STAVITA

EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke STAVITA wurde als Bildmarke am 16.02.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Überschneidende Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018987320
Anmeldedatum 16. Februar 2024
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2024

Markeninhaber

Rua Ivone Silva nº 6, 15º piso
1050-124 Lisboa
PT

Markenvertreter

Rua Tomás Ribeiro, 45 - 2º 1050-225 Lisboa PT

Widerspruch / Beschwerde

25.04.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
Orifarm Generics Holding A/S
15.05.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
ascopharm gmbh

Waren und Dienstleistungen

5 Erste-Hilfe-Verbände; Gefüllte Verbandkästen; Erste-Hilfe-Gele zur äußerlichen Anwendung; Erste-Hilfe-Sets für die Verwendung im Haushalt; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Reiseapotheken; Slipeinlagen; Inkontinenzwindelhosen; Saugfähige Inkontinenzhosen; Menstruationshöschen; Wegwerfwindeln; Windeln für Erwachsene; Inkontinenzwindeln; Inkontinenz-Einwegwindeln aus Zellstoff; Wegwerfwindeln für Erwachsene; Medizinische Salben für Windelausschlag; Einlagen für Inkontinenzwindeln aus Papier; Inkontinenzeinlagen; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Saugfähige Hygieneartikel; Verbandwatte; Imprägnierte antiseptische Wischtücher; Antibakterielle Tücher; Desinfektionstücher für medizinische Zwecke; Damenbinden; Feuchttücher, getränkt mit einer pharmazeutischen Lotion; Mit einer pharmazeutischen Lotion getränkte feuchte Papierhandtücher; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Tücher für hygienische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Haftverbände; Bandagen für Verbandszwecke; Verbandgaze; Mullkompressen; Kompressen
9 Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Alarmpfeifen; Klingeln [Alarmanlagen]; Alarmglocken; Elektrische Alarmglocken; Elektrische Türklingeln; Elektrische Signalglocken; Brillen; Blendschutzbrillen; Korbbrillen; Brillenbeutel; Sonnenbrillen; Brillenschnüre; Brillengläser; Abdeckungen für Brillen; Lesegläser; Brillenketten; Schwimmmasken; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Brillengestelle aus Metall oder aus einer Kombination aus Metall und Kunststoff; Lupen [Optik]; Am Körper tragbare Activity Tracker; Dosiergeräte, nicht für medizinische Zwecke [Messgeräte]; Mobiltelefone; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke
10 Halskrausen; Vernebelungsgeräte für die Atemtherapie; Nebulisatoren; Fieberthermometer; Manuelle Sputum-Absauger; Elektrische Sputum-Absauger; Nasensauger; Schnürmieder für therapeutische Zwecke; Mobilitätshilfen; Sitzpolster für Rollstühle für medizinische Zwecke; Krückenpolsterüberzüge; Orthopädische Fußpolster; Orthopädische Polster; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Drucklindernde Kissen und Polster; Kissen zur Verhütung von Druckgeschwüren bei Patienten [Dekubitus-Prophylaxe]; Geformte Sitzpolster für Patienten [angepasst an medizinische Zwecke]; Wärmende Massagepolster; Antidekubitusmatratzen; Rollatoren; Massagegeräte; Nichtelektrische Massagegeräte; Tiefenwärmemassagegeräte; Überwachungsgeräte für Diabetiker; Diabetikersocken; Herzschlagüberwachungsgeräte; Pulsfrequenzüberwachungsgeräte; Pulsmessgeräte; Blutdrucküberwachungsgeräte; Geräte für physikalische Therapie; Bettpfannen; Hygienemasken; Gehstöcke für medizinische Zwecke; Vierfüßige Gehstöcke für medizinische Zwecke; Massagesessel mit eingebauten Massagegeräten; Nachtstühle, Leibstühle; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Orthopädische Schuhe; Orthetische Einlagen für Schuhwaren; Medizinlöffel; Messlöffel zur Verabreichung von Arzneimitteln; Oralspritzen; Löffel für Tremor-Patienten; Tablettenteiler; Dosiergeräte für medizinische Zwecke; Blutdruckmessgeräte; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Orthopädische Kniebandagen; Knieschützer in Form von Stützen [ausgenommen als Sportartikel]; Unterlagen für Inkontinente; Inkontinenzunterlagen für Betten; Matratzeninkontinenzschutzbezüge; Elastische Bandagen, nicht für Verbände; Elastische Bandagen für Stützzwecke; Orthopädische Binden; Kompressionsbandagen; Stützbandagen; Orthopädische Gelenkbandagen; Ohrreinigungsgeräte; Gehörschutzgeräte; Ohrstöpsel für Schwimmer; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Ohrstöpsel zum Schlafen; Cholesterinmessgeräte; Messgeräte zum Messen von Blutzucker; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Elastische Strümpfe für medizinische Zwecke; Krampfaderstrümpfe; Antirheuma-Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe; Krankenunterlagen; Zehentrenner für orthopädische Zwecke; Zeheneinsätze für Schuhwaren [orthopädisch]; Zehentlastungspolster [orthopädisch]; Warmwickelmassagegeräte; Gelkühlpads zur Senkung von Fieber; Orthopädische Sohlen; Orthopädische Einlagen für Schuhe; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Tragbare Urinierhilfen; Urinflaschen; Rollatoren zur Verwendung als Gehhilfe; Elektrische Nasenduschen; Inhalationsapparate; Inhalationskammern; Inhalationsgeräte zur Verabreichung von Arzneimitteln; Inhalationsgeräte für die Verdampfung von aromatherapeutischen Substanzen; Medizinische Apparate zur Erleichterung der Inhalation pharmazeutischer Präparate; Elektrische Verdampfer zum Verabreichen von Dampfinhalationsmitteln; Orthopädische Gürtel; Lendengurte; Leibbinden
11 Heizkissen zum Wärmen; Nicht elektrische Heizkissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Apparate für Fußbäder; Apparate für Hydromassagebäder; Apparate für Heißluftbäder; Elektrische Fußbäder; Bettwärmer; Toilettensitze [WC]; Sanitäre WC-Deckel; Elektrische Wärmflaschen; Wärmflaschen; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken; Elektrisch beheizte Fußsäcke; Transportable Toiletten; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Badewannen; Sitzbadewannen; Sterilisatoren; Luftbefeuchter; Wassersterilisatoren
12 Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Handbetätigte Rollstühle; Elektrische Stehrollstühle; Motorisierte Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Elektrisch betriebene Rollstühle; Rollstühle; Fahrzeugsicherheitssitz
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Gehstöcke; Regen- und Sonnenschirme; Sitzstöcke; Schirmstöcke
20 Kopfkissen; Parfümierte Kopfkissen; Luftgefüllte Kopfkissen; Kissen; Kopfpolster; Latexkissen; Betten, Matratzen, Kissen und Polster; Stützkopfkissen; Nackenstützpolster; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Kopfstützen [Möbel]; Aufblasbare Kopfstützen; Tritthocker; Schemel; Badezimmermöbel; Badezimmerhocker; Duschstühle; Stühle; Klappbare Stühle; Ruhesessel; Konturgeformte Sessel; Ergonomische Stühle für Massagen im Sitzen; Spezialstühle für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Lehnsessel; Liegestühle; Polstersessel; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Nackenstützkissen; Flaggenstöcke, nicht aus Metall
21 Transportable Einwegtöpfchen für Erwachsene und Kinder; Nachttöpfe; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Schuhanzieher; Schuhspanner [Leisten]; Luffaschwämme; Kosmetikschwämme; Badeschwämme; Naturmeeresschwämme; Schwämme für den Körper; Gesichtsreinigungsschwämme; Gesichtsschwämmchen zum Auftragen von Make-up; Hautpeeling-Handschuhe; Kämme; Kammetuis; Nagelbürsten; Schwammhalter; Peelingbürsten; Kosmetikpinsel; Badebürsten; Bürsten für die Körperpflege; Rasierpinsel aus Dachshaar; Manuelle Zahnbürsten; Elektrische Zahnbürsten; Zahnbürstenbehälter; Mundduschen mit Hochdruckwasserreinigung für den Hausgebrauch; Mundpflegesets bestehend aus Zahnbürsten und Zahnseide; Wassergeräte zur Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch; Sprüher zum Reinigen von Zahnfleisch und Zähnen; Interdentalbürsten zum Reinigen der Zähne; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten; Schüsseln aus Kunststoff; Becken [Behälter]; Waschschüsseln, ausgenommen als Teile von sanitären Anlagen
25 Bekleidungsstücke; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Rutschfeste Socken; Gleitschutz für Schuhe; Beinwärmer; Ohrenschützer [Bekleidung]; Kniewärmer [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Nicht elektrisch beheizte Fußsäcke; Badepantoffeln; Badesandalen mit Zehensteg; Strumpfgürtel; Hüftgürtel; Strümpfe; Strumpfhosen; Unterhosen; Überhöschen [Bekleidungsstücke]; Damenschlüpfer; Pantoffeln; Babyhöschen [Unterwäsche]; Thermo-Kopfbedeckungen; Thermosocken; Thermounterwäsche; Baselayer Tops; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Nachthauben; Strumpfmützen; Bademäntel; Bademützen
27 Teppiche, Vorleger und Matten; Rutschfeste Badmatten; Rutschfeste Duschvorleger; Anti-Ermüdungsmatten; Gleitschutzteppiche

ID: 11018987320