S Logo (EUIPO, 31.12.2023)
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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 31.12.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Brief #Buchstabe "S" #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018969958 |
| Anmeldedatum | 31. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2024 |
Markeninhaber
Výstavní 1928/9
70200 Ostrava - Moravská Ostrava
CZ
70200 Ostrava - Moravská Ostrava
CZ
Markenvertreter
Polní 302/32
591 02 Žďár nad Sázavou
CZ
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Parfümeriewaren; Duftstoffpräparate; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Massagekerzen für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Leder; Deodorants für Menschen; Antitranspirantien [Toilettemittel]
5
Diätetische Nahrungsergänzungsstoffe; Diätetische Nahrungsergänzungsmittel für Potenz, Erektion, Verzögerung der Ejakulation, Verbesserung der sexuellen Erfahrung für Männer und Frauen; Diätetische Nahrungsergänzungsmittel zur Förderung der Empfängnis; Diätetische Nahrungsergänzungsmittel, um ein besseres körperliches Aussehen und physische Fitness beizubehalten; Vitamine und Vitaminpräparate; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel; Präparate zur Erleichterung des Geschlechtsverkehrs; Gleitgels für den persönlichen Gebrauch; Gele zur sexuellen Stimulation; Intimgleitmittel; Massagekerzen für therapeutische Zwecke; Einlauf-Präparate; Präparate zur Feststellung der Schwangerschaft; Reinigungsprodukte für Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene
10
Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Sexspielzeug; Sexpuppen; Künstliche Jungfrauen [erotische Hilfsmittel]; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Künstliche Penisse [Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene]; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Elektrische oder nicht elektrische Massagegeräte; Vibromassagegeräte; Vakuumpumpen als erotische Hilfsmittel; Präservative [Kondome]; Abschnürringe zur Aufrechterhaltung der Penissteifheit bei Männern mit Erektionsstörungen; Klistiergeräte; Teile und Zubehör zu den vorstehend genannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidungsstücke; Schuhe; Kopfbedeckungen; Unterwäsche und Nachtwäsche; Strümpfe; Damenschlüpfer; String-Tangas; Taillenmieder; Chemisetten; Strumpfbänder; Hüftgürtel; Oberteile für Nachtgewänder; Nachthemden; Bodys [Unterbekleidung]; Kostüme zur Verwendung bei Rollenspielen; Jumpsuits; Frauenkleider; Tops [Bekleidungsstücke]; Büstenhalter; Hosen; Röcke; Hausmäntel; Kimonos; Unterhosen; Boxershorts; Unterhosen; Masken, die zum Schlafengehen verwendet werden; T-Shirts; Schürzen [Bekleidung]; Pantoffeln; Wirkwaren [Bekleidung]; Telle und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30
Backwaren; Zuckerwaren, Konfekt; Dauerlutscher; Bonbons; Schokolade; Schokoladenbonbons; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Eiscreme, gefrorener Joghurt und Sorbets; Kanapees [belegte Brote]; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Getreidesnacks; Getreidezubereitungen; Cerealien; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Gewürzmix; Gewürzpräparate; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten
35
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten mittels Computerdatenbanken oder dem Internet; Online-Verbreitung, in Bezug auf die folgenden Waren: Sex- und Erotik-Werbematerialien; Förderung von Verkäufen und Dienstleistungen in Bezug auf Unterstützung beim Verkauf in Bezug auf die folgenden Waren: Sex- und Erotikprodukte; Über das Internet bereitgestellte kommerzielle Informationsdienstleistungen; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Produktvorführungen und -auslagen; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körperpflege und Schönheitspflege, Körperreinigungs- und Schönheitspflegemittel, Parfümeriewaren, Parfümierte Präparate, Ätherische Öle und aromatische Extrakte, Massagekerzen für kosmetische Zwecke, Reinigungsmittel für Leder, Deodorants für Menschen, Transpirationshemmende Deodorants; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Nahrungsergänzung, Diätetische Nahrungsergänzungsmittel für Potenz, Erektion, Verzögerung der Ejakulation, Verbesserung der sexuellen Erfahrung für Männer und Frauen, diätetische Nahrungsergänzungsmittel zur Förderung der Empfängnis, diätetische Nahrungsergänzungsmittel, um ein besseres körperliches Aussehen und physische Fitness beizubehalten; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Vitamine, Vitaminpräparate, Hygienepräparate und -artikel, Desinfektionsmittel, Präparate zur Erleichterung des Geschlechtsverkehrs, Gleitgels für den persönlichen Gebrauch, Gele zur sexuellen Stimulation, Intimgleitmittel, Massagekerzen für therapeutische Zwecke, Einlauf-Präparate, Pharmazeutische Präparate für Schwangerschaftstests, Reinigungsprodukte für Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Sexspielzeug, Sexpuppen, Künstliche Jungfrauen [erotische Hilfsmittel], Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Künstliche Penisse [Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene]; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Penisvergrößerungen als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Ben-Wa-Bälle, Als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Massagegeräte, Elektrisch oder nicht elektrisch, Vibromassagegeräte, Vakuumpumpen [erotische Hilfsmittel], Kondome, Druckringe zur Aufrechterhaltung der Steifheit des Penis bei Männern mit Erektionsstörungen, Klistiergeräte; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe, Unterwäsche und Nachtwäsche, Strümpfe, Unterhosen, Lederriemen, Taillenmieder, T-Shirts, Strumpfbänder, Hüftgürtel, Oberteile für Nachtgewänder, Nachthemden, Bodys [Unterbekleidung], Kostüme für Rollenspiele, Arbeitsanzüge, Damenkleider; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Oberteile [Bekleidungsstücke], Büstenhalter, Hosen, Röcke, Hausmäntel, Kimonos, Unterhosen, Boxershorts, Slips, Augenmasken, T-Shirts, Schürzen, Pantoffeln, Strumpfwaren; Einzel- und/oder Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Verkauf über E-Commerce in Bezug auf die folgenden Waren: Backwaren, Süßwaren, Zuckerwaren, Konfekt, Lutscher, Bonbons, Schokolade, Schokoladenbonbons, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Eiscreme, Gefrorener Joghurt, und Sorbets, Kanapees, Kaffee, Tee, Kakao und deren Ersatzmittel, Getreidesnacks, Getreidepräparate, Ceralien, Salz, Würzmittel, Aromastoffe und Gewürzmischungen, Gewürzmix, Gewürzzubereitungen, Pikante Saucen, Chutneys und Pasten
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Forschung und Entwicklung in den folgenden Bereichen: Sexuelle und erotische Hilfsmittel, Nahrungsergänzungsmittel oder -stoffe, Reinigungsprodukte für Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene, Produkte zur Erleichterung des Geschlechtsverkehrs und Gleitgele Für persönliche Zwecke; Gestaltung neuer Produkte; Produktprüfung
ID: 11018969958