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Die Schweizer Marke Brimato wurde als Wortmarke am 10.05.2019 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 10. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2020 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2029 |
Markeninhaber
Münsterstrasse 50
49176 Hilter
DE
Markenvertreter
Zollstrasse 62, Postfach
8031 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitet und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Behälter [Tanks] aus Metall; Speiseschränke aus Metall; Tabletts aus Metall; Transportpaletten aus Metall; Lagergestell, aus Metall, für Tabletts; Tablettstapler (Tablettstapelvorrichtungen) für Grossküchen; Tellerstapler (Tellerstapelvorrichtungen) für Grossküchen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren und Antriebe; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Abbeermaschinen; Abscheider [Maschinen]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern; Apparate zur Herstellung von Mineralwässer; Ausfleischmaschinen; Bandförderer; Bandmaschinen; Besteckverpackungsanlagen; Bestecksortieranlagen; Besteckverbundanlagen; Besteckzählanlagen; Brauereimaschinen; Bügelmaschinen; Einpackmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Etikettiermaschinen; Filter [Teile von Maschinen]; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschliessmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Fleischhackmaschinen; Tiefkühlapparate und - anlagen zum Austausch von Flüssigeis (Floweis); Förderbänder; Fördermaschinen; Förderanlagen für Grossküchen; Fruchtpressen für den Haushalt, elektrisch; Führungsbahnen für Maschinen; Füllmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gemüseraspelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Gestelle für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hebevorrichtungen; Hochdruckreiniger; Küchenmaschinen [elektrisch] für Grossküchen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinengehäuse; Maschinenkessel; Maschinenständer; Maschinentische; Materialaufzüge; Mixer [Maschinen]; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Mühlen für die Küche, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrisch; Rundriemenbandanlagen; Rührgeräte, elektrisch; elektrische Saftpressen (Maschinen); Saftpressanlagen; Schälmaschinen; Spülmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Tabletttransportvorrichtungen für Grossküchen; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Vertikalförderanlagen für Grossküchen; Wagenhubvorrichtungen für Grossküchen; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Werkzeugmaschinen; Wurstmaschinen; Zerkleinerungsgeräte für die Küche, elektrisch; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Bau- und Montagearbeiten; Installation von Kücheneinrichtungen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Kücheneinrichtungen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen und Kücheneinrichtungen
40
Verarbeitung von Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitet und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Bearbeitung von Metallwaren, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Behälter [Tanks] aus Metall, Speiseschränke aus Metall, Tabletts aus Metall, Transportpaletten aus Metall, Lagergestell, aus Metall, für Tabletts, Tablettstapler (Tablettstapelvorrichtungen) für Grossküchen, Tellerstapler (Tellerstapelvorrichtungen) für Grossküchen, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Abbeermaschinen, Abscheider [Maschinen], Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, Apparate zur Herstellung von Mineralwässer, Ausfleischmaschinen, Bandförderer, Bandmaschinen, Besteckverpackungsanlagen, Bestecksortieranlagen, Besteckzählanlagen, Brauereimaschinen, Bügelmaschinen, Einpackmaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Etikettiermaschinen, Filter [Teile von Maschinen], Flaschenspülmaschinen, Flaschenverschliessmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen], Fleischhackmaschinen, Tiefkühlapparate und -anlagen zum Austausch von Flüssigeis (Floweis), Förderbänder, Fördermaschinen, Förderanlagen für Grossküchen, Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch), Führungsbahnen für Maschinen, Füllmaschinen, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Gemüseraspelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Gestelle für Maschinen, Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Hebevorrichtungen, Hochdruckreiniger, Küchenmaschinen (elektrisch) für Grossküchen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Maschinengehäuse, Maschinenkessel, Maschinenständer, Maschinentische, Materialaufzüge, Mixer (elektrisch), Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch), Mühlen für die Küche (elektrisch), Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Rundriemenbandanlagen, Rührgeräte (elektrisch), Saftpressen, Saftpressanlagen, Schälmaschinen, Spülmaschinen, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Tabletttransportvorrichtungen für Grossküchen, Lagergestell für Tabletts, aus Metall, elektrische Universal-Küchenmaschinen, Vertikalförderanlagen für Grossküchen, Wagenhubvorrichtungen für Grossküchen, Wassererhitzer als Teile von Maschinen, Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung/zum Bearbeiten von Metallen, Wurstmaschinen, Zerkleinerungsgeräte für die Küche (elektrisch); Kundenspezifische Herstellung von Maschinen auf Bestellung eines Kunden unter Anpassung an die Anforderungen, Vorgaben und Bedürfnisse des Bestellers; Kunststoffbearbeitung; Metallbearbeitung; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2021 | 2021020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 23. April 2020 | 2020042310 | M00 | Eintragung |
ID: 121206101998