Odour Protection Geruchsbindung Logo (IGE, 01.05.2001)
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Die Schweizer Marke Odour Protection Geruchsbindung wurde als Wort-Bildmarke am 01.05.2001 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 01. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2002 |
| Ablaufdatum | 01. Mai 2011 |
Markeninhaber
Neuhofstrasse 25
6340 Baar
CH
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Hautcremes, Lotionen für kosmetische Zwecke; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; mit Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff für kosmetische Zwecke; Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke; Schminktücher; Papierschablonen zum Schminken der Augen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Gesichtstücher; Watte und Watteprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Armbänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandzwecke
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; elastische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Bruchbänder; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüsse; Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, sterile Tücher (Operationsgebiet), einschliesslich Mundtücher und OP-Masken; Schutzmasken für medizinische Zwecke
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, Waschlappen aus Papier, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, Toilettenbrillenhygieneschutz aus Papier, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Lätzchen aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tisch-Papierservietten; Papiervorhänge, Papierrollos, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Abfallsäcke aus Papier
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
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Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall, zum Aufbewahren und Ausgeben von Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstüchern, einschliesslich gewerblicher, und an diesen befestigbarer Abfallbehälter aus Metall (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifenspender aus Metall und/oder Kunststoff; Papierhandtuchspender aus Metall; Möbelwisch-, Putz-, Reinigungs- und Staubtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Chamois-, Fenster-Leder für Reinigungszwecke; Polierleder
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Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Kissenbezüge; Textilhandtücher; Haushaltswäsche, Textiltücher; Bettdecken, auch aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Babywindeln aus textilem Material; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2011 | 2011120505 | M15 | Löschung |
| 27. April 2006 | 2006042710 | M65 | Übertragung / Adressänderung |
| 03. April 2002 | 2002040305 | M00 | Eintragung |
ID: 121200643931