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Die Unionsmarke TSCHANN wurde als Wortmarke am 13.12.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018963047 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2024 |
Markeninhaber
Samergasse 20
5020 Salzburg
AT
5020 Salzburg
AT
Markenvertreter
Rainbergstr. 3c
5020 Salzburg
AT
Widerspruch / Beschwerde
27.05.2024: Likelihood of confusion
Antragsteller
Ringfeder Power Transmission Tschan GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsöle; Reinigungsgele; Reinigungslotionen; Reinigungsschaum; Reinigungscremes; Reinigungsmittel; Duschgele; Reinigungsmilch
4
Technische Öle und Fette; Wachs; Schmiermittel
8
Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Messerschmiedewaren, Essbesteck; Rasierer und Rasierapparate; Taschenmesser; Taschenmesser mit Mehrzweckfunktionen; handbetätigte Multifunktionswerkzeuge
9
Mauspads (Mausmatten); Computersoftware; Mobile Applikationen; Computer und Computerperipheriegeräte; Feuerlöschgeräte; Rollmaßbänder; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien insbesondere USB-Sticks und USB-Karten
10
Medizinische Masken; Hygienemasken
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungszwecken; Led-Aufsteller; Taschenlampen; Arbeitsbeleuchtung
12
Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Schmutzfänger für Fahrzeuge; Aufhänger für Schmutzfänger; Sicherheitsleisten aus Gummi für die Schmutzfänger von Lastkraftwagen
14
Schlüsselanhänger; Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Zeichenartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Mappen; Aufkleber (Abziehbilder); Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren); Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Kugelschreiber; Papiertücher für Reinigungszwecke; Tischkalender; Schreibtischunterlagen
18
Regenschirme und Sonnenschirme; Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Spazierstöcke; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere
20
Polsterkissen; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport
21
Reinigungsschwämme; Reinigungstücher; Reinigungsleder; Reinigungskissen; Leder für Reinigungszwecke; Wischtücher für Reinigungszwecke; Stahlwatte für Reinigungszwecke; Reinigungsbürsten, Flaschenöffner; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Thermoflaschen; Wasserflaschen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Golfbälle; Luftballons; Modellautos; Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck
30
Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Schokolade; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Kaubonbons; Kaugummi; Süßigkeiten; Bonbons; Gummibärchen
34
Feuerzeuge; Streichhölzer
35
Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Online Einzelhandels- und Online Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nutzfahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, LKW, Busse, Anhänger, Sattelauflieger, PKW, Wohnmobile,
36
Finanzierungsdienstleistungen; Finanzierung von Nutzfahrzeugen
37
Lackierung von Fahrzeugen; Beschriftung von Fahrzeugen; Reparatur- und Servicedienstleistungen für Nutzfahrzeuge und Autobusse; Reinigungsdienste; Reinigung insbesondere von Nutzfahrzeugen; Betrieb einer Waschanlage insbesondere für Nutzfahrzeuge; Vermietung von Waschanlagen insbesondere für Nutzfahrzeuge; Vermietung von Reinigungsgeräten
39
Vermietung von Nutzfahrzeugen; Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Fahrertraining für Führer von Nutzfahrzeugen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Überprüfung von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit und Verkehrstauglichkeit
ID: 11018963047