SALT

EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SALT wurde als Bildmarke am 22.05.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit gesprenkelten, recycelten, papierähnlichen Oberflächen bedeckt sind #Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Inschriften in arabischen Zeichen

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 019030534
Anmeldedatum 22. Mai 2024
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 2024

Markeninhaber

Office 2602, Property of Bassam Ibrahim Al Souleyman Al Bassam,
Tecom
AE

Markenvertreter

Business center VERTAS Gyneju str. 16 01109 Vilnius LT

Widerspruch / Beschwerde

09.09.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
Kegge Garnalenhandel B.V.
09.09.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SALT BANK
09.09.2024: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
4A Burger

Waren und Dienstleistungen

9 Zeichentrickfilme; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Schalen für Smartphones; Schalen für Smartphones mit integrierter Tastatur; Riemen für Mobiltelefone; Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Herunterladbare Computerspielsoftware; Aufgezeichnete Computerspielsoftware; Computerhardware; Computertastaturen; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte oder herunterladbare Bildschirmschoner-Software; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Gespeicherte Computersoftware; Laptops [Computer]; Hüllen für Smartphones; Hüllen für Tablet-Computer; Herunterladbare Anwendungssoftware für virtuelle Umgebungen; Herunterladbare E-Wallets; Herunterladbare Emoticons für Mobiltelefone; Herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; Bilddateien zum Herunterladen; Musikdateien zum Herunterladen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare elektronische Notenblätter; Faltbare Smartphones; Kopfhörer; Headsets; Headsets für Videospiele; Angepasste Halter für Mobiltelefone und Smartphones; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die Zubereitung von Getränken; Joysticks für Computer, ausgenommen für Videospiele; Messgeräte; Elektrische Messgeräte; Ladegeräte für Mobiltelefone; Ringhalter für Mobiltelefone; Ringständer für Mobiltelefone; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Tragbare Abspielgeräte; Tragbare Ladegeräte; Tragbare Lautsprecher; Gesichtsschutzschirme für Arbeitende; Schutzfolien für Computerbildschirme; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Selfie-Ringleuchten für Smartphones; Selfie-Stangen zur Verwendung als Zubehör für Smartphones; Laptophüllen; Brillenfassungen, -gestelle; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Brillengläser; Brillen; Brillen; Angepasste Laptop-Ständer; Sonnenbrillen; Sonnenbrillen für Heimtiere; Kabellose Mikrofone mit integrierten Lautsprechern; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
16 Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Tragetüten aus Papier oder Plastik; Tragetüten aus Papier oder Plastik; Kataloge; Karaffenuntersetzer aus Papier; Malbücher; Ausmalbilder; Comic-Hefte; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Sahnebehälter aus Papier; Zeichenetuis; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Radiergummis; Flyer; Formulare [Formblätter]; Füllfederhalter; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Zeitschriften [Magazine]; Musikglückwunschkarten; Origamipapier; Broschüren; Papier; Papier für Malerei und Kalligrafie; Pastellstifte; Federkästen; Federkästen; Federhalterclips; Bleistifthalter; Bleistifte; Federhalter; Federn [Büroartikel]; Stifte [Schreibgeräte] mit Spitzen zur Bedienung von Geräten mit Touchscreen; Bilder; Plakate aus Papier oder Pappe; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Pflanzbares Samenpapier [Papierwaren]; Plakate; Gedruckte Rabattcoupons; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Tragbare Druckkästen [Büroartikel]; Drucktypen; Stiche [Gravuren]; Prospekte; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Schilder aus Papier oder Pappe; Siegelstempel; Halter für Schreibfedern und Bleistifte; Papier- und Schreibwaren; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schablonen zum Dekorieren von Speisen und Getränken; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Reißschienen zum Zeichnen; Tischwäsche aus Papier; Papierservietten; Tischläufer aus Papier; Tischtücher aus Papier; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Eintrittskarten; Seidenpapier; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schreibkreide; Schreibgeräte; Schreibmaterialien; Schreibhefte; Briefpapier
29 Nährriegel auf Sojabasis; Snacks auf Fleischbasis; Vegetarische Wurstwaren; Snacks auf Gemüsebasis; Vegetarische Bratlinge; Hacksteak; Putensteaks für Hamburger; Tofubratlinge; Sojabratlinge; Hacksteak; Burger aus Hähnchenfleisch; Burger aus Putenfleisch; Vegetarische Bratlinge; Hacksteak; Rohe Hacksteaks für Hamburger; Gitterchips; Würstchen für Hotdogs; Fleischerzeugnisse in Form von Burgern; Pommes Frites; Gegrillte Hähnchen [Yakitori]; Galbi [Grillfleischgericht]; Rindersteaks; Tofubratlinge; Hähnchensalate; Schweinesteaks; Bulgogi; Fleischbällchen aus Rindfleisch; Falafeln; Fleischsteaks; Pastrami; Milchshakes; Bulgogi; Fischsteaks; Teriyaki-Huhn; Pommes Frites; Wurstfleisch; Speck; Hähnchenbratwürste; Krautsalate; Gegrillter Schweinebauch [Samgyeopsal]; Gebratenes Fleisch; Bulgogi; Hähnchenkroketten; Fleischbällchen aus Hähnchenfleisch; Bratwürste; Vegetarische Würste; Pommes Frites; Haschees aus Corned Beef; Sojabratlinge; Bulgogi; Rindfleisch; Pastetenfüllungen aus Fleisch; Kartoffelsalate; Geflügelstückchen zur Verwendung als Sandwichfüllung; Rindfleisch in Scheiben; Gefrorene Pommes Frites; Roastbeef; Pepperoni [Wurst]; Back- und Brathähnchen; Hühnermousse; Panierte und gebratene Jalapeno-Chilischoten; Rinderragout; Hühnerterrinen
30 Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Kekse; Kekse; Semmeln [Brötchen]; Brioches [Gebäck]; Burritos; Kuchenteig; Kuchenteig; Kuchenglasuren; Kuchen; Karamellen [Bonbons]; Cheeseburger [Sandwichs]; Milchschokolade [Getränk]; Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke; Milchkakao; Kakaogetränke; Kaffee; Milchkaffee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffeegetränke; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Süßwaren in Form von Mousses; Crème brûlée; Croissants; Custard [Vanillesoße]; Plundergebäck; Gefüllte Kekse; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Fondants [Konfekt]; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Joghurteis [Speiseeis]; Süßwaren aus Fruchtpüree; Geleefrüchte [Süßwaren]; Zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Glutenfreies Brot; Halwah; Hotdog-Sandwiches; Eiscreme; Eissticks; Eistee; Makronen; Fleischpasteten; Milchpudding; Pains au chocolat; Feine Backwaren; Erdnusskonfekt; Pasteten im Teigmantel; Pizzas; Popcorn; Pudding; Bonbons; Tacos; Torten; Teegetränke mit Milch; Tee-Ersatz; Getränke auf der Basis von Tee; Tee; Tortillas; Ungeröstete Kaffeebohnen; Waffeln
35 Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen; Werbung; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Organisation und Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Entwicklung von Werbekonzepten; Entwicklung von Marketingkonzepten; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing; Marketing durch Produktplatzierung für Dritte in virtuellen Umgebungen; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Online-Bestelldienste für Restaurants mit Abhol- und Lieferservice; Außenwerbung; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Werbung für Waren durch Influencer; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website; Bereitstellung kommerzieller Auskünfte und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren; Aktualisierung von Werbematerial; Verfassen von Werbetexten
42 Design von Computer-Software; Design von Computersystemen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Entwicklung von Computerplattformen; Entwicklung von Video- und Computerspielen; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Digitalisierung von Fotografien [Scannen]; Elektronische Datenspeicherung; Grafikerdienstleistungen; Grafikdesign von Werbematerial; Hosting von virtuellen Umgebungen; Installieren von Computerprogrammen; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Website; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Vermietung von Datenbrillen; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Aktualisieren von Computer-Software; Benutzerauthentifizierungsdienstleistungen unter Verwendung von Single-Sign-on-Technologie für Online-Software-Anwendungen; Benutzerauthentifizierungsdienstleistungen unter Verwendung von Technologien für E-Commerce-Transaktionen; Beratung zur Gestaltung von Websites; Schreiben von Computercodes

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