EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung wird geprüft

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.09.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung wird geprüft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "H" #Buchstabe "P"

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 019082566
Anmeldedatum 23. September 2024

Markeninhaber

Frankfurter Str. 5-21
58095 Hagen
DE

Markenvertreter

Fleyer Str. 135 58097 Hagen DE

Waren und Dienstleistungen

7 Förder- und Antriebsketten aus Metall; Kettenräder aus Metall; Maschinen und Maschinenteile für die Zuckerindustrie; Filtergeräte als Teile von Maschinen und -anlagen, insbesondere Filterpressen, Rahmenfilter, Drehfilter, Siebe, Zentrifugensiebe, Filterkerzen, Filterbeutel, Anodenbeutel, Filtervliese, Filterpapier, Kerzengehäuse, Beutelgehäuse, Siebkorbfilter, Filteranlagen wie Filterpressen, Automatikfilter, Zubehör für Filteranlagen wie Filtertücher, Filterplatten, Siebfilter und Rückspülfilter; Montagegeräte für Messerkästen von Rübenschneidmaschinen; Schnitzelmesseraufbereitungsmaschinen; Ausrüstungen und Maschinen für die Rübenwäsche; Waren oder Maschinen für die Gemüseverarbeitung; Maschinen zur Messeraufbereitung; Fräser; Speisermesser, Rübenschneidemaschinen; Schnitzelmesser für Rübenschneidmaschinen; Maschinen und Anlagen zur mobilen Rübenaufbereitung; Maschinen und Anlagen zur mobilen oder stationären Rübenzerkleinerung; Maschinen und Anlagen zur mobilen oder stationären Trockenentsteinung und Bröckelung; Maschinen und Anlagen zur stationären Rübenaufbereitung; Apparaturen zur Reinigung von Rohsäften und anderen unfiltrierten Säften der Zuckerrüben- und Zuckerrohrverarbeitung; Apparaturen zur Kalkmilchdosierung in einen Saftstrom und in Kalkungsapparaturen; Apparaturen zur Vorkalkung, Haupt- und Nachkalkung mit oder ohne Rührwerk; Apparaturen zur Carbonation, Schneidmaschinen; Shredder; Mühlen; elektrische Apparaturen zur Percolation; Maschinen und Anlagen für Erzeugung von Bioenergie; Doppelspindelpressen; Glasverarbeitungsmaschinen (automatisch und halbautomatisch), insbesondere Glasschleudermaschinen, Glaspressmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Flaschen und Leuchtenglas; Glasspeisemaschinen und -geräte; Saug-Blas-Maschinen; Press-Blasmaschinen; Glasveredelungsmaschinen, insbesondere Schleif-, Gravier-, Polier-, Bandschleif-, Verschmelzmaschinen; Gemengemischmaschinen; Scherbenbrechmaschinen; vollautomatische Zweichachs-Servo-Schere für die Glasindustrie; Verbundglasschneidemaschinen; maschinelle Holzsägen; Formatplattensäge; Messer für die Lederindustrie; Formen für Glasindustriemaschinen, insbesondere Pressglasformen, Schleuderglasformen, Formen für Injektionspressen, Mundblasformen
8 Glasmacherwerkzeuge und -geräte, insbesondere Glasbläserpfeifen, Pfeifenköpfe, Pfeifenrohre, Anfangeisen, Anfangeisenköpfe, Abschneidescheren für Press- und Hohlglas, Auftreibscheren, Zwackeisen, Rollscheren, Pfahleisen, Schöpfkellen, Formenzangen, Tretwerke, Glasmacherstühle
9 Wäge-, Mess-, Kontroll- und optische Apparate und Geräte, Mess-, Regel- und Steuergeräte und -apparate insbesondere für Saftreinigungsanlagen, Sucroscope für die Beobachtung der Zuckerkristallisation; Computersoftware (gespeichert), Software zur Steuerung von Maschinen und Anlagen, insbesondere von Saftreinigungs- und Filteranlagen
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kläranlagen
42 Technische Planung und Beratung, Fachliche Beratungsdienste bezüglich der Lebensmitteltechnologie, Beratung auf dem Gebiet der Filtertechnik

ID: 11019082566