(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 02021/1989 (IGE, 19.10.1989)

Waren und Dienstleistungen

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Lösemittel für Einspritzungs- und Vergasersysteme; chemische Zusatz- stoffe; Benzinreinigungszusatzstoffe; Reinigungsmittel für den Ein- satz in Fertigungsanlagen; chemische Reiniger; Entfettungspräparate zum Einsatz in Fertigungsanlagen; Bremsflüssigkeit; Frostschutzmit- tel; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; flüssige Medien für hydraulische Schaltungen; Produkte für die Einsparung von Motorent- reibstoff; Oelreinigungschemikalien; Reinigungspräparate; angesäu- ertes Wasser zum Wiederaufladen von Batterien; Antischaumlösungen für Batterien; Flüssigkeiten zur Sulfatenentfernung in Batterien; Salze für galvanische Batterien; destilliertes Wasser; chemische Prä- parate, mineralische Substanzen, pflanzliche Substanzen, unverarbei- tete Kunststoffe oder keramische Materialien in Partikelform als Fil- termaterialien; Silikonspray; chemische Zusatzstoffe für Treibstoffe; Bleiersatzstoffe, chemische Zusatzstoffe für Getriebe und Kühlerkon- ditioniermittel; Servolenkflüssigkeit. Antikorrisionsmittel; Rost- schutzfette und -öle; Metallschutzmittel; Unterschichten für Fahrge- stelle; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; natürliche Rohharze. Rei- nigungspräparate; Reinigungsmittel, insbesondere für Automobile; Farb- und Lackentfernungsmittel; Polierpräparate; Windschutzscheiben- reinigungsflüssigkeiten. Nichtchemische Zusätze für Motorentreibstoff; Fett für Treibriemen; chemische Produkte zur Verbesserung der Rutsch- festigkeit von Treibriemen; Oele und Fette; Schmiermittel; Motorent- reibstoffe. Metallkennzeichen für Fahrzeuge; Bolzen; metallische Ka- bel und Röhren; Ketten aus Metall; Behälter aus Metall; metallische Verbindungsstücke; Schmiernippel; Düsen aus Metall; Schraubenmuttern; Stifte; Stöpsel; Schrauben; Schilder aus Metall; Hülsen; Federn; Un- terlagsscheiben; Draht. Filter als Bestandteile von Maschinen oder Motoren; elektrische Pumpen; Getriebe und Getriebegehäuse, soweit in Klasse 7 enthalten; Druckventile und Druckregler als Bestandteile von Maschinen; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Injektoren für Motoren; Stossdämpfer als Bestandteile von Maschinen; Wechselstromge- neratoren; Pumpen als Bestandteile von Maschinen und Motoren; Treib- stoffsparvorrichtungen für Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kurbelwellengehäuse-Belüftungsventil; Treibriemen; Bremsbeläge, Bremsstücke und Bremsbacken, soweit in Klasse 7 enthalten; Verga- ser; Verdichter; Auspuffe, soweit in Klasse 7 enthalten; Glühker- zen für Dieselmotoren; Zündkerzen; Wagenheber; mechanische betätig- te Handwerkezeuge; Bestandteile und Zubehör für die obgenannten Waren (soweit in der Klasse 7 enthalten). Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schraubenschlüssel zum entfernen und zum Einführen von Zündkerzen; Werkzeuge zum Vermessen und zum Einstellen von Zündkerzenabständen. Batterien einschliesslich Batterien für Fahr- zeuge; Baterieladegeräte; Batteriekabel; elektrische Kabel; Nähe- rungssensoren; Fahrreglerapparate; Rückfahrwarnung; automatische Steuerung für Fahrzeuge; Sonnenbrillen und Brillenetuis; Tachome- ter; Kompasse, Messbänder, Lineale und Zirkel (Messinstrumente); Geräte zum Testen und Säubern von Zündkerzen. Glühbirnen; Lam- pen für Fahrzeuge; Scheinwerfer für Automobile; Blendschutzappa- rate für Fahrzeuge; Rückstrahler; Blinklichter für Automobile; Glühfäden; Entroster für Fahrzeuge; Suchscheinwerfer; Flutlicht; Luftreinigungsinstallationen; Filter; Klimaanlagen für Fahrzeu- ge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen zum Entrosten von Fahrzeugfenstern; Leuchten; Treibstoffsparvorrichtungen, so- weit in Klasse 11 enthalten, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. Motoren für Land- fahrzeuge sowie deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Drosselkörper; Ansaugkrümmer, Treibstoffsparvorrichtungen für Landfahrzeugmotoren; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Treibriemen für Fahrzeuge; Hupen; Reguliervorrichtungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Bremsen, Bremsbacken, Bremsbeläge und Bremsstücke für Fahrzeuge; Anlasser; Lenkräder; Drehmomentwandler; Ketten als Teile von Fahrzeugen; Kupplungen; Schalldämpfer; Fahrrichtungsan- zeiger; Spiegel für Fahrzeuge; Wechselgetriebe; Getriebe und Ge- triebegehäuse für Fahrzeuge; Kühler; Kühlerverschlusskappen; Federn; Lenksäulen; Kurbelwellengehäuse-Belüftungsventil für Fahrzeuge; Kur- belkasten für Landfahrzeuge; Kraftstoffsysteme für Fahrzeuge; hy- draulische Schaltungen für Fahrzeuge, Vergaserersatzausrüstungen; Zündkerzenkabelgarnituren; Luftpumpen; Blendschutz für Fahrzeuge; Apparate gegen Umweltverschmutzung für Landfahrzeuge; Apparate und Alarmvorrichtungen gegen Diebstahl von Fahrzeugen; Luft-, Oel-, und Treibstoffilter für Landfahrzeuge; Autofahrgestelle; Stossstangen; Auspuffanlagen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Ventila- toren für Fahrzeuge; Kupplungsbestandteile, Sitzbezüge; Zylinder; Schiebedächer für Fahrzeuge; Autositze; Chassiseinsätze; Radkappen; Kotflügel; Alarmsignale für rückwärtsfahrende Fahrzeuge; Sicherheits- sitze für Kinder im Auto; Sitze für Fahrzeuge; Wellen; Federn; Dreh- stäbe; Zugvorrichtungen für Anhänger; Windschutzscheibenwischer; Windschutzscheiben. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwa- ren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Isolieröle und Lak- ke; Isolatoren; chemische Massen zum Reparieren von undichten Stel- len; Kupplungsbeläge; Bremsbelagmaterial (halbbearbeitet); Isola- toren für Kabel; Verbindungsschläuche für Fahrzeugkühler; nichtme- tallische Schläuche und Röhren; Dichtungsringe; Unterlagsscheiben; Dichtungen; Isoliergründe; Artikel aus keramischem Werkstoff, soweit in der Klasse 17 enthalten. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in der Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Ge- räte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut. Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	02021/1989
Registernummer	374976

Anmeldedatum	19. Oktober 1989
Veröffentlichungsdatum	19. März 1990
Eintragungsdatum	27. Februar 1990
Ablaufdatum	19. Oktober 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Mai 2010	2010052405	M15	Löschung
16. Januar 2003	2003011605	M98	RAW: M98
16. Januar 2003	2003011610	M60	Übertragung / Adressänderung
16. Januar 2003	2003011615	M85	Änderung Vertreter
27. Februar 1990	1990022705	M00	Eintragung
27. Februar 1990	1990022705	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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