SOLECO

EUIPO EUIPO 2024 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SOLECO wurde als Bildmarke am 11.01.2024 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Saturn #Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018973084
Anmeldedatum 11. Januar 2024
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 2024

Markeninhaber

Valrose
20290 BORGO
FR

Markenvertreter

16, rue Milton 75009 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

20.05.2024: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
R.P. INDUSTRIES,S.A.

Waren und Dienstleistungen

4 Brennstoffe; Elektrische Energie; Solarenergie, Windkraft, Fotovoltaische Energie, geothermische Energie, Hydroenergie, Wärmeenergie, Elektrische Energie gewonnen aus erneuerbaren Quellen; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse], Brennholz, Brennholz, Holzbriketts; Öle, Fette und Schmierstoffe für die Energieindustrie
9 Apparate, Instrumente, Lehrmittel und Vorrichtungen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Leitung, Messung, Überwachung, Verteilung, Umwandlung, Akkumulierung, Regelung, Speicherung oder Steuerung von elektrischem Strom und Energie; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Fotovoltaikplatten, -bauteile und -zellen; Teilchenbeschleuniger; Fotovoltaische Solarzellenplatten, nämlich: Photovoltaische Module; Thermische Fotovoltaikplatten zur Erzeugung von elektrischem Strom; Fotovoltaik-Zellen; Fotovoltaische Kraftwerke; Elektrische Batterien; Sonnenbatterien; Elektrische Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Stromspeichervorrichtung; Ladegeräte für Batterien; Elektrozapfsäulen; Kabel zum Laden elektrischer Batterien und Ladegeräte für elektrische Batterien; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Messapparate und -instrumente, Signalapparate und -instrumente, Überwachungsgeräte und -instrumente, Überwachungsapparate und -instrumente und/oder Lebensrettende Apparate und Instrumente; Apparate zur Überwachung der Aufschlüsselung des Verbrauchs, der Verteilung, Speicherung und Erzeugung von Energie; Elektrische Mess-, Überwachungs- und Kontrollapparate und -instrumente für Apparate zur Erzeugung und/oder Verteilung und/oder Speicherung von Energie; Elektronische Apparate zur Überwachung der Energieversorgung elektrischer Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Elektronische Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsanlagen und An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computersoftware, Aufgezeichnete Computersoftwareanwendungen, Gespeicherte Datenbanken und Gespeicherte Computersoftware
11 Geräte, Instrumente und Vorrichtungen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Beleuchtung, Heizwärme, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühlung, Klimaanlagen, Klima, Trocken-, Lüftungsgeräte, Wasserverteilung und Sanitäranlagen; Heizboiler; Kühlanlagen und -maschinen, Warmwasserheizungsgeräte und -anlagen, Warmwasserbereitungsgeräte und -anlagen; Wärmespeicher; Thermostatventile [Teile von häuslichen Anlagen], Verteilerventile [Teile von häuslichen Anlagen]; Radiatoren; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Thermostate, nämlich: Anlagen und Geräte zur Temperaturregelung; Thermische Solarkollektoren; Thermische Fotovoltaiktafeln zur Erzeugung von Wärme; Brennstoffsparer; Wärmerückgewinner; Lüftungsgeräte, Wärmepumpen; Öfen; Einsätze (Heizgeräte); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Luft- und Wasserreinigungsapparate und -maschinen; Elektrische Glühbirnen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Termionenlampen; Herde; Ofenroste; Aschenkästen für Öfen; Lampen für Beleuchtungszwecke
37 Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Apparate, Instrumente, Ausrüstung und Geräten für die Leitung, Messung, Überwachung, Verteilung, Umwandlung, Akkumulierung, Regelung, Speicherung oder Steuerung von elektrischem Strom und Energie; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität, Fotovoltaikplatten, Fotoelemente und Photovoltaikmodule, Teilchenbeschleuniger, Fotovoltaische Solarzellentafeln (Fotovoltaikmodule), thermische Fotovoltaiktafeln für die Stromerzeugung, Fotovoltaikzellen, Photovoltaikkraftwerke, Elektrobatterien, Sonnenbatterien, Elektrische Batterien, Wiederaufladbare Batterien; Apparate zur Elektrizitätsspeicherung, Ladegeräte für Akkumulatoren, E-Ladestationen, Kabel und Geräte für das Laden von elektrischen Batterien, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Lesegeräte, Kodierer und Terminals zur Erleichterung des elektronischen Kapitaltransfers, Signalapparate und -instrumente, Überwachungsgeräte und -instrumente, Kontrollapparate und instrumente und/oder Rettungsgeräte und -instrumente; Geräte zur Überwachung der Verteilung des Energieverbrauchs, der Energieverteilung, -speicherung und -erzeugung, elektrische Geräte und Instrumente zur Messung, Überwachung und Steuerung von Geräten zur Erzeugung und/oder Verteilung oder Speicherung von Energie, elektronische Geräte zur Überwachung der Energieversorgung elektrischer Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton oder Bild, Aufzeichnungsmedien, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Software, Software-Anwendungen, Datenbanken und Programme (gespeichert); Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Klima-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Instrumente und Anlagen und Apparate für sanitäre Zwecke, Boilern; Kühlanlagen und -maschinen, Warmwasserheizungsgeräte und -anlagen, Warmwasserbereitungsgeräte und -anlagen, thermische Speicher, Thermostatventile, Verteilerventile, Heizkörpern, Speisevorrichtungen für Heizkessel, Anlagen und Geräte zur Temperaturregelung; Anlagen und Geräte für die Regelung und die Sicherheit für Gasleitungen und für elektrische Gas- oder Wassergeräte, thermische Solarkollektoren, thermische Fotovoltaiktafeln zur Erzeugung von Wärme, Brennstoffsparer, Wärmerückgewinner, Lüftungsgeräte, Wärmepumpen, Öfen, Einlagen Heizgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, Luft- und Wasserreinigungsapparate und -maschinen, Glühbirnen [elektrisch], Glühbirnen zur Beleuchtung, Thermionenlampen, Herde, Ofenroste, Aschkästen für Feuerstellen, Lampen, Beleuchtungsschutzgeräte
39 Transportdienstleistungen, Vertrieb und Lagerung von Waren, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Energie, Strom, Gas, Kohlenwasserstoffe, Heizung, Wasser, Wasserdampf, Wärmeenergie, Windenergie, Wasserkraft, Hydroelektritzität, Gezeitenströmungsenergie, Öl, Bioenergien, Erneuerbare Energie, Energie aus Biomasse, geothermische Energie, Solarenergie; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten im Bereich der erneuerbaren Energien; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Sammlung (auf dem Luft-, Land- oder Wasserweg), der Lagerung und Aufbewahrung von Brennstoffen, Information und technische Beratung über Leitungsanlagen, Zurverfügungstellung, Verteilung und Speicherung von Energie; Konsultation, Information und Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen
40 Erzeugung von Energie, Stromerzeugung, Erzeugung von Gas, Wärmeerzeugung, Erzeugung von Dampf, Erzeugung von thermischer Energie, Erzeugung von Energie durch Windkraft, Erzeugung von hydraulischer Energie, Stromerzeugung durch Wasserkraft, Erzeugung von Gezeitenströmungsenergie, Erzeugung (Raffination) von Erdöl, Erzeugung von Bioenergie, Regenerative Energieerzeugung, Energieerzeugung aus Biomasse, Erzeugung von geothermischer Energie, Erzeugung von Solarenergie; Vermietung und Bereitstellung von Energieerzeugungsanlagen; Vermietung von Solaranlagen (Fotovoltaikanlagen) und von Sonnenkollektoren, Vermietung von Stromverteilungsanlagen, Windturbinen und Gezeitenströmungsanlagen; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Sortieren und Recycling von Abfällen und wiederverwertbaren Rohstoffen (Verarbeitung); Behandlung und Verarbeitung von Brennstoffen zur Erzeugung von Energie; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Montage von Fotovoltaikzellen, -platten und -modulen im Auftrag Dritter; Fachberatung auf dem Gebiet der Energieerzeugung; Technische Informationen und Beratung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Anlage zur Erzeugung von Energie; Beratung und Information in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
42 Technische Studien und Analysen, Diagnosen (durch Ingenieure) in Bezug auf den Einbau und die Installation von Geräten und Anlagen zur Bereitstellung und/oder Erzeugung und/oder Speicherung und/oder Verteilung von Energie; Technische Studien zur Bewertung und Optimierung der Energieeffizienz von Geräten, Gebäuden und Industriestandorten; Technische Beratungen, technische Informationen und Erstellung von technischen Gutachten (Ingenieurarbeiten) in den Bereichen Klimatisierung, Heizung und Beleuchtung; Wissenschaftliche und technologische Forschungsarbeiten im Energiebereich; Technische Beratung und Hilfe (Ingenieurwesen) im Bereich der Energie; Durchführung von technischen Projektplanungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten [Dienstleistungen von Ingenieuren]; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für Dritte; Entwurf, Entwicklung, Installation, Pflege, Aktualisierung oder Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Konstruktionsplanung im Bereich der erneuerbaren Energien; Kommerzielles Management (Überwachung) des Energieverbrauchs, Für Energieeinsparungszwecke; Technische Studien und Beratung über die Verteilung des Energieverbrauchs; Technische Bewertung und Einschätzung des Energieverbrauchs; Technische Beratung und Auskünfte, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Energiemanagement und Energiebetrieb; fachliche Beratung bezüglich der Energieeinsparung; Technische Bewertung und Einschätzung des Energieverbrauchs; Technische Steuerung und Erstellung von technischen Gutachten, in Bezug auf folgende Waren: Energieanlagen und Geräte für die Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie; Technische Kontrolle und Begutachtung (Ingenieurstätigkeiten) von Anlagen, die mit verschiedenen Energiearten betrieben werden; Information in Bezug auf Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Energie; Konsultation, Information und Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen

ID: 11018973084