BrainGPT Logo (EUIPO, 22.11.2023)
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Die Unionsmarke BrainGPT wurde als Bildmarke am 22.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Armillarsphären, Planetarien, astronomische Umlaufbahnen, Atommodelle, molekulare Modelle #Andere Teile des menschlichen Körpers, DNA-Bande, Zellen, Hirn, Spermien, Haarwurzeln (auch 2.9.12)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018954505 |
| Anmeldedatum | 22. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2023 |
Markeninhaber
Level 3A Suite 2, 1 Bligh Street
2000 Sydney, NSW
AU
2000 Sydney, NSW
AU
Markenvertreter
Reeperbahn 1
20359 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.03.2024: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
OpenAI OpCo, LLC
Waren und Dienstleistungen
7
Roboter-Exoskelettanzüge, ausgenommen für medizinische Zwecke; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Roboter für den Materialumschlag; Serviceroboter, Nämlich Güterumschlagsmaschinen; Unbemannte Roboter, Nämlich Güterumschlagsmaschinen; Industrieroboter; Industrieroboter; Industrieroboter; Roboter für Werkzeugmaschinen; Industrieroboter für den Transport von zu bearbeitenden Werkstücken; Transportroboter; Fahrerlose Transportroboter
9
Computerschnittstellengeräte; Computerschnittstellen; Computerschnittstelleneinheiten; Computerschnittstellen für klinische Zwecke; Elektronische Signalübertragungsgeräte; Head-Mounted Displays; Wearables [Computer]; Am Körper getragene Monitore; Am Körper tragbare Activity Tracker; Laptops [Computer], zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Automatisierung von Industrierobotern; Elektrische Steuergeräte für Roboter; elektronische Steuergeräte für Roboter; Humanoide Roboter mit Kommunikations- und Lernfunktionen zur Unterstützung und Unterhaltung von Personen; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz für die wissenschaftliche Forschung; Lehrroboter; Telepräsenzroboter; Betriebssysteme [für Roboter]; Nicht konfigurierte benutzerprogrammierbare humanoide Roboter; Geräte zur Dateneinspeisung zur Verwendung mit künstlicher Intelligenz; Mit künstlicher Intelligenz verknüpfte Geräte zur Dateneinspeisung; Computersoftware; Computersoftware; Gespeicherte Computersoftware; Angepasste Computersoftware für den Computerbetrieb; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Eingebettete Softwarepakete; Computersoftware für die Kommunikationsverarbeitung; Datenverarbeitungssoftware; Kommunikationsgeräte; Kommunikationsgeräte; Drahtlose Kommunikationsgeräte; Kommunikationsgeräte für die Verbindung von Computernetzen; Computerprogramme im Bereich Kommunikationsverbindungen; Computergestützte Apparate zur Verwendung bei der Verstärkung von Videosignalen; Computergeräte mit Funktionen zur Spracherzeugung; Spracherkennungsgeräte; Spracherkennungssoftware; Teile von elektrischer Sprachkommunikation, nämlich, Steuergeräte; Detektionsgerät mit Verwendung von elektromagnetischen Wellen, Nicht für medizinische Zwecke; Apparate für elektromagnetische Wellen, ausgenommen solche zur Verwendung in Therapien; Ferngesteuerte Kameras und Andere ferngesteuerte Sensoren; Sensorgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Ultraschallsensoren, nicht für medizinische Zwecke; Computersoftware- und -hardwareplattformen für kooperative intelligente Transportsysteme; Computersoftware- und -hardwareplattformen für intelligente Transportsysteme; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen
10
Apparate zur Analyse von Hirnwellenfrequenzen
12
Roboterautos; Selbstfahrende Lieferroboter; Kameradrohnen; Zivile Drohnen; Lieferdrohnen; Militärische Drohnen; Kameradrohnen
39
Steuerung von zivilen Drohnen
42
Beratung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Dienstleistungen in Bezug auf Computersicherheit (Erstellen von Programmen und Installation, Reparatur und Pflege von Software); Computersoftwareberatung; Computersoftwareberatung; Design von Computer-Software; Dienstleistungen in Bezug auf Computersicherheit (Entwurf oder Entwicklung von sicherer Computerhardware, -software und sicheren Computersystemen); Softwareentwicklung; Softwareengineering; Hosting von Software als Dienstleistung (SaaS); Platform as a Service [PaaS]; Entwicklung von Computerplattformen; Software-Engineering-Dienste für die Datenverarbeitung; Entwurf von Kommunikationssystemen; Entwurf von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer webbasierter Online-Software
ID: 11018954505