LEGO Logo (IGE, 25.08.1994)
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Die Schweizer Marke LEGO wurde als Wort-Bildmarke am 25.08.1994 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.06.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 25. August 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 1996 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 1996 |
| Ablaufdatum | 25. August 2024 |
Markeninhaber
7190 Billund
DK
Markenvertreter
Schiffbaustrasse 2, Postfach
8031 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselringe aus Metall, Geldbüchsen aus Metall
9
Reflexionsvorrichtungen für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsun- fällen; Sonnenbrillen; Tonaufzeichnungen; Videoaufzeichnungen; Lehr- und Erziehungs-Computerprogramme; Computer-Zubehör, nämlich Slot-Karten, Computer-Kabel, Interface-Boxen und andere Computer- Peripheriegeräte
10
Saugflaschen und deren Bestandteile, Schnuller für Säuglinge
14
Uhren; Juwelierwaren; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln (Schmuck- waren); Revers-Anstecknadeln (Schmuckwaren); Badges aus Edelmetall; Schlüsselanhänger
16
Druckereierzeugnisse; Bücher, Broschüren; Landkarten; Spielkarten; Postkarten, Glückwunschkarten, Posters, Fotografien, Schreibpapier und Umschläge, Schreib- und Zeichenblöcke, Kalender, Notizbücher, Lesezeichen; Kugelschreiber und Bleistifte, Kugelschreiber- und Bleistiftetuis, Bleistiftspitzer, Radiergummis; Lätzchen aus Pa- pier; Tischservietten, Tischsets und Tischdecken aus Papier; Agenden; Sammelkarten; Computer-Handbücher für den Gebrauch von Lehr- und Erziehungs-Software
18
Taschen, Rucksäcke, Geldbörsen, Brieftaschen und Regenschirme
20
Mobiles für Dekorationszwecke; Spieltische; Lagergestelle, Lager- behälter
21
Geldbüchsen aus Plastik; Plastikgeschirr, einschliesslich Teller und Trinkgefässe, Flaschen; Verpflegungsbehälter
24
Tischdecken und Tischtücher aus Textilien; Tagesdecken für Betten und Bettwäsche; Textilhandtücher; Vorhänge; Wandeinfassungen und -Draperien
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Männer, Frauen, Kinder und Säuglinge
26
Anstecknadeln und Pins (ausgenommen Schmuckwaren); Badges (aus- genommen Schmuckwaren)
28
Spiele, Spielzeug; Plüschtiere, Spielzeugwindmühlen, Spielwaren- Mobiles; Bau-Spielzeug und Bauklötze; Spielzeugfiguren; Spielzeug- möbel; Spielzeug-Schraubenzieher für die Zusammensetzung von Bau- Spielzeug; Etappenteile und imitierte Strassenabschnitte für Bau- Spielzeug; Spiel-Fahrzeuge; Spielzeugzüge; Puzzles; Spielzeug- Kupplungsmotoren für Spielfahrzeuge; Spielzeug-Elektromotoren; Kinder-Mehrfach-Aktivitäten-Spielzeug; Lehr- und Erziehungs- Plastikklötze mit Nummern oder geometrischen Formen; Lehr- und Erziehungs-Bauspielzeugsets bestehend aus Getrieben, Rollen, Balken, Räder, Verbindungen, elektrischen Motoren, Sensoren, und/oder pneumatischen Zylindern; Software für Computerspiele; Christbaumschmuck
30
Nich-medizinische Konditorwaren, tiefgefrorene Konditorwaren, Speiseeis, Schokoladewaren
41
Betrieb von Themaparks und Vergnügungsparks; Unterhaltungs-Dienst- leistungen durch zur Verfügungstellen von Einrichtungen zum Spielen von Computerspielen; Durchführung von Arbeitsgruppen um den Ge- brauch von Computer-Software und Lehr- und Erziehungsspielzeug zu unterrichten; Unterhaltungs-Dienstleistungen, einschliesslich zur Verfügungstellung von Modellen aus Spielzeugbauelementen für Aus- stellungen, Durchführung von Modellbau-Wettbewerben und Organi- sieren von Klubs, die den Modellbau aufzeigen
42
Dienstleistungen eines Hotels, Motels, Restaurants, Cafés, Cafeterias, Snack Bars und Schnellimbisses; Detailhandel-Dienst- leistungen mit Spielzeug-, Geschenk- und Souvenirgeschäften; Kinderpflege-Zenter; Detailhandels-Dienstleistungen im Bezug auf Postbestellungen von Spielzeug, Bekleidung, Lehr- und Erziehungs- produkten, Souvenirs und Geschenken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2023 | 2023072010 | M85 | Änderung Vertreter |
| 20. Juli 2023 | 2023072005 | M80 | Änderung Vertreter |
| 02. Juli 2014 | 2014070205 | M05 | Verlängerung |
| 16. April 2014 | 2014041605 | M90 | Änderung Vertreter |
| 25. Januar 2006 | 2006012510 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 25. Januar 2006 | 2006012510 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 24. August 2004 | 2004082405 | M05 | Verlängerung |
| 19. November 1996 | 1996111905 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 19. November 1996 | 1996111905 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 18. Juni 1996 | 1996061805 | M00 | Eintragung |
| 18. Juni 1996 | 1996061805 | M00 | Eintragung |
ID: 12158261994