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Die Unionsmarke BLUETOUCH wurde als Wortmarke am 15.07.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 019054506 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 2024 |
Markeninhaber
U Hranic 3221/18
100 00 Praha 10
CZ
100 00 Praha 10
CZ
Markenvertreter
Pod Pekařkou 107/1
147 00 Podolí, Praha 4
CZ
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2024: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Victron Energy B.V.
Waren und Dienstleistungen
7
Antriebsvorrichtungen für Maschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Zusatzmotoren, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrräder; Gehäuse für Motoren [Fahrzeugteile]; Treibriemen für Motoren; Kolben für Motoren; Anlasser für Motoren; Startquellen von Kraftfahrzeugen; Startergeneratoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Regler für Motoren; Klappen für Maschinen; Industrieroboter; Automatische Reinigungsmaschinen; Reinigungsroboter; Staubsaugerroboter; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Fensterreinigungsroboter
9
Batterien; Sonnenbatterien; Galvanische Zellen; Wiederaufladbare Batterien; Elektrische Batterien; Batterieadapter; Batteriekabel; Starthilfekabel; Wärmekontrollgeräte, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Motoren; Sensoren für Motoren; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Anwendungssoftware für Roboter; Software für Prozessautomatisierung von Robotern; Fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, nämlich Aufzeichnungsplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Software; Computersoftwareanwendungen für Elektrofahrräder, Laufräder und Scooter, ausgenommen Softwareanwendungen im Bereich Carsharing; Leuchtreklame; Elektronische Anzeigetafeln; Elektronische interaktive Whiteboards; Mediaplayer; Werbung-Player; Bildschirme; Monitore; Datenverarbeitungsgeräte; Laptops [Computer]; Elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar); Empfänger auf Basis des Global Positioning System [GPS]; Sender für das Global Positioning System [GPS]; Globale Ortungsgeräte; GPS-Tracker; GPS-Ortungsgeräte; Starterbatterien; Starterelektromagnete; Anlasserkabel für Motoren; Lautsprecher; Reproduktoren eines proprietären offenen Standards für die kabellose Kommunikation; Lautsprecher eines proprietären offenen Standards für die kabellose Kommunikation
10
Massageapparate und -geräte; Massagegeräte; Elektrisch betriebene Massagegeräte, Elektrische Massagegeräte; Massagesessel; Apparate zur Verwendung bei der Verhinderung von Schnarchen; Elektrische Geräte und Anlagen zur Prävention des Schnarchens; Therapeutische Nasenklemmen zur Schnarchprävention; Kissen zur Verhinderung des Schnarchens
11
Toiletten [WCs]; Toilettensitze [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettensitze [WC]; Intelligente WC-Sitze; Luftreiniger; Tragbare Luftreiniger; Luftreiniger für Kraftfahrzeuge; Ozon-Luftreiniger
12
Elektrofahrzeuge; elektrisch betriebene Kinderwagen; Wagen zur Beförderung von Kindern
ID: 11019054506