IR – Infos zur Marke Nr 03736/2000 (IGE, 28.03.2000)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse, nämlich Hydraulik-Flüssigkeit zur Verwendung bei Türschliessern sowie Kühlmittel

4 Schmieröle

6 Türschlösser, Schlüssellochdeckel, Fallklinken, Verschlussgarnituren, Ausgangstürmechanismen, Türschliesser (nicht elektrisch), Beschlagteile für die Bedienung von Türen, Türen und Türrahmen aus Stahl, Beschlagteile für Türen und Fenster; alle vorgenannten Waren aus Metall

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Oberflächenbehandlung, einschliesslich zum Waschen, für die Sandstrahlbehandlung, für die Kugelstrahlbehandlung und dergleichen von Gegenständen und deren Bestandteilen; gasturbinengetriebenen Generatoren mit Energierückgewinnungs-Wärmeaustauschern; tragbare und stationäre Luft und Gaskompressoren sowie deren Bestandteile; Wälzlager, einschliesslich Wälzlager mit zylindrische Wälzkörpern, Kegelrollenlager, Pendelrollenlager, Nadel- und Kugellager und dazugehörige Büchsen und Baueinheiten; Schmierapparate für die Autoindustrie und das Gewerbe, wie Schmiersystem-Verteilkasten, stationäre Schmieranlagen, Schmiermittelpumpen, Stützgestelle für Schmierapparate; elektrisch und pneumatisch betriebene Werkzeuge, nämlich Brechhämmer, Sägen, Bohrmaschinen, Schraubenzieher, Mutteranziehmaschinen, Schraubenschlüssel, Schleifmaschinen, Polierböcke, Winkelschleifmaschinen, Sandpapierschleifmaschinen, Poliermaschinen, Drehmomentenschlüssel und Schlagschraubenschlüssel; Gesteinsbohrmaschinen, Bürstenwalzen, Landschaftsrechen, Kreiselmäher; Schlagbohrer, tragbare, bewegliche und unbewegliche Bohrer und Bohrgestelle für Über- und Untertagebau; pneumatische, hydraulische und elektrische Förderwinden, Seilwinden; Maschinenanlagen für den Strassen- und den Erdbau, nämlich Maschinen für das Anbringen von Pflastermaterialien wie Asphalt und Bitumenemulsion auf verkehrstragenden Oberflächen wie Fahrbahnen, Parkflächen, Fussgängerwegen und Flughafenstart- und -landebahnen; Brechmaschinen zur Entfernung von bitumenhaltigen Rauhguss- und Splittasphaltbelägen und Beton; Rüttelstampfer und statische Verdichter für Erde, Kies, Asphalt und Beton; Verdichtungsgeräte zur Führung per Hand , nämlich Rüttelplatten, stehende Rammen und Doppelwalzenverdichter; Maschinen zum Anziehen von Befestigungsmitteln; Hochdruckflüssigkeitsverstärker und hydraulische Schneidemaschinen und dazugehörige Düsen; tragbare Generatoren; tragbare Lichttürme; automatisierte Materialbearbeitungs- und -herstellungsgeräte; Bagger, Löffelbagger, Grabenzieher und Trockenbagger, alle zum Anhängen an Lastkraftwagen, Traktoren, Anhänger und dergleichen sowie Konstruktionsteile für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Schaufeln, Kratzer, Rechen und Pfostenlochaushebegeräte; handbetätigte Förderwinden, Schaltrad-Ziehapparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten

9 Programmierbare elektronische Schliess- und Sicherheitsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Eingangssicherheitsapparate und -instrumente sowie deren Bestandteile, nämlich elektromagnetische Schlösser, elektromagnetisch betriebene Bolzen, Regler, Netzgeräte, magnetische Entriegler, automatische Zeitschalter, Schlüsselschalter, Druckknopfschalter, Türüberwachungs-Bedienungskonsolen; elektrisch betriebene Ton- und Bildalarmgeräte, Schalter und Türausklinkungsmechanismen; elektronische Sicherheitsgeräte, nämlich Abtaster zur Erkennung von physischen Charakteristika von Einzelpersonen zur Erleichterung der persönliche Identifikation zum Zwecke der Zutrittskontrolle und Zeit- und Anwesenheitsregistrierung; Schlüsselzutrittssoftware zur computerisierten Überwachung von elektronischen Schlössern via elektronischen Schlüsseln; Computerprogramme zur Verwendung für die Gestaltung und Beschaffung von Bauprodukten; elektronische Kontrollapparate und -instrumente zur Verwendung in der Befestigungs- und Montageindustrie; Mikroprozessor-Regler für die Überwachung der Betriebsfunktionen von Luftkompressoren; Mikroprozessor-Regler für die Funktionsüberwachung von Umweltkontrollapparaten; Thermostate für Kontrollapparate zum Heizen und/oder Kühlen von Räumen; unabhängige Temperaturregelungseinheiten zum Anschliessen an industrielle Gehäuse wie Transportfahrzeuge, Schliessschränke und dergleichen; Batterieladegeräte für Nutzfahrzeuge; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten

11 Klimageräte zur Komfortsteigerung von Fahrgästen und Fahrern in Bussen, Lastkraftwagenkabinen, Automobilen und dergleichen; Umweltkontrollapparate, insbesondere gekühlte Drucklufttrockner für Verarbeitungszwecke in Gewerbe, Handel, in der Erdöl-, Auto-, Pharma-, Nahrungsmittel-, chemischen und Holzindustrie; Gebläse, nämlich Luft- und Gasgebläse; Apparate für die Rückgewinnung von Gasdämpfen; Wärmetauscher; die vorgenannten Einheiten sind adaptiert zum Kühlen und/oder Heizen der Räumen in den genannten Gehäusen zur Haltbarmachung von verderblichen Produkten; Befestigungen für sanitäre Installationen, Badezimmereinrichtungen, nämlich Duschen, Badewannen, kombinierte Badewannen und Duschen, Armaturen für römischer Bäder; Armaturen für Bidets, Wannenhebel, Waschbecken, Stehtoiletten, Bidets und Toiletten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten

12 Durch Benzinmotor und elektrisch betriebene Golfwagen und Nutzfahrzeuge; kufengesteuerte Lader; hydraulische Bagger; luftbetriebene Anlassmotoren für Flugzeuge und Schiffe; automatische und handbetätigte Förderwagen sowie Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten

16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften

19 Baumaterialien, nämlich Türen, Türrahmen, Fenster und Seitenlichtrahmen, Glasfasersäulen, Rahmen und Gittermaterialien, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall und soweit in Klasse 19 enthalten

20 Spiegel und Handtuchregale, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Putzzeug, nämlich Besen; Entkalkungsdüsen; Handtuchstangen, Handtuchringe, Handtuch- und Kleiderhaken, Toilettenpapierhalter; Seifenschalen, Zahnbürsten und -gläserhalter, Zahngläser und Handtuchständer, alle Waren soweit in Klasse 21 enthalten

25 Bekleidung, nämlich Hemden, Hüte, Hosen und Jacken

37 Reparatur- und Unterhaltsarbeiten an gasturbinenangetriebenen Generatoren, Luft- und Gaskompressoren, Gesteinsbohrern, pneumatische und elektrischen Werkzeugen, Baueinheiten für Lager, Schmierapparate für die Autoindustrie und das Gewerbe, Gesteinsbohrgeräten, kufengesteuerten Ladern, beweglichen und stationären Bohrern, Förderwinden, Seilwinden, an Fahrzeugen angebauten Kreiselmähern, Strassenbaumaschinen, Fräsmaschinen, Verdichtungsgeräten, Maschinen zum Anziehen von Befestigungsmitteln, tragbaren Generatoren, tragbaren Lichttürmen, luftbetriebenen Anlassmotoren, Gabelstaplern, Verdichtern, gekühlten Drucklufttrocknern, unabhängigen Temperaturregelungseinheiten, Klimageräten für Fahrzeuge, durch Benzinmotor und elektrisch betriebenen Golfwagen und Nutzfahrzeugen, Fahrzeugen mit Frontende-Befestigungsvorrichtungen für diverse Befestigungen, Gabelstaplern für unebene Gelände

41 Ausbildung, nämlich Durchführung von Kursen und Workshops auf dem Gebiet der Bedienung und Reparatur von Maschinen

42 Technische Dienstleistungen, nämlich Beratung und Design gemäss Angaben von Dritten bezüglich Maschinen und Werkzeugmaschinen, Sicherheitseinrichtungen, Handwerkzeugen, Mikroprozessor-Reglern für die Überwachung der Betriebsfunktionen von Luftkompressoren, Mikroprozessorenreglern für die Überwachung der Betriebsfunktionen von Temperaturregelungseinheiten, tragbaren und stationären Kompressoren, Gesteinsbohrern, Maschinenanlagen für den Strassen- und den Erdbau und hydraulischen Schneidemaschinen, automatisierten Materialbearbeitungs- und -herstellungsgeräten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	03736/2000
Registernummer	P-477351

Anmeldedatum	28. März 2000
Veröffentlichungsdatum	22. November 2000
Eintragungsdatum	20. Oktober 2000
Ablaufdatum	28. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. März 2020	2020032510	M30	Übertragung / Adressänderung
25. März 2020	2020032505	M80	Änderung Vertreter
19. Februar 2020	2020021905	M70	Übertragung / Adressänderung
15. Januar 2020	2020011510	M85	Änderung Vertreter
15. Januar 2020	2020011505	M80	Änderung Vertreter
15. Januar 2020	2020011515	M05	Verlängerung
06. Mai 2012	2012050605	M70	Übertragung / Adressänderung
26. April 2012	2012042605	M85	Änderung Vertreter
24. März 2010	2010032405	M65	Übertragung / Adressänderung
24. März 2010	2010032410	M05	Verlängerung
01. April 2007	2007040110	M90	Änderung Vertreter
20. Oktober 2000	2000102005	M00	Eintragung
20. Oktober 2000	2000102005	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 25. März 2020

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