WIPO WIPO 2019

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Die Internationale Marke wurde als Bildmarke am 28.03.2019 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet.

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren, figurativen Elementen oder Inschriften bedeckt sind #Quadrilateralen #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit Raute bedeckte Flächen oder Hintergründe #Rechtecke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen

Markendetails Letztes Update: 09. Juli 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 1472820
Länder China Indonesien Indien Thailand Vietnam
Basismarke JP Nr. 2019-006713, 11. Januar 2019
Anmeldedatum 28. März 2019
Ablaufdatum 28. März 2029

Markeninhaber

6-6, Minatojima Minamimachi 4-chome,
Chuo-ku,
JP

Markenvertreter

5th Fl., Nihonseimei-Sannomiya-Ekimae Bldg., JP

Waren und Dienstleistungen

07 Power transmission belts for agricultural machines; power transmission belts for machines; power transmission belts (machine elements not for land vehicles); transmission belts, other than for land vehicles
Die Bezeichnungen wurden automatisch übersetzt. Übersetzung anzeigen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. November 2020 2020/47 Gaz TH Ablehnung
18. Juni 2020 2020/25 Gaz VN Ablehnung
04. Mai 2020 2020/19 Gaz ID Ablehnung
02. Dezember 2019 2019/49 Gaz IN Ablehnung
16. August 2019 2019/34 Gaz CN Ablehnung
28. März 2019 2019/23 Gaz JP Eintragung

ID: 141472820