BILLATERAL

EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke BILLATERAL wurde als Bildmarke am 18.06.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "B"

Markendetails Letztes Update: 17. Januar 2025

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 019042723
Anmeldedatum 18. Juni 2024
Veröffentlichungsdatum 04. September 2024

Markeninhaber

Calle Cirilo Amorós 68, piso 6, pta. 11
46004 Valencia
ES

Markenvertreter

Calle Poeta Querol n°1 pta 10 46002 Valencia ES

Widerspruch / Beschwerde

04.12.2024: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Billa AG

Waren und Dienstleistungen

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edel- und Halbedelsteine; Edelmetalle; Perlen; Künstliche Edelsteine [edel oder halbedel]; Edelsteine und Halbedelsteine; Schmuckwaren; Uhrzubehör; Gagatornamente und -verzierungen; Schmucknadeln; Broschen [Schmuck]; Dekorative Broschen [Schmuckwaren]; Broschen [Schmuck]; Schalclipse [Schmuckwaren]; Unechte Juwelier- und Schmuckwaren; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Krawattennadeln; Cloisonné-Abzeichen; Strass [Edelsteinimitation]; Halbedle Schmuckwaren; Manschettenknöpfe; Cabochons; Kinderschmuck; Uhren und deren Teile; Zeitmessgeräte und - instrumente; Geräte zum Zeitmessen; Uhrenetuis; Schmuckschatullen; Schlüsselringe; Schlüsselketten; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Uhrständer; Ringhalter aus Edelmetall [Juwelierwaren]; Uhrbeutel; An Schmuckwaren angepasste Präsentationssäckchen; Schmuckrollen für die Reise; Kleine Schmuckkästchen aus Edelmetall; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Schmuckrollen; Schmuckkästen aus Metall; Musikspielende Schmuckkästen; Kleine Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Schmuckschatullen, nicht aus Edelmetall; Geschenkboxen für Uhrartikel; Präsentationsschatullen für Edelsteine; Etuis für Krawattennadeln; Etuis für Manschettenknöpfe; Uhrengehäuse [Taschen-/Armbanduhren]; Etuis, angepasst an Zeitmessinstrumente; An Juwelen angepasste Etuis; Etuis aus Edelmetall für Uhren; Schmuckboxen aus Edelmetall; Schmuckkästen aus Holz; Schmuckkästen aus Leder; Schmuckkästen [Schatullen oder Behältnisse]; Aufbewahrungsrollen für Schmuck; Uhrengehäuse als Bestandteile von Uhren; Geschenkschatullen für Uhrartikel; Präsentationsschatullen für Uhren; Schatullen für chronometrische Instrumente; Schmuckkästen; Etuis für Armbanduhren und Uhren; Etuis, angepasst an Armbanduhren; Präsentationsschatullen für Schmuck; Edelmetallkästen für Juwelen; Brautkopfschmuck in Form von Diademen; Fußgelenkkettchen; Körperpiercingstecker; Siegelringe; Kombinationen aus Armbändern und Uhren; Armbänder [Schmuck]; Perlen [Schmuck]; Ohrringe; Krawattenhalter; Teile und Zubehör für Schmuck- und Juwelierwaren; Schmuck aus Edelmetall für den persönlichen Gebrauch; Medaillons [Schmuck]; Medaillen; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Schmuckwaren aus edlem Metall; Waren aus Schmuckstücken mit Edelsteinen; Juwelier- und Schmuckwaren aus Gold; Schmuckwaren für den persönlichen Gebrauch; Schmuckwaren für den Kopf; Körperschmuck; Juwelier- und Schmuckwaren für die persönliche Zierde; Schmuckwaren als Anerkennung für Mitarbeiter; Schmuckstücke aus Edelsteinen; Furnituren [Schmuckzubehör]; Anhänger [Schmuckwaren] aus unedlen Metallen; Strass [Edelsteinimitation]; Fassungen als Teile für Juwelier- und Schmuckwaren; Schmuckclips zum Anpassen von Ohrsteckern an Ohrclips; Schmuckanhänger; Tiaren; Kreuze [Schmuckwaren]; Halsketten [Schmuck]; Anhänger [Schmuck]; Kameen [Schmuckwaren]; Verschlüsse für Schmuck; Ketten [Schmuckwaren]; Cabochons; Armbänder; Ringe [Schmuck]; Mode-Körperschmuck; Amulette [Schmuckwaren]; Schmuckwaren; Anhänger für Schlüsselringe; Schlüsselbänder; Schlüsselringe; Schmuck; Wertvoller Schmuck; Schatullen zur Aufbewahrung von Uhren und Schmuckwaren; Schmuck-Anhänger; Schmuckketten; Edelmetallkästen für Juwelen
18 Regenschirme; Sonnenschirme; Reise- und Handkoffer; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Brieftaschen; Taschen; Täschchen; Reisetaschen; Taschen; Handtaschen, Geldbörsen und Brieftaschen; Wickeltaschen; Handtaschen; Ausgehtaschen; Taschen; Leinentaschen; Mehrzwecktaschen; Reisetaschen zum Tragen am Handgelenk oder an der Schulter; Mehrzwecktragetaschen; Mehrzwecksporttaschen; Reisetaschen; Sporttaschen; Handtaschen aus Leder; Schminkkoffer; Handtaschen; Visitenkartenetuis; Gepäckgurte; Gepäck; Kosmetikkoffer; Reisenecessaires [Lederwaren]; Krawattenetuis für die Reise; Koffer für Reisezwecke; Reisenecessaires [Lederwaren]; Tragekoffer für Dokumente; Aktentaschen; Kosmetikkoffer; Gepäckanhänger; Kreditkartenetuis; Visitenkartenetuis; Handkoffer; Aktentaschen und Aktenmappen; Rucksäcke; Geldbörsen; Kosmetikkoffer; Koffer-Organizer; Kartentaschen; Geldbörsen; Kleidersäcke für Anzüge, Hemden und Kleider; Reisenecessaires; Hutschachteln für die Reise; Kartentaschen; Kartentaschen; Schlüsseletuis aus Leder; Lederboxen; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Etiketten aus Leder; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Kartenetuis aus Leder; Sattlerwaren aus Leder; Kostüme für Tiere; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Gehstöcke; Schulterriemchen; Leere Kulturtaschen; Reisetaschen; Wochenendtaschen; Einkaufsnetze; Tragetaschen; Transporttragetaschen; Tornister; Boten- und Kuriertaschen; Mehrzwecksporttaschen; Taschen mit Rollen; Bauchtaschen; Handtaschen für Männer; Bordtaschen mit Rollen; Hartschalen- und Weichgepäck-Bordttaschen und Tornister; Textile Einkaufsbeutel; Badetaschen; Reisenecessaires [Lederwaren]; Rucksäcke, Büchertaschen, Tornister, Bauchtaschen, Geldbörsen und Handtaschen; Taschen, Handkoffer und Aktenmappen aus Leder; Taschen und Aktenmappen aus Leder
25 Gabardinebekleidungsstücke; Handschuhe [Bekleidung]; Jerseykleidung; Ärmellose Umhänge; Strümpfe; Jumpsuits; Gymnastikanzüge; Ohrenschützer [Bekleidung]; Hosen; Tücher [Bekleidungsstücke]; Überzieher [Bekleidung]; Hosenträger; Anzüge; Anzüge; Schneiderkostüme; Anzüge für Abendgesellschaften; Badeanzüge; Uniformen; Kostüme; Blue Jeans; Kleider; Schuhwaren; Stiefel; Stiefeletten; Sportstiefel; Strandschuhe; Damenschuhe; Schuhwaren für Herren; Kinderschuhe; Sportschuhe; Schuhwaren für Damen und Herren; Freizeitschuhwaren; Wassersportschuhe; Sandalen; Turnschuhe; Schuhe; Holzschuhe; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Einlegesohlen; Manschetten [Bekleidung]; Schuhsohlen; Vorderkappen für Schuhe; Mützenschirme; Stiefelmanschetten; Kragen für Kleider; Lose Kragen; Sportbekleidung; Formelle Kleidung; Herrenbekleidungsstücke; Damenbekleidung; Oberbekleidungsstücke; Tanzkleidung; Freizeitkleidung; Unterwäsche und Nachtwäsche; Fleecebekleidung; Mäntel; Bademäntel; Sakkos; Halsbekleidung; Badeanzüge; Blazer; Blusen; Schals; Socken; Hemden; T-Shirts; Blousons; Schals und Stolen; Jacken, Mäntel, Hosen und Westen für Damen und Herren; Einteiler [Bekleidung]; Jacken; Trainingsanzüge; Sweatshirts; Gürtel; Krawatten; Kragen [Bekleidung]; Röcke; Strickwaren [Bekleidung]; Sturmhauben; Capes; Hüte; Fascinators; Turbane; Kappenschirme; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke; Wirkwaren [Bekleidung]; Miederwaren; Abendbekleidung; Bekleidung für Kinder; Damenbekleidung; Herrenbekleidungsstücke; Sportbekleidung; Unterhöschen [Bekleidung]; Konfektionskleidung; Umstandsbekleidung; Arbeitskleidung; Sonnenanzüge; Baskenmützen; Kapuzen; Hauben; Muffe [Kleidungsstücke]; Mantillen; Gesichtsmasken [Bekleidungsstücke]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Schlafmasken; Kopfbedeckungen für Kinder; Bademützen; Mützen; Kopfbedeckungen; Mützen; Mützen; Sportkappen und -hüte; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bekleidungsartikel für Damen, nämlich, Hemden, Kleider, Röcke, Blusen; Bekleidungsstücke, nämlich, Halsgamaschen; Babyschuhe, Kinderschuhe, Damenschuhe, Herrenschuhe; Hosen für Kinder, Hosen für Kinder, Hosen für Damen, Hosen für Herren; Einteilige Bekleidungsstücke für Säuglinge und Kleinkinder; Bekleidungsstücke, nämlich, Basisschichten; Reisekleidung in einem Paket, bestehend aus Jacken, Hosen, Röcken, Wende-Tops und einem Gürtel oder Schal; Bekleidungsstücke, nämlich, Morgenröcke; Bekleidungsstücke, nämlich, Handwärmer; Bekleidungsstücke, nämlich, Halsschläuche; Bekleidungsstücke, nämlich, Bauchgurte; Ober-, nämlich, Mäntel, Hüte, Handschuhe; Strickwaren [Bekleidung], nämlich, Hemden, Kleider, Sweater, Hosen; Bekleidungsstücke und Bekleidungsstücke, nämlich, Hemden; Bekleidungsstücke, nämlich, Kakis; Taillengürtel für Bekleidungsstücke; Bestickte Bekleidungsstücke, nämlich, Hemden, Jacken, Hosen; Bekleidungsstücke, nämlich, Hemden, Hosen, Röcke, Blue Jeans; Durch Non-Fungible-Tokens [NFTs] authentifizierte Bekleidung
35 Geschäftsführung von Groß- und Einzelhandelsverkaufsstellen; Geschäftsführung für Unternehmen; Merchandising; Verwaltung von Handelsbetrieben; Auskünfte über den Warenverkehr; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatung; Erstellen von Werbetexten; Verteilung von Werbematerial; Organisation von Produkteinführungen; Förderung von Verkäufen; Verwaltung von Kundengeschäftsbeziehungen; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Import- und Exportdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Juwelierwaren, Modeschmuck, Uhren, Schmuckkästen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Reisegepäckbehältnisse, Handtaschen, Aktentaschen und Andere Tragebehältnisse, Schirme, Sonnenblenden; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kostüme für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schuhwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Haarschmuck; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Juwelierwaren, Modeschmuck, Uhren, Schmuckkästen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Reisegepäckbehältnisse, Handtaschen, Aktentaschen und Andere Tragebehältnisse, Schirme, Sonnenblenden; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kostüme für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kopfbedeckungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schuhwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bekleidungsstücke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bekleidungsstücke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Bekleidungszubehör; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Juwelierwaren, Schmuckwaren; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kopfbedeckungen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schuhwaren; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bekleidungsstücke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Bekleidungsstücke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleidungszubehör; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Haarschmuck; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kostüme für Tiere; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Marketingunterstützung als Franchisedienstleistungen; Verkaufsförderung von Waren durch Influencer; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch über weltweite Kommunikationsnetze und Über Computer-Medien
42 Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; Entwurf von Modeaccessoires; Modedesigndienstleistungen; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Modedesigners; Modedesignberatung; Bereitstellung von Informationen über Dienstleistungen im Bereich Modedesign; Alle diese Dienstleistungen werden auch über weltweite Kommunikationsnetze erbracht und Über Computer-Medien

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