Tischlampen, Glühlampen und Beleuchtungsausrüstung, Kühlschränke, Heizgeräte,Air Conditio- ners, Luftreinigungsgeräte, Oefen, Herde und Mikrowellenöfen
12 Fahrräder, Motorräder, Automobile, Lastwagen, Lieferwagen, Flug- zeuge und Boote; Automobilzubehör, nämlich Sonnenblenden, Gepäck- und Skiträger, Steuerradüberzüge und Raddeckel
14 Aus Edelmetallen hergestellter Schmuck, Uhren, Medaillons, Ansteck- nadeln, Team- und Spieler-Anstecknadeln; nicht aus Edelmetallen hergestellte Medaillons, Kravattenhalter und Kravattennadeln, Aschenbecher, Feuerzeuge, Zigarettenetuis; Münzen
16 Banknotenhalter aus unedlen Metallen und deren Legierungen; aus Papier hergestellte Geschenkartikel und Partyartikel, nämlich Ser- vietten, Tischdecken, Tüten, Einladungskarten, Geschenkpapier; Tischsets, Krepp-Papier, Schreibpapier und Zubehör für die Schule, nämlich Schreibmappen, Notizblöcke, Notizpapier, Schutzhüllen, Schreibinstrumente, einschliesslich Füllfedern, Bleistifte, Kugel- schreiber, Kugelschreiber- und Bleistiftsets, Filz-, Faser- und Rollstifte, Markier- und Auszeichnungsstifte; Korrekturflüssigkei- ten; Kalender, selbstklebendes Notizpapier, Posters, Glückwunsch- karten, Schablonen, Aufbügeletiketten, Mal- und Zeichnungsbücher und -hefte, gedrucktes Lehrmaterial, Magazine, Bücher, Zeitungen im Zusammenhang mit Sportlern oder Sportanlässen, Strassenkarten, Spielkarten, Stossstangen-Kleber, Motorhauben-Ornamente, nämlich Aufkleber und Fotografien
18 Schirme, Sporttaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Brieftaschen, Geld- börsen; Mappen
20 Aus Plastik hergestellte Erzeugnisse, nämlich Souvenirstatuetten und Anhänger, Schlüsselanhänger, Trophäen; Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen, auch zur Verwendung im Freien; Fixier- vorrichtungen für Nummernschilder nicht aus Metall
21 Trinkgefässe, Becher, Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze, Flaschenöffner, Wasserflaschen, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten
24 Schlafsäcke, Fahnen, Wimpel, Bettwäsche, Leintücher, Vorhänge, Dra- perien, Steppdecken und Bettüberwürfe, Hand- und Badetücher, Ge- schirr- und Gläsertücher, Küchenhandschuhe, Decken zur Verwendung im Freien, Stofftaschentücher, Wandbehänge und Tischdecken
25 Hemden, Trikothemden, ärmellose Oberteile, T-Shirts, Shorts, Hosen, Pullover, Kappen, Hüte, Schals, Schirmmützen, Trainingsanzüge, Sweatshirts, Jacken, Uniformen, Kravatten, Arm- und Stirnbänder, Handschuhe, Schürzen, Lätzchen, Pyjamas, Strampelhosen und Klein- kinderspielanzüge, Socken und Strumpfwaren, Schuhe, Hosenträger
26 Flicken zum Aufbügeln oder Aufnähen, einschliesslich solcher aus gestickten Materialien; Ansteckknöpfe
27 Bodenteppiche und Matten; Bodenteppiche als Zubehör für Automobile
28 Sportbälle, Brettspiele, Plüschpuppen und -tiere, Spielfahrzeuge, Puzzles, Windsäcke, Ballone, aufblasbares Spielzeug, Fussballeraus- rüstung, nämlich Bälle, Handschuhe und Knie-, Ellbogen- und Schul- terschoner; Fantasie- und Partyhüte; kleine elektronische Spiele nicht zur Verwendung mit einem TV-Gerät
29 Kartoffelchips, verarbeitete Nüsse, Marmeladen, Konfitüren und Gelees, Joghurt, Milchdrinks, gefrorenes Joghurt, Käse, Frucht- und Gemüsekonserven
30 Kaffee, Tee, Kakao, Cerealien, Brot, Backwaren, einschliesslich Kuchen, Biscuits und Crackers, Konfiseriewaren und Reis; Getreide- chips, Speiseeis
31 Tierfutter, frische Früchte und Gemüse, frische Blumen
32 Alkoholfreie Getränke, Sirupe und Pulver für die Herstellung alko- holfreier Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Frucht- und Gemüsesäfte und -getränke, Biere und ''Ale''
33 Weine
34 Feuerzeuge, Aschenbecher, Zigarettenetuis nicht aus Edelmetall, Tabak und Streichhölzer
35 Werbung, einschliesslich Werbung für Theater- und Musikveranstal- tungen und Fussballveranstaltungen und Ausstellungen und Public Relations; Unternehmensberatung; Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Vermittlung von Prominenten für Sportereignisse
36 Ausgabe von Kreditkarten; Ausgabe von Reisechecks; Finanzgeschäfte, einschliesslich finanzielle Unterstützung von Theater- und Musik- veranstaltungen; Bankgeschäfte, einschliesslich Kredit- und Invest- mentgeschäfte; Versicherungswesen; Liegenschaftenvermittlung; In- kasso von Zoll- und Maklergebühren; Leasing von Ton- und Bildauf- nahmen; Leasing; Förderung von Fussballveranstaltungen und Ausstel- lungen, nämlich finanzielle Unterstützung solcher Anlässe
37 Bauwesen, nämlich Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Architekturwesen; Wartung von Aufzügen; Einrichtung von Heizvorrichtungen; Büroreini- gung und -wartung; Malerarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von Foto-, Radio-, Telefon- und Fernsehanlagen sowie Wartung von Fahr- zeugen; Einrichtung von Telefonanlagen
38 Ausstrahlung und Uebertragung von Radio- und Fernsehprogrammen; Uebermittlung von Telefonen, Telegrammen und Facsimile; Dienstlei- stungen eines Nachrichtenbüros und einer Presseagentur
39 Betrieb eines Reisebüros; Beförderung von Personen und Gütern mit Flugzeugen, Eisenbahnen, Bussen und Lastwagen; Post-, Kurier- und Botendienstleistungen; Fahrzeugvermietung; Parkplatzvermietung; Veranstaltung von Rundreisen und Schiffsreisen; Lagerung und Kühl- hauslagerung von Waren; Taxidienste; Beförderung von Gütern mit Schiffen; Vermietung von gepanzerten Fahrzeugen, Mülltransport
40 Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien; Reproduktion von fotografischem Material; Dienste einer Schneiderei
41 Veranstaltung und Durchführung von Fussballmeisterschaften; Pro- duktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Abonnierung, Verteilung und Veröffentlichung von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern; Betrieb von Vergnügungsparks, Zirkusunternehmungen und Unterhaltungszentren; Plattenaufnahmen; Vermietung von Audio- und Videoanlagen
42 Verpflegung von Gästen insbesondere in Snack-Bars, Cafeterias und Restaurants; Betrieb von Hotels, Ferienorten, Pensionen und Touri- stenheimen; Uebersetzungsdienste; Herstellung von Fotografien und Videoaufnahmen und von Drucksachen; Computerberatung; Datenverar- beitung; Ueberwachungs- und Sicherheitsdienste; ärztliche und zahn- ärztliche Dienste, Spitaldienste, Durchführung von Dopingkontrol- len; Betrieb eines Coiffeurs- und Schönheitssalons; Rechtsberatung, Ausstattung mit Kleidern; Müllbeseitigung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2023 2023033005 M05 Verlängerung
16. April 2020 2020041605 M80 Änderung Vertreter
09. April 2013 2013040905 M05 Verlängerung
19. Mai 2006 2006051915 M70 Übertragung / Adressänderung
19. Mai 2006 2006051910 M98 RAW: M98
19. Mai 2006 2006051920 M90 Änderung Vertreter
24. Juni 2004 2004062430 M98 RAW: M98
24. Juni 2004 2004062435 M50 Übertragung / Adressänderung
24. Juni 2004 2004062440 M85 Änderung Vertreter
11. April 2003 2003041105 M05 Verlängerung
10. März 2003 2003031005 M85 Änderung Vertreter
23. Mai 2000 2000052305 M30 Übertragung / Adressänderung
23. Mai 2000 2000052305 M30 Übertragung / Adressänderung
05. November 1993 1993110505 M00 Eintragung
05. November 1993 1993110505 M00 Eintragung

ID: 121100406587