Logo (EUIPO, 22.11.2023)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.11.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die ein beliebiges anderes Polygon (Fläche oder Umfang) bilden #Buchstabe "C"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018954293 |
| Anmeldedatum | 22. November 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2024 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2024 |
| Ablaufdatum | 22. November 2033 |
Markeninhaber
172 Newgate Lane,
NG18 2QA Mansfield,
GB
NG18 2QA Mansfield,
GB
Markenvertreter
Business center VERTAS Gyneju str. 16
01109 Vilnius
LT
Waren und Dienstleistungen
7
Schüttgut-Umschlaggeräte, nämlich, Zerkleinerungsmaschinen, Wasch- und Sortiermaschinen, Mitnehmer, Schrubber, Schrubber und Blenden, Rotationsschablonen, Schüttelsiebe, Schwingsiebe, Blender, Mixgeräte, Sandbahnen, Lehren, Gussstücke, Rotierende Kohle- und Sinterzerkleinerer, Betonwaschsysteme und Sand-Mist-Trenner; Maschinen und Geräte zum Zerkleinern von Geröll, nämlich, Strangpressen, Grizzlys, Musterauswahlmaschinen, Abfallbündler; Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Antriebsvorrichtungen für Maschinen; Motoren für Zerkleinerungsmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Geröllzerkleinerungsmaschinen; Apparate zur Schüttguthandhabung bei der Mineralienverarbeitung, Zuschlagstoffbearbeitung, Agrarwirtschaft und Bergbauindustrie und Teile dafür, nämlich, Rotationspumpen und Austauschbare Verschleißauskleidungen für rotierende Pumpen, Hydrozyklon-Separatoren und austauschbare Verschleißauskleidungen für Hydrozyklon-Separatoren, austauschbare Schutzauskleidungen für Zerkleinerer, austauschbare Verschleißmedien; Teile für die Geräte zur Schüttgutbehandlung, die in der Mineralverarbeitung, Zuschlagstoffverarbeitung, Agrarwirtschaft und Bergbauindustrie benutzt werden, nämlich, Austauschbare Verschleißmedien, nämlich, Siebträger, Seitenauskleidungen für Siebe, Zuführungsauskleidungen für Siebe, Ausschüttungsauskleidungen für Siebe, Sprühdüsen, Trichterauskleidungen, Spritzrohrdichtungen, Schwertwäschenblätter und Tankauskleidungen; Teile für die Geräte zur Schüttgutbehandlung, die in der Mineralverarbeitung, Zuschlagstoffverarbeitung, Agrarwirtschaft und Bergbauindustrie benutzt werden, nämlich, Austauschbare Verschleißmedien für Übergabepunkte von Förderbändern, nämlich, Auskleidungen, Auskleidungen von Seitenführungen, Einsätze zur Bandreinigung, Schöpfer, und Abdichtung flüchtiger Materialien; Teile für die Geräte zur Schüttgutbehandlung, die in der Mineralverarbeitung, Zuschlagstoffverarbeitung, Agrarwirtschaft und Bergbauindustrie benutzt werden, nämlich, Verschleißteile für Systeme zur Wiedergewinnung von feinen Materialien, nämlich, Rohre, Schläuche, Sandbehälterventile, Sandschraubfüße, Regenrinnen, Ausflusswinkel, Gerinneauskleidung, Quetschventileinsätze, Mixerauskleidung, Flotationszellenrührer, Ablenkplatten, Verschleißteile für Trammel und Wäscher, nämlich, Siebbleche, Hubstangen, Schleuderbleche, Spiralflügel, Blindscheiben, und Auskleidungen für Zuführungen, Abführung und Futter; Werkzeugmaschinen und Maschinenwerkzeuge; Abnutzungsteile für Zerkleinerer; Siebanlagen; Steinbearbeitungsmaschinen; Förderanlagen und Förderbänder; Maschinen für Abbrucharbeiten, Freiräumen von Grundstücken, Aushub und für das Zerkleinern, Zerbrechen, Sortieren und Klassieren von Bruch, Geröll und Bruchstücken, nämlich, Maschinen mit Zerkleinerungseinheiten wie einem Hammerzerkleinerer und Backenbrecher und mit Zuführungstrichter; Maschinen für Abbrucharbeiten, Freiräumen von Grundstücken, Aushub und für das Zerkleinern, Zerbrechen, Sortieren und Klassieren von Bruch, Geröll und Bruchstücken, nämlich, Maschinen mit geneigtem Förderband zur Zuführung des Schutts und mit einer Sortiervorrichtung wie einem Sieb und eine Vorrichtung für die Bindung und Verdickung und Ablagerung des Staubs sowie mit geneigten Förderbändern zur Entladung und mit einem Tank für Motorenkraftstoff und einem Antriebsmotor
12
Strukturenteile für Fahrzeuge, die eine Zerkleinerungsvorrichtung zur Verwendung bei Abbrucharbeiten, Grundstücksfreiräumen und Aushub umfassen
37
Reparatur und Wartung in Bezug auf die folgenden Waren: Schüttgut-Umschlaggeräte, nämlich, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen], Wasch- und Sortiermaschinen, Mitnehmer, Nassschrubbautomaten, Nassschrubbautomaten und Abschirmungen, Rotierende Siebe, Schüttelsiebe, Rüttler, Schwingsiebe, Blender, Mischern, Sandbahnen, Lehren, Gussstücke, Rotierende Kohle- und Sinterzerkleinerer, Betonwaschsysteme und Sand-Mist-Trenner für Dritte; Reparatur und Wartung in Bezug auf die folgenden Waren: Schuttzerkleinerungsmaschinen und -geräte, nämlich, Strangpressen, Grizzlys, Musterentnahmemaschinen; Verleihung von Werkzeugen; Mieten, in Bezug auf die folgenden Waren: Baumaterialien; Wartung und Instandhaltung von Werkzeugen; Wartung von Maschinen und Wartung von Maschinen; Reparatur und Wartung von Schuttzerkleinerungsmaschinen; Vermietung der folgenden Waren: Maschinen, Werkzeuge und Geräte für Bauwesen oder Konstruktion; Mieten, in Bezug auf die folgenden Waren: Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]; Reparaturdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]
ID: 11018954293