G.D Logo (EUIPO, 23.11.2023)
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Die Unionsmarke G.D wurde als Bildmarke am 23.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018955037 |
| Anmeldedatum | 23. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2024 |
Markeninhaber
Via Battindarno, 91
40133 BOLOGNA
IT
40133 BOLOGNA
IT
Markenvertreter
Via di Corticella, 87
40128 Bologna
IT
Widerspruch / Beschwerde
12.04.2024: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
GD Energy Products, LLC
Waren und Dienstleistungen
7
Verpackungsmaschinen, insbesondere für Lebensmittel- und Verbrauchserzeugnisse, wie Verpackungsmaschinen für Zigaretten und Zigarren, Eindosvorrichtungen, Folieneinwickelmaschinen, Verpackungsmaschinen für Taschentücher, Eintütmaschinen für zerkleinerten Tabak; Fördereinrichtungen, insbesondere Transportbänder und Rollenförderer, Kettenförderer, Hängeförderer für die Förderung von Verpackungsmaterial, alle Fördereinrichtungen für den Verpackungsbereich oder in Bezug auf Verpackungsmaschinen; Be- und Entladeroboter für Verpackungsbehälter, Paletten, Fördereinrichtungen, Verpackungsmaschinen; Schaltgetriebe, Getriebemotoren, Kupplungen (alle für Landfahrzeuge); Teile für vorstehend genannte Maschinen, Vorrichtungen und Aggregate (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), insbesondere Wellen, Achsen, Bolzen, Hebel, Zahnräder, Antriebsräder, Tabakwaagen für Vorrichtungen zum Verpacken des Tabaks in Beutel; Ventile, Vakuumpumpen, Druckluftpumpen, Steuerungs- und Kontrollgeräte für vorstehend genannte Maschinen, Vorrichtungen und Aggregate; Starre Rohre aus Metall als Maschinenteile, Platten und Rahmen für Fundamente, hydraulische und pneumatische Teleskopzylinder; Maschinen zum Herstellen von rauchbaren Artikeln, insbesondere Zigaretten; Zigaretten- und Zigarrenherstellmaschinen; Towaufbereitungsmaschinen zum Vorbereiten von Filtertow für die Herstellung von Filtern für rauchbare Artikel; Automatische Maschinen für die Herstellung von E-Zigaretten; Automatische Maschinen für die Herstellung von Batterien; Automatische Maschinen für den Zusammenbau von Batterien; Automatische Maschinen für den Zusammenbau von elektronischen Bauteilen; Automatische Maschinen für den Zusammenbau von elektronischen Bauteilen von Spielwaren; Automatische Maschinen für den Zusammenbau von elektronischen Bauteilen von Zigaretten; Automatische Maschinen für den Zusammenbau von elektronischen Bauteilen von Elektrofahrzeugen; Automatische Maschinen für die Herstellung von Kaffeekapseln; Automatische Maschinen für die Herstellung von Kaffeepads; Automatische Maschinen für die Herstellung von Verpackung von portioniertem Kaffee; Maschinen zum Füllen und Verpacken von Behältern oder Beuteln mit Lebensmitteln, Arzneimitteln oder Gesundheitsprodukten; Geräte zum Heiß- oder Ultraschallschweißen für automatische Maschinen
9
Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Schnittstellenkarten für Datenverarbeitungsgeräte in Form gedruckter Schaltungen; Hochauflösende Multimedia-Schnittstellen-Dongles; Datenbusschnittstellengeräte; Software für künstliche Intelligenz; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Software für vorausschauende Wartung; Digitale Messgeräte; Digitale Speichermedien; Digitale elektronische Steuergeräte; Digitale Signalverarbeitungsgeräte; Programmierbare digitale Anzeigeeinheiten; Digitale Prozesssteuerungsgeräte; Software für Fehlerdiagnosen und -behebungen; Dienstprogramme zur Durchführung von Computersystemdiagnosen; Datenerfassungsgeräte; Computerhardware für das Erfassen von Positionierungsdaten; Computersoftware zum Erfassen von Positionierungsdaten; Software für die Analyse von Unternehmensdaten; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Computerprogramme zum Entwerfen von Benutzerschnittstellen; Anwendungssoftware; Interaktive Software; Geschäftssoftware; Kooperationssoftware-Plattformen [Software]; Softwaretreiber für elektronische Geräte, die das Kommunizieren von Computerhardware und elektronischen Geräten untereinander ermöglichen; Software zur Suche und Abfrage von Informationen in einem Computernetz; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Computersoftware zur Datensuche und -abfrage; Software für das Produktlebenszyklus-Management; Produktentwicklungssoftware; Batterien; Elektrische Batterien; Batteriesätze; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Batterien für elektronische Zigaretten; Stromeinheiten, nämlich Batterien
16
Packungen, insbesondere Zigaretten- und Zigarrenpackungen aus dünnem Karton, Verpackungsmaterial, nämlich Zuschnitte für Zigaretten- und Zigarrenpackungen aus dünnem Karton
34
Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigaretten, Zigarren und dergleichen, Raucherartikel
37
Wartung für Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartungsdienstleistungen für Industrieanlagen
42
Computerdiagnostik; Forschung auf dem Gebiet der Ökologie; Wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Ökologie; Technische Auskünfte im Bezug auf umweltbewusste und ökologische Neuheiten; Technologieberatung; Technologische Design-Dienstleistungen; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Wissenschaftlich-technologische Dienstleistungen; Technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fertigung; Durchführung technologischer Studien über Werkzeugmaschinen; Beratungsdienste bezüglich technologischer Forschung; Ingenieurtechnische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Umwelttechnik; Beratung im Bereich der technologischen Entwicklung; Erstellen von Informationen in Bezug auf den Umweltschutz; Beratung in Bezug auf die Sicherheit der Umwelt; Anfertigung von technischen Zeichnungen; Engineering Design; Industriedesign; Designdienstleistungen; Engineering Design; Entwurf von Industrieanlagen; Wissenschaftliches und technologisches Design; Entwurf von Industriemaschinen; Technisches Design; Planungsdienstleistungen für Datenverarbeitungssysteme; Entwurf und Entwicklung von Industrieerzeugnissen; Entwurfsdienstleistungen bezüglich der Entwicklung von computergestützten Informationsverarbeitungssystemen; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Gewinnung erneuerbarer Energie; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Energieaudit; Technologieberatung zur alternativen Energieerzeugung; Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen; Technologische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energienutzung; Ingenieurleistungen in der Energietechnologie; Durchführung von Forschung und technische Projektstudien im Bereich der Nutzung natürlicher Energiequellen; Bereitstellung von Informationen zu Forschung und technischer Projektplanung in Bezug auf den Gebrauch von natürlicher Energie
ID: 11018955037