QualiFil Logo (IGE, 23.05.2003)
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Die Schweizer Marke QualiFil wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.2003 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 23. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2003 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2023 |
Markeninhaber
Max-Fischer-Strasse 11
86399 Bobingen
DE
Markenvertreter
Bellerivestrasse 20
8034 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Siebe und daraus zusammengesetzte Siebanlagen, insbesondere zur Filtration von Abwässern oder zum Einsatz in der chemischen und papierverarbeitenden Industrie, wie Papiermaschinensiebe; Siebe als Teile von Maschinen für den Siebdruck; Förderbänder, insbesondere für die lebensmittelverarbeitende und pharmazeutische Industrie; Filter und daraus zusammengesetzte Anlagen zum Einsatz in der chemischen und papierverarbeitenden Industrie
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Kunststoff-Fasern, auch Halbfabrikate, einschliesslich von Mono- und Multifilamenten, nicht für Textilzwecke sowie zum Einsatz für industrielle Anwendungen, nämlich zum Einsatz als technische Gewebe für Förderbänder, als Bespannungen für Papiermaschinen, als Filtermaterialien für die Filtration von Gasen und/oder Flüssigkeiten oder als Verstärkungsmaterialien für Kunststoffe, insbesondere Kunststoff-Monofilamente zum Einsatz auf nichttextilen Gebieten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Dezember 2023 | 2023121605 | M15 | Löschung |
| 03. März 2022 | 2022030305 | M90 | Änderung Vertreter |
| 02. Mai 2013 | 2013050210 | M05 | Verlängerung |
| 02. April 2013 | 2013040215 | M50 | Übertragung / Adressänderung |
| 18. September 2003 | 2003091805 | M00 | Eintragung |
| 18. September 2003 | 2003091805 | M00 | Eintragung |
ID: 121200885642