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Die Unionsmarke TOMA wurde als Wortmarke am 12.06.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 019040011 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2024 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. September 2024 |
Markeninhaber
34 Steeplechase Hill
A85 PK00 Ratoath
IE
A85 PK00 Ratoath
IE
Markenvertreter
9 avenue Percier
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
18.12.2024: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Tomra Systems ASA
Waren und Dienstleistungen
7
Industrieroboter-Modulsystem, nämlich Industrieroboter für das Sortieren, Greifen, Verpacken, Palettieren und die Warenhandhabung; Speziell zur Verwendung mit Industrierobotern und kollaborativen Industrierobotern angepasste Endeffektoren; Verpackungsmaschinen mit Robotertechnik; Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Warenfördermaschinen; Palettierroboter; Industrieroboterzelle für das Sortieren, Greifen, Verpacken, Palettieren und die Warenhandhabung; Kollaborative Roboter (Cobots) und Automaten; Roboterarme zum Laden; Roboterarme für Verpackungszwecke; Roboterarme für das Palettieren; Halterungen für Zubehör, nämlich, Greifer für alle vorstehend genannten Waren
9
Cloudbasierte Konfigurationssoftware für Roboter; Softwareplattform für den Entwurf und die Konfiguration von Industrieroboter-, Maschinenzellen- und Industrierobotermodulsystemen; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit elektronischen Informations- und Reservierungssystemen im Tourismusbereich
37
Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Roboter, Roboterteile und -zubehör, zusammenarbeitende Roboter, Cobots und Automaten; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Computersoftware in den Bereichen Robotertechnik und automatisierte Maschinen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit elektronischen Informations- und Reservierungssystemen im Tourismusbereich
42
Platform as a Service [PaaS] für den Entwurf und die Konfiguration von Industrieroboter-, Maschinenzellen- und Industrierobotermodulsystemen; Software as a Service [SaaS] für den Entwurf und die Konfiguration von Industrieroboter-, Maschinenzellen- und Industrierobotermodulsystemen; Bereitstellung von E-Commerce-Computersoftware-Plattformen für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen in Verbindung mit der Robotik; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit elektronischen Informations- und Reservierungssystemen im Tourismusbereich
ID: 11019040011