WIPO WIPO 2021

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Die Internationale Marke wurde als Bildmarke am 16.02.2021 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Toilettenartikel, Spiegel #Kleine Behälter #Dreiecke, Linien, die einen Winkel bilden #Quadrilateralen #Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Sonstige Toilettenartikel, andere kosmetische Mittel oder Toilettenartikel, hygienische Binden, Zahnstocher, Haartrockner Anmerkung: Ohne Schwämme (11.7.1) und Verpackungen (Etuis, Tuben, Flaschen usw.), die kosmetische Mittel oder Toilettenartikel der Unterklassen 19.3 oder 19.7 enthalten #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 09. August 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 1586674
Länder Europäische Gemeinschaft Vereinigte Staaten von Amerika (USA)
Basismarke JP Nr. 2020-161293, 28. Dezember 2020
Anmeldedatum 16. Februar 2021
Ablaufdatum 16. Februar 2031

Markeninhaber

5-5, Ginza 7-chome,
Chuo-ku
JP

Markenvertreter

Marunouchi Park Building, 2-6-1 Marunouchi, JP

Waren und Dienstleistungen

03 Soaps; cosmetics; perfumery, incenses and fragrances; dentifrices; false nails; false eyelashes; cotton for cosmetic purposes; cotton buds for cosmetic purposes
Die Bezeichnungen wurden automatisch übersetzt. Übersetzung anzeigen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. August 2023 2023/32 Gaz EM Ablehnung
31. August 2022 2022/35 Gaz US RAW: Rule 18ter(2)(i) GP following a provisional refusal
14. Juli 2021 2021/31 Gaz RAW: Limitation
11. Juni 2021 2021/24 Gaz US Ablehnung
20. Mai 2021 2021/21 Gaz EM Ablehnung
16. Februar 2021 2021/13 Gaz JP Eintragung

ID: 141586674