WIPO WIPO 2021

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Die Internationale Marke wurde als Bildmarke am 14.01.2021 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sterne, Kometen #Blätter, Nadeln, Zweige mit Blättern oder Nadeln #Getreide, Samen, Früchte #Andere Pflanzen #Behälter für Getränke, Teller und Speisen, Küchengeräte zum Servieren, Zubereiten oder Kochen von Speisen oder Getränken #Schilde #Ornamentale Motive #Sterne mit mehr als vier Punkten #Weinblätter (außer 5.3.19), glatte Blätter, Ahornblätter #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Trauben (einzelne Exemplare oder Trauben) #Zapfen, Tannenzapfen, Hopfenzapfen #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Krüge, Gläser mit Henkeln #Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken #Schilder mit Darstellungen von Pflanzen #Schilder mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Schilder mit anderen Bildelementen #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Banderolen, Kartuschen #Andere ornamentale Motive

Markendetails Letztes Update: 15. November 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 1582868
Länder Deutschland
Basismarke CN Nr. 18239479, 04. November 2015
Anmeldedatum 14. Januar 2021
Ablaufdatum 14. Januar 2031

Markeninhaber

Huaiyuan Economic Development Zone,
Bengbu City
CN

Markenvertreter

Room 1201, Building A, Zhongrui Building, CN

Waren und Dienstleistungen

07 Brewing machines; apparatus for drawing up beer under pressure; wine presses; food preparation machines, electromechanical; mixers [machines]; beer pumps; heat exchangers [parts of machines]; washing apparatus; filter presses
Die Bezeichnungen wurden automatisch übersetzt. Übersetzung anzeigen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juli 2021 2021/29 Gaz DE Ablehnung
14. Januar 2021 2021/10 Gaz CN Eintragung

ID: 141582868