OEKO TEX

IGE IGE 2023 Anmeldung eingegangen (hängiges Gesuch)

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Die Schweizer Marke OEKO TEX wurde als Wort-Bildmarke am 04.04.2023 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung eingegangen (hängiges Gesuch)".

Markendetails Letztes Update: 27. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 03173/2023
Anmeldedatum 04. April 2023
Ablaufdatum 04. April 2033

Markeninhaber

Gotthardstrasse 61 8002 Zürich CH

Markenvertreter

Beethovenstrasse 49, Postfach 8027 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Weichmacher; Füllstoffe [chemische Substanzen]; Antimikrobielle Mittel für Produktionszwecke; Chemikalien mit antimikrobiellen Eigenschaften, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Bleichmittel [chemische] zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Chemikalien zur Behandlung von Textilien; Chemische Verbindungen zur Textilveredelung; Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften; Reduktionsmittel für die Textilindustrie; chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Enzympräparate für die Textil- und Lederindustrie; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Chemikalien zum Kleben [ausgenommen für Haushalt oder Schreibbedarf]; Kitt [Klebemittel], nicht für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Leime zum Kleben von Leder oder Textilien [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Kleber [Gluten], nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebepulver für Beschichtungsmittel [für gewerbliche Zwecke]; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
2 Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Textilfarben, Druckpasten, Druckfarbenpräparate; Trocknungsmittel für Druckfarben; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Bindemittel für Farbstoffe; Organische Bindemittel für Anstrichfarben; Lacke und Firnisse; Bindemittel für Lacke und Firnisse; Anstrichmittel; Wasser abweisende Schutzbeschichtungen [Anstrichfarben]; Naturharze im Rohzustand; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
3 Reinigungs- und Duftpräparate; Waschmittel, Bleichmittel; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
4 Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie
5 Desinfektionsmittel und Antiseptika; Antimikrobielle Präparate; aseptische Baumwolle; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Verbandsmaterial; Elastische Bandagen [Verbandmaterial]; Baby- und Inkontinenzwindeln, Schwimmwindeln für Babys; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien
9 Hüllen für Mobiltelefone, Tablet-Computer, E-Book-Reader, Computerplatten sowie für Fotoapparate oder Fotoausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzhelme; Schutzmasken; Schutzstiefel; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Schutzbekleidung aus kugelsicheren Materialien; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schuhwaren zum Schutz vor Unfällen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder
10 Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten, Therapeutische Bekleidungsstücke für Menschen; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke, sterile Bekleidungsstücke für chirurgische Zwecke; Orthesen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder
12 Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Autositze; Autositzbezüge; Autositzkissen [Fahrzeugsitze]; Kopfstützen für Autositze; Autositze für Kinder; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Planen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisetaschen und Koffer, Schlüsseltaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Beutel mit Zugbändern; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren, Babytragetücher und Rückentragen für Babys und Kleinkinder, Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten (Kissen oder Matratzen); Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Babywippen; Babysitze; Babykörbe; Möbel und Einrichtungsgegenstände, freistehende Raumteiler (Möbel), Innenjalousien, Jalousien aus Textilstoffen (Einrichtungsgegenstände), Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Knöpfe (Griffe) nicht aus Metall, Dekorationsgegenstände und Kunstgegenstände aus textilen Stoffen; Behausungen und Betten für Tiere; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
22 Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial; rohe Baumwolle
23 Garne und Fäden; Baumwolle zum Stopfen; Fäden aus gesponnener Baumwolle
24 Textilwaren und Textilersatzstoffe, Textilstoffe als Stückwaren, Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; Stoffe, Strickstoffe, Taft, Wäschestoffe, Webstoffe und deren Ersatz, Kanevas für Teppiche und Stickereien, Leinen [Textilstoffe]; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen und Vorhänge, Vorhänge aus textilem Material für den Innen- und Aussenbereich; Haushaltswäsche, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Badeumhängehandtücher mit Kapuze, Textilhandtücher, Textilgesichtstücher, Strandtücher, Textiltaschentücher, Filzstückwaren [Heimtextilien]; Bettwäsche und Decken; textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Küchenwäsche und Tischwäsche; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material, Bezüge für Kissen, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Matratzenüberzüge; Möbelüberzüge, Überwürfe; Schlafsäcke und Schlafsackinlets, angepasste Taschen für Schlafsäcke, Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Etiketten aus textilem Material; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Schutzhüllen aus Textilstoffen für Babyflaschen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Reissverschlüsse; Knöpfe, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Federbetten, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Bekleidung und Schuhe, Verschlüsse für Büstenhalter; Klettbänder [Kurzwaren]; Kleiderhaken [Verschlüsse]; Schnürsenkel; Kurzwaren, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Haken [Kurzwaren], Applikationen [Kurzwaren], Schleifen [Kurzwaren]
27 Teppiche, Vorleger und Matten, Teppichfliesen, Teppichunterlagen, Yogamatten, Turnmatten; Textile Badematten; textile Wandverkleidungen; Übungsmatten für das Turnen; Fahrzeugmatten und - Teppiche; Fussbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen, Textiltapeten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
28 Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder
35 Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Imprägniermittel, Detergentien, Färbemittel, Farbstoffe, Textil- und Lederfarben, Reinigungs- und Duftpräparate, Waschmittel, Bleichmittel, Schmiermittel, industrielle Fette, Wachse und Fluide, Desinfektionsmittel, Verbandsmaterialien, Orthesen, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Teile und Zubehör für Fahrzeuge aus Leder oder textilen Stoffen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Autositze, Autositzbezüge, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regen- und Sonnenschirme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Babytragen und -tragetücher, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten, Bettzeug, Kissen, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Planen, Markisen, Zelte, Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial, Rohe Baumwolle, Garne und Fäden, Textilstoffe, Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen, Haushaltswäsche, Badewäsche, Bettwäsche und Decken, Bekleidungsstücke, Bekleidungsaccessoires, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähartikel, Reissverschlüsse, Knöpfe, Kurzwaren, Teppiche, Vorleger und Matten, Yogamatten, Textile Wandverkleidungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstungen
37 Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Waschen von Textilwaren; Bügeln von textilen Waren; Reparatur und Wartung von Textilwaren; Dienstleistungen Lederpflege; Reinigung von Leder; Fleckentfernung aus Leder; Möbelwartung und - reparatur (für Möbel aus Textil- oder Ledermaterial); alle vorgenannten Dienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie
39 Transportdienstleistungen und Logistik für den Bereich Herstellung und Verarbeitung von Textil- und Lederwaren
40 Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Behandlung und Verarbeitung von Stoffen, Bekleidung, Leder und Pelz; Massanfertigung von Bekleidung, Auftragsanfertigung von konfektionierter Bekleidung, Schuhen und Kopfbedeckungen sowie Heimtextilien; Zuschneiden von Textilstoffen, Näharbeiten, Sticken, weben; Plissieren; Änderung, Heisspressen [Formen], Imprägnieren und Färben von textilen Stoffen, Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen sowie Bereitstellung von Informationen dazu; Textilfärbung; Textildruck; Schrumpfen von Textilien; Appretierung von Textilien, chemische Behandlung von Textilien; Sattlerarbeiten; Zuschneiden von Leder; Gerben von Leder; Färben von Leder; Prägen von Leder; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder; Spezialanfertigung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen (soweit aus Textil- oder Ledermaterial), Materialbearbeitung bei der Herstellung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aus Textil- oder Ledermaterial
42 Technologische Dienstleistungen und Designerdienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie

ID: 121207220172