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Die Schweizer Marke softlight wurde als Wortmarke am 21.02.2001 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 21. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2031 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Strasse 34
81739 München
DE
Markenvertreter
Postfach
8027 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger; Fussbodenreinigungs- und poliergeräte, Teppichklopf- und reinigungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerdüsen und -bürsten, alle für Staubsauger
9
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte; elektrische Folienschweissgeräte, Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; Schalt- und Steuergeräte, insbesondere für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen; Schliessanlagen; elektrische und elektrotechnische Datenaufnahme-, -übertragungs-, verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte einschliesslich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühl- und Gefriergeräte, insbesondere Kühl- und Gefrierschränke sowie Kühl- und Gefriertruhen, Geräte zur Eisbereitung, insbesondere von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Heissluftduschen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 2021 | 2021111905 | M90 | Änderung Vertreter |
| 05. Januar 2021 | 2021010505 | M05 | Verlängerung |
| 13. Oktober 2015 | 2015101305 | M60 | Übertragung / Adressänderung |
| 17. Januar 2011 | 2011011710 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2007 | 2007040110 | M90 | Änderung Vertreter |
| 20. Juli 2001 | 2001072005 | M00 | Eintragung |
| 20. Juli 2001 | 2001072005 | M00 | Eintragung |
ID: 121200636322