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Die Unionsmarke OKIMA wurde als Wortmarke am 27.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018956191 |
| Anmeldedatum | 27. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Hansastr. 27c
80686 München
DE
80686 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.03.2024: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dompe' farmaceutici Spa
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel, Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, insbesondere Kosmetische Feuchttücher; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Feuchttücher für das Gesicht; Feuchttücher für kosmetische Zwecke; Imprägnierte Reinigungstücher für den persönlichen Gebrauch [nicht für medizinische Zwecke]; Kosmetische Wattetücher; Mit Abschminkmitteln getränkte Tücher; Mit Körperpflegemitteln imprägnierte Schwämme; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Babytücher; Reinigungstüchlein für die weibliche Hygiene; Tücher getränkt mit ätherischen Ölen für kosmetische Zwecke; Wattepads für kosmetische Zwecke
5
Hygienepräparate und -artikel, insbesondere Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Einwegunterlagen für das Sauberkeitstraining von Heimtieren; Saugfähige Einwegunterlagen für Heimtierboxen; Windeln für Heimtiere; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, insbesondere Material für chirurgische Gipsverbände; Medizinische Präparate; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, insbesondere Verbandwatte; Verbandstoffe; Verbandsmaterial; Verbandmaterial für Verbrennungen; Wundschwämme; Watte für chirurgische Zwecke; Watte für medizinische Zwecke; Tücher für den medizinischen Einsatz; Verbände für Hautwunden; Verbände zur Verhinderung der Blasenbildung; Verbände zur Wundbehandlung; Sterile Verbände; Synthetisches Material zur Verwendung bei der Herstellung von Gipsverbänden; Pflaster; Mit Arzneimitteln getränkte Pads; Mittel für die Behandlung von Verbrennungen; Medizinische Pflaster; Medizinische Tupfer; Medizinische Verbandmaterialien; Kompressen; Haftverbände; Gewebematerial für chirurgische Zwecke; Chirurgische Pflaster; Chirurgische Bandagen; Chirurgisches und medizinisches Verbandmaterial; Medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Schwämme mit chemischen Empfängnisverhütungsmitteln; Verbandkästen [gefüllt]; Verbandskästen mit Inhalt; Verhütungsschwämme
10
Bekleidung für medizinische Zwecke; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere medizinische Auflagen zum Auftragen von Flüssigkeiten auf die Haut [ausgenommen Verbandmaterial]; Teile und Zubehör der vorstehenden Waren
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Erziehung; Aus- und Weiterbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops, Symposien, Kongressen und Konferenzen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Veranstaltung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Technische und wissenschaftliche Projektplanung; technische Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Programmierers; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Materialprüfung und Werkstoffprüfung; Durchführung von technischen Messungen; Entwicklung von Mess- und Prüfmethoden; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen
ID: 11018956191