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Die Unionsmarke NIOLife HOME wurde als Wortmarke am 23.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018955010 |
| Anmeldedatum | 23. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Building F, Hengchuang Intelligent Technology Park, Susong Road 3963, Econ. and Technol. Dev. Area
Hefei City
CN
Hefei City
CN
Markenvertreter
Montgelasstr. 14
81679 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.03.2024: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
NeoLife International, LLC
Waren und Dienstleistungen
1
Fotografische Papiere; Chemisch behandeltes lichtempfindliches Fotopapier; Lichtempfindliches Papier; Selbsttonendes Papier [Fotografie]; Chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Synthetische Harze im Rohzustand; Chemische Lederauffrischungsmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Reifenkitt
3
Shampoos; Hautpflegemittel; Stückseifen für die Toilette; Gesichtswaschmilch; Handwaschlotion; Weichspülmittel für Wäsche; Waschpulver; Öle für Reinigungszwecke; Fleckenentferner; Mittel zur Reinigung von Abflussrohren; Reinigungsmittel; Ölfleckentfernungsflüssigkeiten; Poliermittel; Schleifmittel; Ätherische Öle; Feste Parfüms; Lotionen für die Haarpflege; Lotionen für die Gesichts- und Körperpflege; Körpercremes; Kosmetische Hautpflegeöle; Zahnputzmittel; Atemfrischesprays; Weihrauch; Deodorants für Heimtiere; Luftbeduftungsmittel; Duftwachs [Raumbeduftungsmittel]
5
Atemerfrischungsmittel für medizinische Zwecke; Medizinische Zahnputzmittel; Medizinische Mundpflegemittel; Medizinische Shampoos; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Luftreinigungsmittel; Diätetische Nahrungsergänzungsmittel für Heimtiere; Tücher mit antibakterieller Lösung; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Windeln für Heimtiere; Milchpulvernahrung für Säuglinge
7
Elektrische Entsafter; Elektrische Fleischhackmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Elektrische Küchenmaschinen; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Dosenöffner; Elektrische Gemüseschneider; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Wäschewaschmaschinen
8
Schleifsteine; Handbetätigte Handwerkzeuge; Manikürenecessaires; Messerschmiedewaren; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Löffel; Messer; Rasierklingen in Kassetten; Küchenmesser; Scheren
9
Computertastaturen; Mauspads [Mausmatten]; Mäuse [Computerzubehör]; Etuis für Tablet-Computer; Halterungen für Tablet-Computer; Etuis für Mobiltelefone; Halterungen und Ständer für Mobiltelefone; Selfie-Stangen zur Verwendung als Zubehör für Smartphones; Schnurlose Kopfhörergarnituren für Smartphones; Ohrhörer für Smartphones; Audiogeräte; Fotoapparate; Stative für Kameras; Wasserdichte Etuis für Kameras; Brillen; Sonnenbrillen; Tragbare Ladegeräte; Kühlschrankmagnete
11
Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungslampen; Leuchten für Fahrzeuge; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Nagellampen; Elektrische Heizkissen für Heimtiere, nicht für veterinärmedizinische Zwecke; Reiskocher; Barbecues; Elektrische Maschinen zur Herstellung von Sojamilch; Grillgeräte [Küchengeräte]; Heißluftfritteusen; Kühlapparate und -anlagen; Klimaanlagen; Wäschetrockner; Gaskessel; Transportable Kabinen für türkische Bäder; Badewannen; Gesichtssaunen; Desinfektionsapparate; Transportable Öfen; Gasanzünder [Feuerzeuge]
12
Automobile; Elektrofahrzeuge; Transportwagen; Heimtierbuggys; Kameradrohnen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge, nämlich elektrisch betriebene Motorroller; Zierleisten für Fahrzeuginnenräume; Angepasste Behälter für Fahrzeuginnenräume; Innenverkleidungen für Fahrzeuge; Innenschutzausstattungen [Teile von Fahrzeugen] für Fahrzeuge; Innenrückspiegel; Armaturen als Teile von Fahrzeuginnenräumen
14
Rohe oder teilweise bearbeitete Edelmetalle; Schmuckschatullen; Edelsteine; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Trophäen aus Edelmetall; Gedenkmedaillen; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Broschen [Schmuck]; Taschen-/Armbanduhren; Uhren
16
Papier; Papiertücher für Reinigungszwecke; Papiergesichtstücher; Papier für Malerei und Kalligrafie; Küchenrollen aus Papier; Haftnotizpapier; Notizbücher; Papier- und Schreibwaren für Büros; Malpinsel; Schreibgeräte; Malstaffeleien; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Grafische Drucke
18
Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Taschen; Tragevorrichtungen für Tiere [Taschen]; Gepäckstücke; Regenschirme; Terrassenschirme; Sonnenschirme; Gehstöcke; Bekleidungsstücke für Heimtiere; Möbelbezüge aus Leder
20
Möbel; Tische; Stühle; Matratzen; Stumme Diener; Spiegel [versilbertes Glas]; Profilleisten für Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Bernstein; Kunstgegenstände aus Holz; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Aufblasbare Betten für Haustiere; Kissen für Haustiere; Aufhängbare Kleiderschrank-Organizer; Kopfpolster; Kopfkissen
24
Tuch; Gewebe für textile Zwecke; Filtermaterialien aus Textilien; Wandbekleidungen aus textilem Material; Textilhandtücher; Badetücher; Tagesdecken für Betten; Bettwäsche; Tischtücher, nicht aus Papier; Portieren [Vorhänge]
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Babywäsche; Bekleidung für Autofahrer; Pantoffeln; Hüte; Wirkwaren [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Hüftgürtel
31
Bäume [Pflanzen]; Getreidekörner; Frisches Obst; Frisches Gemüse; Futter für Haustiere; Getränke für Heimtiere; Futter für Haustiere; Futtermittel für Tiere; Sand für Heimtiertoiletten
ID: 11018955010