K EVAC Logo (EUIPO, 04.12.2023)
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Die Unionsmarke K EVAC wurde als Bildmarke am 04.12.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeilspitzen #Rechtecke #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018959337 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2024 |
Markeninhaber
Moosacher Str. 80
80809 München
DE
80809 München
DE
Markenvertreter
Perlacher Str. 8
82031 Grünwald
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.04.2024: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
Envac AB
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Flüssigkeiten zum Schutz vor Kalkablagerungen, Mikrobenwachstum und Urinsteinablagerungen, insbesondere zur Verwendung in Vakuumtoiletten; Chemische Erzeugnisse zur Unterdrückung des Geruchs von Wasser
6
Bottiche aus Metall; Metallventile; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bereich von Lösungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen und Abwasser für Züge, einschließlich Vakuum-Toiletten für Züge
7
Maschinen, nämlich, Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen], Maschinen [Pumpen] für die Wasserbearbeitung, Filtriermaschinen, Sortiermaschinen für chemische Verfahren, Bearbeitungsmaschinen für Chemikalien, und Werkzeugmaschinen; Vakuumpumpen [Maschinen], Vakuumgebläse und Vakuumkompressoren; Luft- und Flüssigkeitsauswerfer, Additivinjektoren, Abscheider [Maschinen]; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bereich von Lösungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen und Abwasser für Züge, einschließlich Vakuum-Toiletten für Züge; Gebläse und Vakuumpumpen [Maschinen], zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Vakuumtoiletten für Züge; Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Türen in Schienenfahrzeugen
9
Steuer- und Überwachungsgeräte und -einheiten zur Verwendung im Bereich von Lösungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen und Abwasser für Züge, einschließlich Vakuum-Toiletten für Züge; Elektrische Steuerungen; Elektronische Steuerungen; Elektronische Überwachungsgeräte, Steuergeräte, Programme und Software für den Betrieb von Vakuumtoiletten für Züge; Sensoren; Telekommunikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte für die Datenkommunikation; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Zügen
11
Geräte und Ausrüstungen für die Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke, unterdruckbetriebene oder unterdruckunterstützte Abwasser-, Wasser- oder Flüssigkeitssammel-, -transport- und -aufbereitungssysteme und -anlagen sowie deren Bauteile einschließlich Toiletten, Ablassventile, Grauwasserschieber, Wasserhähne, Fettabscheider, Fußbodenabflüsse, Gebläse, Luft- und Flüssigkeitsejektoren, Vakuumpumpen, Filter, Zusatzinjektoren, Spülkanäle, Speichertanks, Abscheider, Steuerungen und Überwachungsgeräte; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bereich von Lösungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen und Abwasser für Züge, einschließlich Vakuum-Toiletten für Züge; Sanitäre Anlagen für Züge; Vakuumtoiletten für Züge und Einzelteile der vorstehenden Waren, Soweit diese Waren in dieser Klasse enthalten sind
20
Behälter (nicht aus Metall); Ventile aus Kunststoff; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Bereich von Lösungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen und Abwasser für Züge, einschließlich Vakuum-Toiletten für Züge
37
Bauleistungen; Reparaturwesen, nämlich, Reparatur von chemischen Verarbeitungsmaschinen und -geräten, Reparatur von Druckbehältern, Reparatur von Speichertanks, Maschinenreparatur, Reparatur von Wasserleitungsgeräten, Reparatur von Wasserversorgungsanlagen, Reparatur von Wasserreinigungsgeräten, Reparatur von sanitären Anlagen, Reparatur von Elektrogeräten, Reparatur von elektronischen Anlagen, Reparatur von Kommunikationssystemen; Installationsarbeiten, nämlich, Installation von Rohrsystemen zur Durchleitung von Flüssigkeiten, Installation von Wasserversorgungsanlagen, Installation von sanitären Geräten, Installation von Waschraumapparaten, Installation von Datenverarbeitungsgeräten, Installation von Türöffnern und Türschließern, Installation von Zugangskontrollsystemen, Installation von Kommunikationsgeräten; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich von Lösungen zur Sammlung und Behandlung von Abfällen und Abwasser für Züge, einschließlich Vakuum-Toiletten für Züge
ID: 11018959337