M

EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 12.03.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit Linien #Ein Brief #Buchstabe "M"

Markendetails Letztes Update: 25. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018998019
Anmeldedatum 12. März 2024
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2024

Markeninhaber

Heidestr. 9
10557 Berlin
DE

Markenvertreter

Kaiser-Joseph-Str. 284 79098 Freiburg i. Br. DE

Widerspruch / Beschwerde

15.08.2024: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
OTSU GROUP, SL
18.09.2024: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO M+
Antragsteller
Mega Sport, S.A.

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Präparate; Arzneimittel; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Vitaminpräparate; Reagenzien für medizinische Zwecke; biologische und chemische Mittel für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke für Laboratorien, Apotheken und Arztpraxen; chemische Prüfmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Reagenzien, Indikatoren und Nährmedien; Luftauffrischungsmittel; Traubenzucker für medizinische Zwecke; Kontaktlinsenpflegemittel; Nahrungsmittel für medizinisch-restriktive Diäten; Nahrungsmittel für Diabetiker; Teststreifen für Diabetes; Röntgenkontrastmittel; Chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; Biologische Präparate für medizinische Zwecke; individuell hergestellte Arzneimittel; Medikamentensets [gefüllt]; Arzneimittelsets [gefüllt]; Salben für pharmazeutische Zwecke; Tinkturen für medizinische Zwecke; Heilnahrung für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für veterinärmedizinische Zwecke; Teststreifen für Diabetes, für Schwangerschaftstests und für Cholesterintests; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; chemische Prüfmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Reagenzien, Maßlösungen, Indikatoren und Nährmedien; Zytostatika für medizinische Zwecke; Zytostatika für pharmazeutische Zwecke; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung rheumatischer Erkrankungen; Pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Krebs; Pharmazeutische Präparate; Pharmazeutische Präparate für die Onkologie; Pharmazeutische Präparate für die Chemotherapie; Pharmazeutische Präparate und Substanzen zur Verwendung in der Onkologie; Pharmazeutische Präparate zur Behandlung von bösartigen Tumoren; Pharmazeutische Präparate für das periphere Nervensystem; Pharmazeutische Präparate zur Behandlung von Erkrankungen des zentralen Nervensystems [ZNS]; Pharmazeutische Präparate zur Behandlung von multipler Sklerose; Pharmazeutische Präparate zur Verwendung in der Hämatologie; Arzneimittel für die Behandlung von gastrointestinalen Erkrankungen; Pharmazeutische Cremes; Medizinische Präparate für die Mundpflege; Kontaktlinsenreinigungsmittel; Augenklappen für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel
9 Computersoftware; Anwendungssoftware; Computersoftware zur Verwendung für Systeme zur Unterstützung von medizinischen Entscheidungen; Web-Anwendungssoftware; Computersoftware für die Datenübertragung zwischen Computern über ein lokales Netz; Computerhardware; Computernetzrouter; Firewall-Software für Computer; Herunterladbare Formulare zur Dokumentation medizinischer und pharmazeutischer Sachverhalte; Software zum Übermitteln elektronischer Verschreibungen; Software zur Abrechnung von medizinischen Leistungen mit Kostenträgern; Software für den Handel über ein globales Kommunikationsnetz zum Einsatz im Bereich Gesundheitswesen und für die Kommunikation mit Leistungserbringern und Kostenträgern sowie zwischen Leistungserbringern und Patienten; Kontaktlinsenbehälter; Analytische Orthoprojektoren
10 Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Geräte für die Physiotherapie; Geräte für physikalische Therapie; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Mobilitätshilfen; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Massagegeräte; Kondome; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Thermometer für medizinische Zwecke; chirurgische Instrumente; chirurgische Apparate und Instrumente; Cholesterinmessgeräte; Blutzuckermessgeräte; Blutdruckmessgeräte; orthopädische Artikel; orthopädische Kompressionsstützen; orthopädische Schuhwaren; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Geräte und Apparate zur Arzneimittelverabreichung; Geräte für medizinische Diagnosen; Hörgeräte; Gehörschutzgeräte; Spezialbehälter für die Lagerung, Verabreichung und den sicheren Transport von Arzneimittel; Mundschutz für medizinische Zwecke; Fingerschutz für medizinische Zwecke; Schutzvisiere für medizinische Zwecke
35 Unternehmensberatung und betriebswirtschaftliche Beratung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Verkaufsförderung für Dritte; Marketing; Konzeption und Durchführung von Kundenbindungsmaßnahmen unter Werbe- und Marketing-Aspekten, Ausgabe von Kundenkarten ohne Zahlungs- und Rabattfunktion zur Durchführung von Kundenbindungsaktionen im Rahmen des Marketings; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Rechnungsverwaltung und Zahlungsüberwachung für Dritte (Büroarbeiten); Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Datenerfassung (Büroarbeiten) zur Aufgabe von Bestellungen sowie zur Einreichung, Verwaltung und Abrechnung elektronischer Rezepte; Rechnungsabwicklung für Dritte bezüglich Verträgen mit Sozialversicherungen; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Kosmetika; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Arzneimittel, Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Vitaminpräparate; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für Reagenzien für medizinische Zwecke, biologische und chemische Mittel für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke für Laboratorien Apotheken und Arztpraxen; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für chemische Prüfmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Reagenzien, Indikatoren und Nährmedien; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für Kontaktlinsenpflegemittel, Nahrungsmittel für medizinisch-restriktive Diäten, Nahrungsmittel für Diabetiker, Teststreifen für Diabetes, Röntgenkontrastmittel, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten, Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke, Geräte für die Physiotherapie, Geräte für physikalische Therapie, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Mobilitätshilfen, Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung, Massagegeräte, Kondome, Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen für Thermometer für medizinische Zwecke, chirurgische Instrumente, chirurgische Apparate und Instrumente, Cholesterinmessgeräte, Blutzuckermessgeräte, Blutdruckmessgeräte, orthopädische Artikel, orthopädische Kompressionsstützen, orthopädische Schuhwaren, medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik, Geräte und Apparate zur Arzneimittelverabreichung, Geräte für medizinische Diagnosen, Hörgeräte, Gehörschutzgeräte, Bücher und Lebensmittel; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Beratung in Bezug auf Werbung für Franchise- Unternehmen; Unternehmensberatung für die Gründung von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatung in Bezug auf den Betrieb von Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe beim Betrieb von Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Einrichtung und Betrieb von Franchisen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen Franchise-Unternehmen; Hilfe bei der Geschäftsführung im Rahmen eines Franchisevertrags; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen der Gründung von Franchise-Firmen; Hilfe auf dem Gebiet der Führung von Franchise-Unternehmen; Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Erstellen von Marktanalysen; Werbung, auch im Internet; Aktualisierung, Pflege, Organisation und Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Computergestützte Datenspeicherung und -abfrage; Computergestützte Datenspeicherung und -abfrage von Texten, Daten, Bildern, Audio-, Video- und Multimediainhalten; Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über weltweite Computernetze und andere elektronische und Kommunikationsnetze verfügbar sind, für Dritte; Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Sites und anderen in weltweiten Computernetzen und anderen elektronischen und Kommunikationsnetzen verfügbaren Ressourcen für Dritte; Organisation von Informationsinhalten, bereitgestellt über ein weltweites Computernetz und andere elektronische und Kommunikationsnetze gemäß Nutzerpräferenzen; Bereitstellung einer durchsuchbaren Online-Datenbank mit Text, Daten, Bild-, Audio-, Video- und Multimediainhalten in den Bereichen Arzneimitteln, Medizinprodukte, Therapien und medizinischen Dienstleistungen; Erstellung von Abrechnungen; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Durchführung von Inventuren für Dritte; Elektronische Lagerverwaltungsdienstleistungen, nämlich Lagerbestandskontrolle
38 Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs zu Videosprechstunden; Übertragung von Audio- und Videoinhalt über Computernetzwerke; Übertragung von Informationen und Bilder in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; Computergestützte Datenfernübertragung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen im Gesundheitswesen, insbesondere in den Bereichen der Arzneimittelversorgung, medizinischer Versorgung, Krankenhausversorgung, Heil- und Hilfsmittelversorgung sowie im Bereich der Zurverfügungstellung gesundheitsbezogener Leistungen und Themen und der Abrechnung von Leistungserbringern im Gesundheitswesen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Belieferung von Heimbewohnern mit Produkten aus dem Pharma- und Lebensmittelbereich; Versand, Auslieferung von pharmazeutischen, medizinischen und veterinärmedizinischen Produkten an Apotheken, Drogerien, Kliniken, Großhändler, Arztpraxen und medizinische Vertreter; Versand, Hauslieferung von pharmazeutischen, medizinischen und veterinärmedizinischen Produkten an Patienten und Endverbrauchern; Logistik- Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Wareneingangs- und -ausgangskontrolle, sowie Warenannahme im Rahmen des Transportwesens; Einlagerung von Waren; kundenbezogene Zusammenstellung von Waren [Kommissionierung] im Bereich der Transportlogistik; Entladen von Frachten; Dienstleistungen einer Spedition, ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte; Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware; Auskünfte im Internet über Lagerbewegungen und den Standort von Waren; Kurierdienste; Lagerflächenvermietung
41 Erziehung; Ausbildung; Schulung im Gesundheitswesen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften über das Gesundheitswesen, sowie über Rehabilitation und Pflege, insbesondere von Zeitschriften und Kundeninformationen; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften über das Gesundheitswesen sowie über Rehabilitation und Pflege, ausgenommen für Werbezwecke; Veranstaltung von Seminaren und Kursen zur Gesundheitsvorsorge, sowie zu Rehabilitation und Pflege; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Symposien, Seminaren und Workshops über das Gesundheitswesen sowie über Rehabilitation und Pflege
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Forschungsdienstleistungen; Technologische Dienstleistungen und darauf bezogenes Design; Technologische Dienstleistungen und die darauf bezogene Forschung; Wissenschaftliche Dienstleistungen und das darauf bezogene Design; Wissenschaftliche Dienstleistungen und die darauf bezogene Forschung; Medizinische und pharmazeutische Forschungsdienstleistungen; Forschung auf dem Gebiet der Pharmazeutika; Bereitstellung von Informationen über industrielle Analyse und Forschung; Industrielle Forschungsanalyse; Prüfung neuer Produkte; Prüfung von Rohstoffen; Qualitätsprüfung für pharmazeutische Erzeugnisse; Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen; Analytische Labordienstleistungen; Durchführung chemischer analytischer Untersuchungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Durchführung von Qualitätskontrollen und -prüfungen; Qualitätskontrolle für Dritte; Qualitätskontrolle von Rohstoffen; Qualitätsprüfung von Fertigerzeugnissen; Produktqualitätsprüfung; Computergestützte diagnostische Prüfungsdienstleistungen; Laboranalysen auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen zur Bewertung der Wirksamkeit von Pharmazeutika; Forschungs- und Entwicklungsdienste; Entwicklung von Computerprogrammen; Installation, Wartung, Aktualisierung und Upgrades von Computersoftware; Computerberatungsdienste; Wiederherstellung von Computerdaten; Installieren von Computerprogrammen; Kopieren von Computerprogrammen; Computersoftwarevermietung; Vermietung von Computersoftware und -programmen; Wartung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Computersoftwareentwicklungsleistungen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; technische Leistungsüberwachung und Analyse des Netzwerkbetriebes, soweit in Klasse 42 enthalten; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konfiguration von Computernetzwerken mittels Software; Dienstleistungen zur Computersicherheit zum Schutz vor illegalem Netzwerkzugang; Programmierung von Software für Internetplattformen; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Beratungsleistungen bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Design von Homepages; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Webservern; IT-Dienstleistungen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Computerprogrammierung im medizinischen Bereich; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Erstellung von Computerprogrammen für medizinische Anwendungen; Entwicklung von Software; Computersoftwareprogrammierung; Computersoftwareinstallation und Computersoftwarewartung; Auskünfte zu medizinischen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen über Arzneimittel und klinische Prüfungen; Aktualisierung von Computersoftware; Vermietung von Computerhardware und Computersoftware; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarere Online-Software zur Verwendung in der Datenübertragung; elektronische Bild- und Dokumentenarchivierung; Hosting von Servern und Software für Access Control as a Service [ACaaS]; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) in Bezug auf Software zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Daten aus einem weltweiten Computernetzwerk; Aktualisierung, Installation, Wartung und Update von Datenbanksoftware; wissenschaftliche Analyse von pharmazeutischen Erzeugnissen; wissenschaftliche und technische Beratung bei der Zulassung von Arzneimitteln für Dritte; Dienstleistungen von chemischen Labors; Analytische Laborleistungen; Entwicklung und Wartung von Software; Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; sozialwissenschaftliche Beratung, insbesondere Beratung zu aktuellen gesundheitspolitischen und wirtschaftspolitischen Tendenzen, soweit in Klasse 42 enthalten; Arzneimittelforschung, insbesondere Entwicklung neuer Arzneimittel und Darreichungsformen für Dritte; Qualitätsprüfung von Arzneimitteln für Dritte; Zertifizierungen von Arzneimitteln für Dritte; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; elektronische Datenspeicherung; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen [Webspace] im Internet; Gestaltung und Entwicklung von Websites
44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Dienstleistungen eines Apothekers, nämlich Zubereitung von pharmazeutischen Rezepturen sowie Arzneimitteln für Dritte aufgrund von ärztlichen Rezepten; Dienstleistungen eines Drogeristen, nämlich Zubereitung von medizinischen Rezepturen für Dritte; Ernährungsberatung; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Durchführung medizinischer Tests; Durchführen von medizinischen Analysen durch ein medizinisches Labor bezüglich der Behandlung von Personen; psychologische Beratung von Personal für medizinische Zwecke; medizinische Beratung bei der Zulassung von Arzneimitteln für Dritte; Pharmazeutische Dienstleistungen; Beratungen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Zubereitung und Ausgabe von Medikamenten

ID: 11018998019