SOBA

IGE IGE 2002 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke SOBA wurde als Wortmarke am 23.05.2002 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 21. Januar 2022

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 04645/2002
Registernummer P-502062
Anmeldedatum 23. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 28. August 2002
Eintragungsdatum 14. August 2002
Ablaufdatum 23. Mai 2022

Markeninhaber

Langackerstrasse 37 6330 Cham CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromechanische Apparate und Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 7 enthalten; Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen, Buttermaschinen, Dosenöffner (elektrisch), Fleischhackmaschinen, Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch), Gemüseraspelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Glättpressen, Hochdruckreiniger, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Knetmaschinen, elektrische Messer, Messerschleifmaschinen, Mixer, Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetrieben), elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, elektrische Fruchtpressen, Reinigungsmaschinen und geräte, Rührgeräte (elektrisch), Sägen (elektrisch), Gemüseschälmaschinen, Poliermaschinen und -geräte, Scherenschleifmaschinen, Staubsauger, Trockenschleudern, Universal-Küchenmaschinen (elektrisch), Waschmaschinen, Wurstmaschinen, Zerkleinerungsgeräte (elektrisch) für den Haushalt; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche; Haarentfernungsgeräte (elektrisch und nicht elektrisch), Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch), Rasierapparate; sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
9 Elektrische Bügeleisen, insbesondere Dampfbügeleisen, Druckdampfbügelstationen und -systeme mit beheizbaren Bügeltischen; Elektrische Bügeltische mit Heizung und Gebläse; Waagen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzugshauben für Küchen, Befeuchtungsgeräte, Dampfdrucktöpfe und -geräte (elektrisch) für Nahrungsmittel, Entfeuchtungsgeräte, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Friteusen (elektrisch), Gefrierschränke und -truhen, Grillgeräte, Haartrockner, Heisswassergeräte, Heizgeräte, Heizplatten, Kaffeemaschinen (elektrisch), Klimaapparate, Kochgeräte (elektrisch), Luftfilteranlagen, Luftbefeuchter, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftionisierungsgeräte, Lufttrockner, Maschinen zum Lüften von Kleidung, Mikrowellengeräte, Reiskocher, Tauchsieder, Teekocher, Tellerwärmer, Toaster, Ventilatoren, Waffeleisen (elektrisch), Wäschetrockner (elektrisch), Wasserfiltrier- und Wasserenthärtungsgeräte, Wasserkessel, Woks (elektrisch), sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bratspiesse, Bügelbretter, Fruchtpressen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Rührgeräte (nicht elektrisch), Speiseeisgeräte, Zahnbürsten (elektrisch) sowie Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Januar 2022 2022012105 M70 Übertragung / Adressänderung
14. Mai 2012 2012051405 M05 Verlängerung
24. April 2012 2012042405 M30 Übertragung / Adressänderung
24. April 2012 2012042405 M30 Übertragung / Adressänderung
22. September 2010 2010092205 M90 Änderung Vertreter
14. August 2002 2002081405 M00 Eintragung
14. August 2002 2002081405 M00 Eintragung

ID: 121200729341