CMI Logo (IGE, 17.02.2003)
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Die Schweizer Marke CMI wurde als Wort-Bildmarke am 17.02.2003 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 17. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2003 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2033 |
Markeninhaber
Rheinweg 11
8200 Schaffhausen
CH
Markenvertreter
Postfach
8027 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Pflanzensubstrate, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Folien für Gartenbau und Landwirtschaft
2
Farben, Firnisse, Lacke; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
6
Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Metall, ausgenommen Edelmetall; Geldschränke
7
Kraftbetriebene Werkzeuge für Bau- und Bastelzwecke; kraftbetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen; Baumaschinen; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen und Teiche, Kompressoren (Maschinen), Aufzüge
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren
9
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Saunaanlagen
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16
Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
17
Folien und Teichfolien aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke; Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz, Leisten, Latten; Bretter; Fenster und Türen (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-und Bettwäsche
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;.Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
28
Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2022 | 2022080405 | M05 | Verlängerung |
| 19. November 2021 | 2021111905 | M90 | Änderung Vertreter |
| 18. Januar 2013 | 2013011805 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2007 | 2007040110 | M90 | Änderung Vertreter |
| 01. April 2003 | 2003040105 | M00 | Eintragung |
| 01. April 2003 | 2003040105 | M00 | Eintragung |
| 01. April 2003 | 2003040110 | M25 | Korrektur |
ID: 121200832770